Konflikte im Internet (Cyberangriffe) waren zuletzt oft in den Schlagzeilen. Vor ein paar Monaten attackierten Hacker, deren Spuren nach China führten, das Aussendepartement EDA. Die Täter drangen ins Informatiksystem ein und beschafften sich dort Informationen. Im September war es der Computerwurm Stuxnet, der Steuerungssysteme iranischer Atomanlagen umprogrammierte und diese vermutlich beschädigte. Stuxnet war so komplex und aufwändig programmiert, dass Experten als Täter einen Staat bzw. einen Nachrichtendienst vermuteten. Seit einigen Wochen schliesslich steht mit Wikileaks eine Informationsplattform im Zentrum der Aufmerksamkeit, die teilweise als geheim eingestufte Dokumente veröffentlicht und sich den Unmut vieler Staaten zuzieht. Diese Vorfälle zeigen, dass die globale elektronische Vernetzung nicht nur Chancen bietet, sondern auch neue Gefahren bringt. Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind derart unentbehrlich geworden für das Funktionieren von Wirtschaft und Gesellschaft, dass ihr Ausfall zu grossen Schäden führen kann.
Das Bewusstsein für diese hat lange Zeit gefehlt; nun aber versuchen Unternehmen und Staaten, ihre Verwundbarkeit durch mehr IKT-Sicherheit zu verringern. Viele Staaten sehen in so genannten Cyberattacken sogar eine der Hauptbedrohungen der Zukunft. So hat etwa der Chef der Schweizer Armee neulich Angriffe auf unsere IKT-Infrastruktur als die gefährlichste Bedrohung für die Schweiz bezeichnet. Der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... hat folgerichtig Anfang Dezember eine Expertengruppe eingesetzt, um die Bedrohungslage zu klären und aufzuzeigen, wie sich die Schweiz gegen Angriffe schützen kann. Denn die Armee muss sich schliesslich auf die wirklichen Bedrohungen ausrichten und Artillerie und Panzer sind gegenüber diesen neuen Bedrohungen wirkungslos. Gleichzeitig ist vor Alarmismus zu warnen: wer nur von Krieg spricht und Katastrophenszenarien entwirft, trägt wenig zur sachlichen Diskussion über das tatsächliche Bedrohungspotenzial und die Dringlichkeit von Gegenmassnahmen bei. Zudem lenkt der Fokus auf dem Cyberkrieg von der mindestens ebenso gefährlichen organisierten Kriminalität im Internet ab, die die Sicherheit der Schweiz derzeit viel stärker gefährdet als mögliche Angriffe fremder Staaten.
Der Missbrauch des Internets ist eine Bedrohung für die freie und offene Gesellschaft. Den Schaden trägt der einzelne Bürger, besonders aber auch die Unternehmen und die gesamte Wirtschaft. Um sich dagegen zu wehren, müssen Unternehmen und Private die IKT-Sicherheit permanent verbessern und dafür auch gemeinsam mit den Behörden Gegenmassnahmen entwickeln. Die Armee wiederum muss primär ihre eigenen, für die nationale Sicherheit zentralen Netzwerke schützen, während Polizei und Staatsschutz die organisierte (Cyber-)Kriminalität bekämpfen sollen. Zwar sind rechtliche und regulatorische Lücken zu schliessen und auf internationaler Ebene sind die notwendige Grundlagen zu schaffen, um die Urheber von Attacken zu belangen und die offensiven Aktivitäten von Staaten besser zu kontrollieren. Dennoch muss der Schutz des offenen Zugangs zum Internet stets im Zentrum liberaler Politik bleiben, um das freiheitliche Potenzial der Verbreitung von Informationen über alle Grenzen hinweg zu sichern.
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