1. Abstimmungen & Initiativen
  2. National

Ja zum Gripen, ja zur unabhängigen und sicheren Schweiz

Emotional wird der Ab­stim­mungs­kampf um den Gri­pen geführt. Die Schweiz ist plötzlich ein Land von Kampf­lug­zeug­ex­per​​­ten und ständig wer­den neue Ideen kund was nun ge­rade für die Luft­waffe und die Armee die beste Lösung wäre. Dabei wer­den mun­ter Tat­sa­chen ver­dreht, Zah­len fri­siert und dreist aus­ge­blen­det um was es ei­gent­lich geht, nämlich um die Si­cher­heit der unabhängigen Schweiz.

Der verfassungsmässige Kernauftrag der Armee ist nach wie vor die Verteidigung vom Land und seiner Bevölkerung. Davon kann ein souveräner und unabhängiger Staat nicht abrücken. Dazu ist eine glaubwürdige Armee notwendig die ihren Auftrag aber nur erfüllen kann, wenn der Schutz bis in die dritte Dimension reicht. Nirgends kann sich die Bedrohungslage so schnell ändern wie im Luftraum. Daher ist gerade im dicht beflogenen Herzen Europas ein verlässlicher Luftpolizeidienst unabdingbar.

Die Schweizer Luftwaffe schützt und verteidigt im Rahmen des Verfassungsauftrages der Armee den Luftraum. Sie nimmt den alltäglichen Luftpolizeidienst wahr und ist das einzige Mittel, das für die Sicherheit in der Luft über unserem Land sorgen kann. Bewaffnete Kampflugzeuge garantieren die Funktionsfähigkeit der Armee und den Schutz in allen Lagen. Um diese Aufgabe auch in Zukunft wirksam wahrnehmen zu können sollen die 54 über dreissigjährigen F-5 Tiger mit 22 JAS Gripen E Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab ersetzt werden. Dieser Teilersatz kostet mit Bewaffnung, Simulatoren und für den Betrieb notwendiges Material 3,126 Milliarden Franken.

Kampfflug​zeugbeschaf​fungen sind in der Schweiz immer von kontroversen politischen Debatten begleitet. Das muss nicht schlecht sein, bestätigt doch ein positiver Volksentscheid, wie 1993 bei der F/A-18 Abstimmung, den Willen der Bürger zu einer wirksam ausgerüsteten Armee.

V​erkappt​e Abschaffung der Armee

So​ stimmen wir denn auch am 18. Mai mit dem Referendum zum Gripen Fonds Gesetz nur vordergründig über die Flugzeugbeschaffung ab. Die aus armeekritischen Kreisen, namentlich der GSoA und der SP, stammende Vorlage ist genau betrachtet konsequent, stellt man sich von dieser Seite doch grundsätzlich gegen die Armee. Das Referendum zielt nicht nur auf die Flugzeugbeschaffung, sondern bildet klar einen Schritt in Richtung zur Abschaffung der Armee.

W​eit weniger Transparent zeigt sich das sogenannte „liberale Komitee“. Dieses macht in erster Linie finanzpolitische Bedenken geltend. Es wird argumentiert, dass das Geld für weitere wichtige Anliegen des Bundes wie der Bildung oder der AHV fehlen wird. Die dahinter stehenden Grünliberalen versuchen sich auf Kosten der Armee mit Scheinargumenten zu profilieren, ob sich diese links-Anbiederung auszahlen wird? Denn mit dem Gripen Fonds Gesetz sollen die erforderlichen 3,126 Milliarden über die nächsten zehn Jahre verteilt mit 300 Millionen pro Jahr aus dem ordentlichen Verteidigungsbudget finanziert werden.

Finanzieru​ng aus dem VBS Budget

K​ein anderes Departement muss dafür Federn lassen und der Steuerzahler wird dadurch nicht zusätzlich belastet. Das Bundesbudget ist in den vergangenen zwanzig Jahren von 32 Milliarden auf fast das Doppelte gewachsen, nur dem VBS stand laufend weniger zur Verfügung und das bei einem rekordhohen Bruttoinlandprodukt. Diese Entwicklung ist bedenklich, wer reich und zugleich schwach ist, ist gefährdet. Die Sicherheit unseres Landes sollte uns ein halbes Prozent der Bundesausgaben wert sein. Aus ökonomischer Sicht ebenfalls wesentlich, sind die zugesicherten Gegengeschäfte in der Höhe von 2,5 Milliarden Franken, welche in einem technologisch hochstehenden Wirtschaftsbereich unzählige Arbeitsplätze schaffen und sichern.

Investiti​on in eine sichere Zukunft

Der Ersatz der veralteten Tiger ist eine Investition in die Sicherheit bis ins Jahr 2050. Er ermöglicht eine erweiterte Durchhaltefähigkeit bei Schutz des Luftraumes welche mit den bestehenden 32 F/A-18 nur für gut zwei Wochen aufrecht erhalten werden kann. Zusammen mit dem dafür notwendigen Personalaufbau wird das neue Kampflugzeug daher auch die von der Politik geforderte Bereitschaft der Luftwaffe von 24 Stunden während 365 Tagen ermöglichen. Dieser Bedarf ist klar ausgewiesen.

Diese​ Aufgabe kann nicht einfach an die Nachbarstaaten ausgelagert werden. Wer sich für die Landesverteidigung aber gegen den autonomen Schutz des Luftraumes einsetzt, führt eine Agenda der Selbstaufgabe. Denn ein Delegieren der Lufthoheit an ein Bündnis, führt zwangsläufig zum Verlust der Unabhängigkeit und ist zu dem auch nicht gratis zu haben. Die damit unweigerlich verbundene Aufgabe der Neutralität kann keine Lösung für die Schweiz sein.

Ei​n Herauszögern der Beschaffung würde bedeuten, dass dereinst die ganze Flotte auf einmal erneuert werden muss, was enorme Kosten aber auch ein grosses Risiko darstellt. Gerade bei einer erhöhten Bedrohungslage ist eine kurzfristige Beschaffung kaum möglich und der erlangte Kompetenzverlust kann nicht zeitgerecht aufgeholt werden.

Der Gripen, das perfekte Flugzeug für die Schweiz

Es mag zutreffen, dass der Gripen im Vergleich mit seinen, zweifellos äusserst leistungsfähigen, Konkurrenten bezüglich der fliegerischen Leistungen etwas schwächer abschneiden mag. Ein modernes Kampflugzeug ist jedoch als Gesamt-Waffensystem zu betrachten und genau da zeigt der Gripen mit einem ausgesprochen modernen Konzept und Komponenten der neuesten Generation seine Stärke. Oder technisch ausgedrückt: Die gewählte Version Gripen E verfügt über modernste Ausrüstung wie einem Radar mit elektronischer Strahlschwenkung und passiver Infrarot-sensor Technik. Ergänzt mit den modernsten und im Beschaffungsumfang enthaltenen, Luft-Luft Lenkwaffen steht der Gripen E damit mehr als nur auf Augenhöhe mit den Mitbewerbern der Evaluation.

Durch seine Vielseitigkeit ist der Gripen auch in der Lage die mit der Ausmusterung der Hunter und Mirage Flugzeuge verlorene Fähigkeit zur Unterstützung der Bodentruppen und Aufklärung in einem bescheidenen aber für den Wissenserhalt wichtigen, Umfang wieder zu erlangen.

Unschlag​bar ist der Gripen mit Blick auf die Beschaffungs- und Betriebskosten. Nebst dem vergleichsweise tiefen Systempreis, garantiert der geringe Aufwand beim Unterhalt und der Flugzeugbereitstellun​​g eine konstant hohe Einsatzbereitschaft bei minimalem Personalaufwand. Der Gripen E erfüllt einerseits die Anforderungen vollumfänglich und ist zugleich mit Abstand das wirtschaftlichste Angebot.

Die Tatsache, dass das bedeutende Geschäft mit Schweden als neutrales Land abgewickelt werden kann, ist auch vor dem Hintergrund der anhaltenden Kritik an der Schweiz aus den Nachbarstaaten ein weiterer, wenn auch politischer Faktor.

Einstehen für den Gripen, einstehen für die Schweiz

Mit dem Gripen erhält die Schweiz zu einem konkurrenzlosen Preis ein technologisch hochstehendes Verteidigungssystem welches im europäischen Umfeld überaus konkurrenzfähig ist, der Gripen ist daher eine vernünftige Wahl mit Augenmass und daher die perfekte Wahl für die Schweiz.

Bei der Abstimmung geht es nicht bloss um die Flugzeugbeschaffung und schon gar nicht um eine Typenwahl, um Varianten oder einen Plan-B, sondern um nicht weniger als die Wahrung der Neutralität, der Sicherheit und der Unabhängigkeit des Landes. Es gilt daher die Reihen zu schliessen und mit dem Ja zum Gripen, für die Armee und eine sichere Schweiz einzustehen.

Personen haben auf diesen Beitrag kommentiert.
Kommentare anzeigen Hide comments
Comments to: Ja zum Gripen, ja zur unabhängigen und sicheren Schweiz
  • April 21, 2014

    “V​erkappt​e Abschaffung der Armee”

    Genau darum geht es den Gripengegnern.

    Ein​​ Nein schwächt die Schweiz und somit auch derer Bürger/Innen. Im Ernstfall müsste die Schweiz “militärischen Einsäze” einkaufen. Womöglich gar noch von der EU, welche in letzter Zeit wohl mehr als offenkundig darlegte, was dieser Brüsseler Bürokratenkonstrukt von der direkten Demokratie hält.

    Die EU-Technokraten inkl. der ach so “netten Nachbarsregierungen” lachen sich ins Fäustchen, wenn wir die eigene Souveränität mit einem Nein zum Gripen leichtsinnig in den EU-Sumpf fliegen.

    Deshalb:

    JA zum Gripen – JA zu unserer Eigenständigkeit – Ja zur direkten Demokratie.

    Kommentar melden
  • April 21, 2014

    JA zum Gripen ohne hinterlistige Zahlenjongliererei seitens Links.

    Vor 1939 haben die Linken alles abgelehnt, was die Armée betraf. Dann konnte es nicht schnell genug gehen, weshalb Anbauschalcht und die Wehrsteuer eingeführt wurden, heute Staatssteuer genannt, die nach WK II abgeschafft werden sollte….. WK II ist nicht mehr im Gang und die Wehrsteuer??

    Da bei einem Angriff dann auch keine Steuern mehr nützen, sollten wir anfangen, jene abzuschaffen, vor allem die Wehrsteuer, bei soviel Frieden in 1000 KM Umkreis und ca. 1 Flugstunde von uns weg.

    Und klar, wenn, dann kommen die alle konzentriert auf die steuerlose Schweiz los. Da wiehern ja die Schweizer Bodeneier einer Wollgrasfressendenvol​lmichsau…, ha, ha.

    Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Herr von Limaa, 1939 teilte die Sozialdemokratische Partei der Schweiz General Guisan als einzige Partei mit, sie werde alle seine Verteidigungsmassnahm​en uneingeschränkt unterstützen, und sie tat es auch.

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Vorher hat sie alles getan, um die Armee zu schwächen, Herr von Wildenstein. Die SP musste Guisan nicht unterstützen, sie hatte schlicht und einfach folgen und wehe sie hätte es nicht getan.

      Wenn ich Hunger habe, erkläre ich vor dem Kauf von Brot dem Bäcker auch nicht meine uneingeschränkte Unterstützung. Entweder ich kaufe, um satt zu werden oder ich lasse es.

      Ihre generöse Formulierung der uneingeschränkten Unterstützung hat etwas arrogant Burleskes

      Kommentar melden
  • April 21, 2014

    ” im aktuell gültigen Armeebericht aus dem Jahr 2010 wird bekräftigt, dass die F/A-18 alleine ausreiche, «um den Luftpolizeidienst mit eigenen Kampfflugzeugen und aus eigenen Kräften sicherzustellen».”

    http://www.bernerze​itung.ch/schweiz/Ueli​-Maurers-Panikmache/s​tory/25950793

    Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Zitat Herr Pfister: ” im aktuell gültigen Armeebericht aus dem Jahr 2010 wird bekräftigt, dass die F/A-18 alleine ausreiche, «um den Luftpolizeidienst mit eigenen Kampfflugzeugen und aus eigenen Kräften sicherzustellen».”

      Wir schreiben 2014 und aktuell sehen wir wie unsere “netten Nachbarn” nur zu geren zuschauen würden wie die Schweiz und dessen Bevölkerung im EU-Bürokraten-Sumpf grounden würde.

      JA zum Gripen, unserer noch vorhandenen Souveränität/Eigens​tändigkeit der heutigen wie künftigen Generationen zu liebe.

      Gripengegne​r = Armeeschwächer = Verschenker der direkten Demokratie!

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Die Gripen stammen ja aus der bösen EU. Und haben noch ein paar Teile aus der USA, damit auch die NSA Bescheid weiss.

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Gripen kommt aus Schweden –

      Tja, Schweden ist (noch) in der EU, aber:

      Schweden hat sich von Europa emanzipiert

      “Europ​a wird weniger wichtig für uns und wir müssen uns sehr bewusst neu orientieren”, sagt Schwedens Finanzminister Anders Borg. Wolle Schweden weiter wachsen, müsse es sich vom Euro-Raum lösen und sich stärker auf die Schwellenländer konzentrieren.

      h​ttp://www.wiwo.de/pol​itik/europa/schweden-​polen-und-co-schweden​-hat-sich-von-europa-​emanzipiert/6888148-2​.html

      Warum wohl? Lieber Kontakte mit dem Land Schweden, als mit einem REINEN Brüsseler-Bürokrate​nkomplotthaufen, welcher nur reihum versucht Länder und Völker IHREN diktatorischen “Zentralisierungsträ​umen” zu unterjochen.

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Lassen Sie das “l” weg, und Sie können Bürokratenkompott kochen. En Guete.

      Kommentar melden
  • April 22, 2014
    • Juli 19, 2021

      Herbeigebete Argumente in Form von Links ohne Meinung sind argumentslose Farcen.

      Ja zum Gripen, nein zu weiteren linken/grünen Schwächungsversuchen​ der Nation Schweiz sonst grounden wir im EU-Bürokraten-Sumpf.​

      Kommentar melden
  • April 22, 2014

    Immer wieder wird am Thema Flugzeug die Abschaffung der Armee geprobt, bis diese dann eines Tages so weit ausgehöhlt ist, und dann fast von selber fällt.
    Auf jeder Fall steht jeden Tag einer hin und sagt was man mit dem Geld auch noch machen könnte- Wohnungen vergünstigen, Kindergarten bauen, Gratismedizin etc etc. Und die Argumente, welches Flugzeug, nein lieber Helikopter, aber genau den Typ etc etc. Auf den ersten Blick erkennbar,von absoluten Laien geschrieben- es ist hat etwas komplizierter & man müsste sich damit wirklich befassen.
    Danke für den fachlich sauberen Beitrag Herr Lucek – aber das will gar niemand hören- man will Stimmung machen.
    Das ist immer bei den Fliegern so, beim kompliziertesten Fall reden alle mit. Ja und dann hat das ganze noch unterschiedliche Zeitachsen – ergo reden noch mehr selbsternannte Fachleute mit.
    Fakt ist: Wenn man gegen die SVP, gegen die Armee und für noch mehr Sozialstaat ist- dann muss man jeden neuen Flieger bekämpfen- es bietet sich an und es hat langsam Tradition.
    Weil ich das aber nicht gut finde bin ich für den Gripen

    PS Und jetzt bitte massenweise Kommentare gegen den Gripen, den BR Maurer und das Militär sind ja so was von doof und haben nicht bedacht was Hinz und Kunz meint herausgefunden zu haben

    Kommentar melden
  • April 22, 2014

    Herr Lucek: NEIN zum Gripen. Damit die Schweiz weiterhin eine unabhängige und sicheren Schweiz ist.
    Herr Lucek: ihr Argumentsverknüpfung​ Gripen mit unabhängig und sichere Schweiz ist ziemlich absurd ? Schon gemerkt ?
    Gripen und Grippe brauchts nicht.

    Ah ja, und dass wir weiterhin Flugis haben die in der Luft herumdüsen (FA 18) erwähnen sie nicht. Es sind 32 FA 18. Die in den Tests dem (neuen) Gripen E überlegen waren.

    Weil ein wirksamer Luftschirm geht auch ohne neue Jets: Die Schweizer Luftwaffe ist im internationalen Vergleich auch nach der Ausmusterung der 54 Tiger F-5 sehr gut gerüstet. Zur Erfüllung des Luftpolizei-Auftrags genügen die vorhandenen 32 F/A-18 längst, zumal wir von Freunden umgeben sind.

    Die F/A-18-Flotte wurde ausserdem erst kürzlich für über 400 Millionen Franken auf den neusten Stand der Technik gebracht. Der Schweizer Luftraum ist gemäss dem aktuellen Armeebericht auch ohne zusätzliche Gripen-Jets hervorragend geschützt – 22 neue Jets sind eine Fehlinvestition und p u r e r Luxus.

    Wie erwähnt – Gripen und Grippe brauchts nicht.
    Die vorhandenen Flugis genügen.

    In den Tests der Armasuisse schnitt der Gripen im Bereich Luftverteidigung schlechter ab als alle Konkurrenten, schlechter als die heutigen F/A-18 der Luftwaffe.
    MIT ANDEREN WORTEN: DER GRIPEN ist dem HEUTIGEN FA 18 !!!!! UNTERLEGEN UND BEI EINEM KRIEGSEINSATZ die totale Katastrophe – unbrauchbar.

    Davon​ abgesehen ist Saab ein unsicherer Partner. Saab ist der kleinste und finanziell schwächste Hersteller von Kampfflugzeugen. Schweden hat zwar einen Vertrag über 60 neuen Gripen-E-Kampfflugzeu​ge, ABER ABER ! mit einer Klausel Rücktritt wenn zuwenig Käufer.
    siehe http://www.svd.se/nar​ingsliv/affaren-ger-s​verige-tio-super-jas_​6676916.svd

    Ohne Kunden kann Saab den Gripen E nicht fertig bauen.
    Nur wegen der Schweiz kann und wird SAAB in so einem Falle nicht exklusiv den Gripen E bauen (unmöglich wegen den immensen Milliarden Kosten zur Entwicklung).

    Kommentar melden
  • April 23, 2014

    Emotional mag der Abstimmungskampf sein,

    Herr Bundesrat Maurer ist einfach ein Original.

    Kommentar melden
  • April 25, 2014

    Mit den 22 Gripen als Tiger-Teilersatz kann die Sicherheit unseres Luftraumes und damit unseres Landes nicht garantiert werden, Herr Lucek.

    Die Schweiz hatte noch nie eine Luftwaffe, welche die Sicherheit der Schweiz garantieren konnte, und wird auch nie eine solche realisieren können. Dass unser Land seit über hundert Jahren sicher vor Angriffen war, hatte, wie Sie wissen, andere Gründe, nicht militärische.

    Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Angesichts der Bedrohung während dem zweiten Weltkrieg leisteten tausende von Schweizer Soldaten innerhalb der Flieger und Fliegerabwehrtruppen Dienst. Die starke Präsenz an der Grenze aber auch die von der Schweizer Flugwaffe erfolgten Abschüsse von deutschen Maschinen die unsere Grenze verletzten, halfen den Eintrittspreis hoch zu halten. Dies war ein unverzichtbarer Beitrag zur Landesverteidigung. Unseren Vätern die Aktivdienst leisteten und Müttern die das Gesellschaftliche Leben aufrecht erhielten ist dies sehr hoch anzurechnen. Darum: wer schwach ist, der ist gefährdet. Als freies unabhängiges Land müssen wir die Fähigkeit zur selbständigen Stärke haben.

      Kommentar melden
  • April 25, 2014

    Information Zuhanden Frau Noser

    Radio Schweden 2008!!!

    Verfallsda​​tum für Tamiflu soll verlängert werden
    Was heute die Sorge vor einen Börsencrash ist, war vor gut einem Jahr die Furcht vor der Vogelgrippe und dem Ausbruch einer Epidemie. Damals horteten zahlreiche Personen Arzneien gegen Virusinfektionen, doch nicht nur Privatpersonen. Die schwedischen Behörden ließen riesige Lager des Antivirusmittels Tamiflu anlegen. Jetzt – da die Vogelgrippe für den Menschen keine Gefahr darstellt – sitzen die schwedischen Behörden auf Medikamenten, deren Verfallsdatum sich nähert.

    Veröffentl​​icht onsdag 23 januari 2008 kl 10:52

    Rund zweieinhalb Millionen Dosen Tamiflu hatte das Zentralamt für Sozial- und Gesundheitswesen angeschafft, als die Furcht vor einer Pandemie ausgelöst durch den Vogelvirus H5N1 in Schweden und Europa am größten war. Die Kosten beliefen sich damals auf rund 22 Millionen Euro. Die Medizin wurde auf mehrere Lager über das ganze Land verteilt. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass glücklicherweise kein Bedarf an Tamiflu besteht.
    Doch bereits in zwei Jahren nähert sich das Verfallsdatum, das auf einem Großteil der Chargen steht. Die Behörde erwägt jetzt, dieses Verfallsdatum zu verlängern. Doch das geht nicht so ohne weiteres, wie Anders Tegnell, Chef der Einheit für Seuchenschutz bei der Behörde, erläutert:„Die zentrale Frage ist, wer dann für eventuelle Nebenwirkungen verantwortlich ist, wenn das Medikament nach dem Verfallsdatum benutzt wird.“
    Im Allgemeinen werden Arzneien nicht schlecht wie Lebensmittel, und die Nebenwirkungen sind die gleichen wie vor dem Verfallsdatum. Allerdings kann die heilende Wirkung des Medikamentes reduziert sein. Jetzt jedenfalls wird im Zentralamt für Gesundheitsfragen diskutiert, ob das Verfallsdatum einfach verlängert wird.
    Problem vorhergesehen
    „Wir wussten ja, dass es zu diesem Problem kommen würde, wir hatten deshalb geplant, die Substanz zu testen und zu schauen, ob sie immer noch aktiv ist und wir das Datum verlängern können“, sagt Tegnell.
    Mit dem Problem steht Schweden nicht allein da. Rund 80 Länder haben Tamiflu in Bereitschaftslagern gehortet, darunter sämtliche EU-Länder. Die schwedische Behörde geht davon aus, dass Tamiflu auch lange nach dem Verfallsdatum verwendet werden kann. Doch auch Anders Tegnell räumt ein, dass es sich um eine ungewöhnliche Situation handelt, wenn ein Medikament gehortet wird: „Das ist nicht normal. Wir haben nicht mehr so viele unterschiedliche Arzneien auf Lager. Früher, während Kriegs- und Krisenzeiten, wurden solche Lager angelegt. Jetzt verlängern wir das Verfallsdatum für eine Medizin, die später in der normalen Krankenpflege eingesetzt werden soll. Dort ist man es gewohnt, das Verfallsdatum genau zu kontrollieren und es gibt sehr strenge Regeln, dass Mittel, die abgelaufen sind, nicht verwendet werden dürfen.“

    Wir haben heute das Jahr 2014!

    Noch Fragen an den Schwedischen Tropfen (Gripen), Frau Noser?

    Kommentar melden
  • April 25, 2014

    Geschätzte Kommentatoren, besten Dank für eure Beiträge. Das Ziel des Blogs ist eine konstruktive Diskussion, sowohl zustimmende wie auch ablehnende Meinungen sind willkommen.
    Bedingun​g ist, dass die Beiträge sachlich sind und im direkten Zusammenhang mit dem Thema stehen.

    Ehrverletz​ende oder völlig vom Thema abweichende Kommentare behalte ich mir vor zu löschen, damit die Diskussion zielführend bleibt.

    Beste Grüsse, Christian Lucek

    Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Dann hat es morgen wahrscheinlich fast keine Beiträge mehr…

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      @Herr Karrer, nein ich lasse nicht löschen, ich lösche wenn schon selber und nein, ich lösche ihren Kommentar nicht. Der Massstab ist einfach: Beleidigungen, ehrverletzendes (Idiot austeilen, wie es vorkam) oder völlig themenfremde Beiträge (zB Tamiflu Debatte)bringen einfach nichts.
      Alles andere, sei es noch so kritisch oder faktenverdrehend und verschwörungstheoreti​sch (@Frau Noser), lasse ich stehen, das sind die einfachen Regeln.

      Kommentar melden
  • April 26, 2014

    Das mit dem Budget stimmt so nicht, da das Geld für den Betrieb der Tiger Flotte wieder für die Beschaffung der Grippen verwendet werden soll statt in die übrigen Waffengattungen zu investieren. Dazu die Bugeterhöhung von 4,7 auf 5mia wieder z.b. bei der AHV fehlen.
    Die Bilanz daraus ergibt das der Grippen sich die Eidgenossenschaft nicht leisten und auch als Prestige Projekt angesehen werden kann. Das Armeebudget nach der Annahme des Grippen Fonds erhöht werden muss wo wieder der Steuerzahler und AHV Rentner zur Kasse gebeten werden. Auch dürfte die Wirtschaftsförderung mittels Grippen Beschaffung in hohem Mass unwirtschaftlich sein wofür die Swiss Army m.E. auch nicht gedacht ist.
    Aber wir stimmen eigentlich nur ab über “AHV Kürzungen zwecks Kampfjet Beschaffung, JA/NEIN ” ob das ganze sinnvoll ist oder nicht steht nicht zur Debatte.
    Ausserdem dürfte das Stimmvolk kaum genügend Informationen bekommen haben. Auch bezweifle ich das bessere Alternativen zum Grippen diskutiert wurden und das Risiko eines Finanziellen Desaster als hoch eingestuft werden kann. Soll bei der Swiss Army schon öfter vorgekommen sein.

    Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Herr Mahler,Sie liegen falsch. Die Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee auf 5 Milliarden ab 2016 gilt pauschal für sämtliche Aufwendungen der Armee und ist unabhängig vom Gripen Entscheid. Auch wenn der Gripen Fonds abgelehnt wird steht dieses Budget der Armee zur Verfügung und wird auch dringend benötigt. Da aber der verlässliche Schutz des Luftraumes eine zentrale Voraussetzung für eine glaubwürdige Armee ist, geht es bei dieser Abstimmung nur um diese Frage. Wer gegen den Gripen ist, ist gegen die Armee.

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Frau Noser, ich blogge hier als Politiker und Bürger, mir geht es um die Sicherheit des Landes und dafür stehe ich auch mit Überzeugung in meinem Beruf ein. Mein Job hängt aber in keiner Weise vom Gripen ab, da kann ich Sie beruhigen.

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Herr Lucek
      Unabhängig vom Thema möchte ich Ihnen ein Kompliment dafür aussprechen, dass Sie auf die Kommentare eingehen und diese beantworten. Das tun nicht viele Politiker. Die meisten sind so “erhaben”, dass sie einen Beitrag ins Vimentis stellen und sich die Mitblogger, die oft berechtigte Fragen haben, nicht mehr kümmern.

      Kommentar melden
    • Juli 19, 2021

      Danke Frau Votava, ich hatte langsam schon meine Zweifel 😉
      Es ist ja gerade das spannende an unserer Demokratie, dass alle mitreden dürfen, das ist unser höchstes Gut. Schade finde ich, wenn die Plattformen, dann für irgend welches wirres Zeug oder Beleidigungen missbraucht wird. Ich wünschte mir mehr echte Diskussionsbeiträge, auf diese werde ich gerne eingehen.

      Kommentar melden
  • Mai 16, 2014

    Am Sonntag ist Abstimmung

    Sagt Ja zum Gripen … Jede Stimme zählt.

    Kommentar melden
  • Mai 29, 2014

    Die Swiss Army arbeitet nun mit Nordkorea zusammen und tranieren mit Nordkorea Menschen zu erschiessen. Für die Sicherheit der Schweiz ist also auch ohne Grippen gesorgt.

    Kommentar melden

Kommentar schreiben

Neuste Artikel

  1. Finanzen & Steuern
NEIN zur Individualbesteuerung: Splitting-Modell ist tauglicher zur Abschaffung der Heiratsstrafe. Die Heiratsstrafe gehört zwar endlich abgeschafft – aber nicht via Individualbesteuerung. Die Individualbesteuerung ist extrem kompliziert und bestraft den Mittelstand. Die Individualbesteuerung würde auf einen Schlag 1.7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen auslösen, die alle bearbeitet und kontrolliert werden müssen. Damit wären in der ganzen Schweiz weit mehr als 2’000 neue Steuerbeamte nötig, die keine zusätzliche Wertschöpfung bringen, aber die Staatsquote zusätzlich erhöhen würden. Doch auch auf anderen Ämtern würde der administrative Aufwand stark steigen. Hinzu kommt: Die Individualbesteuerung privilegiert die Aufteilung der Erwerbstätigkeit zu je 50%. Ehepaare, die eine andere Aufteilung wählen, werden durch die Progression steuerlich massiv benachteiligt. Dies wäre ein Angriff auf den Mittelstand. Die Individualbesteuerung ist nicht praxistauglich. Mit dem SPLITTING haben wir eine Lösung, die sich bereits in zahlreichen Kantonen bewährt hat. Sie ist unkompliziert und schafft keine neuen Ungerechtigkeiten. Diese Lösung zur Abschaffung der Heiratsstrafe kann problemlos auch bei der direkten Bundessteuer eingeführt werden.
  1. Wirtschaft
Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan. Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan.

Bleiben Sie informiert

Neuste Diskussionen

Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu