Spätestens mit 15 Jahren im Amt galt Leuenberger als so genannte „Lame Duck“. Vielerorts war bekannt, dass in seinen Dossiers nichts mehr lief. So droht etwa der Schweiz eine riesige Versorgungslücke im Energiebereich, aber sein Bundesamt wirkt vorerst unbesorgt. Das Fluglärm-Dossier mit Deutschland scheint nach den Misserfolgen ebenfalls in der Schublade zu verstauben. Ganz zu schweigen von der Eisenbahnstruktur der Schweiz: Hier werden schon lange keine Visionen mehr entwickelt, sondern nur vor allem so genannte Pflästerlipolitik gemacht.
Die jungfreisinnigen sehen sich in ihrer Forderung bestärkt, dass die Amtszeit von Bundesräten zu beschränken ist. Die Gefahr ist zu gross, dass die Bundesräte nach einigen Jahren Amtsmüde werden und ihre Dossiers nicht mehr mit dem gleichen Elan in Angriff nehmen. Wer in einem Bereich beispielsweise vier Revisionen mitgemacht hat, wird die fünfte nicht gleich schwungvoll und vor allem nicht mehr unvoreingenommen in Angriff nehmen.
Zudem tut dem Gremium eine stetige Erneuerung gut. Daher wünschen sich die jungfreisinnigen, dass Bundesräte maximal zwei Mal wiedergewählt werden können. So gehen die Dossiers in frische Hände und zu einem frischen Kopf, der neue Aspekte einbringt. Zudem kann sich das Team des Bundesrates mit einer ständigen Erneuerung auch immer wieder besser finden. Sesselkleber allerdings blockieren – wenn sie mit wichtigen und dringenden Dossiers betraut sind, ist der Schaden umso grösser.
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Kommentare anzeigen Hide commentsIch bin von Bundesrat Leuenberger enttäuscht, dass er nicht AKTIVER im Energiesektor tätig war.Die seit den 90-er Jahren feststellbare Blockierung von erneuerbaren Energien sollte unbedingt bekämpft werden. Wir verloren seit dieser Zeit unseren damaligen Vorsprung und damit Know-how und Arbeitsplätze nicht nur für den Inlandbedarf, sondern auch für den Export.
Deutschlands ehemalige rot-grüne Regierung hatte diese Chance richtig erkannt und heute profitiert das Land auch unter einer anderen Regierung noch immer davon.
BR Leuenberger war ein hervorragender Bundesrat!! Ich bedaure seinen Rücktritt!
Sehr gut Frau Brenda Mäder! Aber nicht 2 mal wiederwählen = 12 Jahre. Amtszeitbeschränkung auf 8 Jahre!! Also 1 x Wiederwahl, sann Erneuereung mit jüngerem “Blut”
Dieser Artikel ist eine grobe Verdrehung der Tatsachen. Die Versorgungslücke im Energiesektor hat alleine eine bürgerliche Allianz aus FDP, CVP und SVP zu verantworten. Jegliche Anstrengung zur Energieeffizienz wurde abgeschossen. Erst jetzt mit ca. 20 Jahren Verspätung haben wir ein kleines Programm zur Förderung von Alternativenergien und zerstören damit gleich die letzten frei fliessenden Gewässer. Die bürgerliche Antwort war und ist einzig Atomstrom. Ich persönliche bin nicht gegen KKWs und der Atomstromanteil ist zu gross um vollständig durch alternative Energieproduktion oder Einsparungen ersetzt zu werden. Jedoch ist die durch bürgerliche Ignoranz hervorgerufene Stromlücke reinste Zwängerei. Die Zeiten billiger Energie sind vorbei. Wer halt nicht Vorsorgen will muss jetzt die Quittung bezahlen und teuer auf energieeffiziente Systeme nachrüsten.
Das Fluglärmdesaster hat ebenso einzig die bürgerliche Allianz zu verantworten. Herr Leuenberger hat einen guten Staatsvertrag ausgehandelt, der im Parlament versenkt wurde. Wer damals mit nein gestimmt hat, muss auch die Verantwortung übernehmen. Aber das Verantwortungsbewusstsein ist auch da auf der bürgerlichen Seite nicht vorhanden. Und eigentlich ist das Fluglärmproblem kein nationales Thema, sonder ein rein lokales der FDP-Hochburgen im Südanflug. Abgesehen davon wird der Fluglärm von allen Parteien populistisch bearbeitet um Wählerstimmen zu sammeln.
Eigentlich wäre das die Chance das Uvek zu verkleinern. Mit Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ist dieses Monsterdepartement viel zu gross und nicht wirklich politisch führbar. Da erhalten die Chefbeamten ein zu grosses Gewicht. Mindestens die Kommunikation, die nicht einmal thematisch passt, könnte abgegeben werden.
Ich gehe nicht einig mit Frau Mäder. Ich war zwar nie ein Fan von Bundesrat Leuenberger, aber deshalb eine Amtszeitbeschränkung zu fordern käme mir nie in den Sinn. Erstens werden die Bundesräte alle 4 Jahre vom Parlament bestätigt. Somit könnten schlechte Bundesräte abgewählt werden. Zweitens stelle ich fest, dass langgediente Bundesräte nicht mehr so stark Parteipolitik betreiben, sondern ehrlich ihre eigene Meinung vertreten. Dies ist ja schlussendlich die Aufgabe des Bundesrates. Unser Land nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle des Volkes zu führen. Egal welcher Partei sie angehören. Durch lang dienende Bundesräte kommt auch eine gewisse Ruhe ins System, da ein Wechsel in der Regierung jedesmal auch strukturelle Änderungen bringt.
Lieber Herr Steiger
wir fordern die Amtszeitbeschränkung nicht wegen Leuenberger, sondern weil beispielsweise gerade die Weiderwahl alle 4 Jahre meistens eine reine Formsache bleibt. Ausser gerade beim Fall “Blocher” werden nämlich Bundesräte kaum abgewählt, und bisher auch nicht wegen mangelhafter Leistungen.
Liebe Frau Mäder, somit sollten Sie sich darum bemühen, dass schlechte Bundesräte auch abgewählt (wenn nötig sogar nach 4 Jahren) werden und nicht nach 8 Jahren über einen Automatismus gehen müssen. Das Parlament ist dafür verantwortlich, dass unser Land gute Bundesräte wählt und wenn nötig schlechte auch wieder abwählt.
Es gibt und gab in der Geschichte unseres Landes nämlich auch gute Bundesräte die ihre Arbeit über viele Jahre (manchmal mehr als 8 Jahre) sehr gut gemacht haben. Es wäre schlecht, wenn solche Kapazitäten auf Grund eines Automatismus gehen müssten. Sie wechseln ja in der Wirtschaft auch nicht alle Führungskräfte alle 8 Jahre aus.
Ich bin von Herr Leuenberger mehr als überzeugt und finde es schade, dass er aufhört. Frau Mäder, Sie sollten sich einfach einmal besser Informieren was wirklich abläuft und nicht nur von der alten FDP-Die Liberalen alles NACHPLAPPERN! Eines müssen Sie mir schon noch sagen wenn die BR nur noch max. 2 Mal gewählt werden, wie arbeiten sich eigentlich die BR in SÄMTLICHE Dossier ein bis sie wirklich Sattelfest sind? Wenn ich diesen Verein anschaue, dann stelle ich fest, dass es einige BR gibt die wissen gar nicht was abläuft, und geben nur Kommentare von Ihren Beratern ab! Eines möcht ich auch noch anfügen, wenn Sie schon so kaltschnäuzig von Visionen Schreiben, was ist denn überhaupt die Vision der Jungen FDP-Die Liberalen! ich mach da wirklich keine Aus! Also, bitte zuerst vor der eigenen Tür kehren bevor man (Sie) die anderen so verurteilt!
Lieber Herr Hautener
Anbei der Link fuer ein Bsp zu Visionen:
http://www​.jungfreisinnige.ch/Artikel.7+M54e0cae12b7.0.html
In Sachen Sozialpolitik haben wir auch eine klare Vision, das waere es, mehr Eigenverantwortung zu uebernehmen.
Der FDP muss ich uebrigens nicht nachplappern – wir haben eine eigenstaendige Politik, natuerlich FDP-nah, aber in einigen Abstimmungsvorlagen kam es auch schon zu abweichenden Parolen. Die politische Unabhaengigkeit der jfs ist also durchaus gewahrt.
Bezueglich amtszeitbeschraenkung: wir fordern das nicht erst seit Leuenbergers ruecktritt. Er ist ME zu lange geblieben. Wegen der Dossiers: wenn es ueber 5 jahre dauert, um sich in alle ienzulesen, sind entweder die Departemente zu umfangreich oder die Person ist nicht fuer das Amt geeignet. Das duerfen sie nicht als kaltschnaeuzige Aussage abtun; ich habe grossen Respekt vor der Leistung der Bundesraete und bin ueberzuegt, dass es die besten Leute an der spitze braucht. Dass das Parlament bspw. nicht abwaehlt, ist eine Fehlentwicklung. Zudem wuerde ein stetiger wechsel auch verhindern, dass einfach nur den Beamten nachgeplappert wird, da jeder BR auch einige neue Ideen mitbringt.
Im Link wir eine Eisenbahnvision beschrieben, wofür Sie nur bei den Linken Verbündete finden. Ich hoffe Ihre Vision wird gebaut.
“So gehen die Dossiers in frische Hände und zu einem frischen Kopf, der neue Aspekte einbringt. ” Wofür wähle ich dann National- und Ständeräte? Wird da etwa nur auf den Bundesrat gewartet? Viele Politikbereiche sind im Parlament blockiert (BSp. KVG, Militär, Energie). Solange wir keine Bundesratsdiktatur einführen, kann auch der beste Bundesrat nichts ausrichten. So sind die Bundesräte Burkhalter und Mauerer zum Scheitern verurteilt. In einigen Jahren müssen die beiden in den Medien als Sündenböcke herhalten. Kollektives Versagen, aber Schuldzuweisung an Sündenböcke.
Eine Amtszeitbeschränkung löst kein wirkliches Problem. Die Bundesversammlung hätte es in der Hand, BR abzuwählen, wenn diese nicht genügen. Tut sie aber nicht, weil einmal mehr Parteipolitik im Vordergrund steht.
Ich bin nun wirklich kein Fan von Herrn Leuenberger. Es ist aber sehr kurzsichtig, Verzögerungen in der Bearbeitung gewisser Dossiers nur Herrn BR Leuenberger und seinem Stab anzuhängen. Zu oft sind die Parlamentarier Be- und Verhinderer und für Verzögerungen verantwortlich.
Ein “schlechter” Bundesrat sollte nach 4 Jahren schon ersetzt werden, ein guter kann auch 15 Jahre im Amt sein. Die Parteien und das Parlament sind in der Pflicht!
Danke für Ihre Antwort! Leider sin meine Französischkenntnisse nicht so gut, dass ich Ihre Vision verstehe! Englisch verstehe ich ausgezeichnet, jedoch ist ein Umschalten auf Ihrer Homepage nicht möglich, obwohl es angegeben ist! Schade, für Sie aus der Deutschschweiz.
Ich bleibe bei meiner Aussage wie ich es geschrieben habe. Ich bin auch der Meinung, dass die besten Persoenen in den BR gehören. Die Politik läuft ABER ganz anders ab, als sie nach aussen spricht! Da haben Geschäftspersonen, ich schreibe das mal so, viel mehr zu sagen und bestimmen das auch, weil diese Geld einfliessen lassen, und die PolitikerInnen das dann umsetzten. Hier weiss ich bestens wovon ich schreibe! Vor allem die Grosskonzerne haben ganz gewaltig die Hände im Spiel!
Und nun noch eine Anmerkung zum BR Leuenberger: Wenn Sie einmal SELBER ein Geschäft oder Firma führen werden, wenn denn überhaupt, dann würden Sie, Frau Mäder, wissen, dass Sie Entscheidungen treffen müssen, wo Sie im Nachhinein, wenn Sie bereits erfahren haben wie es herausgekommen ist, auch anders entschieden hätten! Hier weiss ich auch wovon ich schreibe.
Und in der Politik wird ja soviel geredet und nachgebessert, und wenn’s dann schlecht herauskommt ist dann der BR schuld, NATÜRLICH die Politiker – siehe NEAT!
Meiner Mainung macht die Politik grundsätzlich nur SYMPTOMBEKÄMPFUNG und packt nicht die URSACHE an!
Politiker übernehmen auch keine Verantwortung wenn’s schiefläuft! Das ist wie mit den Verwaltungsräten, die hauen dann einfach mit einer fetten Entschädigung ab, und sagen sie übernehmen damit Verantwortung.
Lieber Herr Haueter
Vielen Dank für Ihre Antwort. Das mit dem Verantwortung übernehmen ist leider so, aber nur teilweise, und durchaus nicht nur in der Politik. Es gibt auch Politiker,je nach dem zb mal ein Regierungsrat, die Fehler zugeben oder je nach dem mal den Hut nehmen.
Was an BR Leuenberger störte, war, dass das Gefühl aufkam, dass er vor allem an seinem Amt und Prestige etc. festhielt, aber in einigen Dossiers die Diskussionen einschlafen liess. Wo man nichts entscheiden mag, passieren natürlich auch keine Fehler… Aber es stimmt, “motzen” ist einfacher als besser machen. Daher bin ich ebenfalls der Meinung, dass man selber Engagement zeigen und Kritik üben darf. Umgekehrt einstecken muss man auch können – ich diskutiere auch lieber offen, damit ich weiss, wo ich verbessern kann.
Noch zum link: Äxgüsi, hier das Communiqué auf Deutsch.
http://brendamaeder.wordpress.com/2010/05/12/ulrich-gygi-aussert-sich-fur-ein-visionares-sbb-projekt-nehmen-wir-den-faden-auf/
Die Amtsdauer eines Bundesrats sollte weder durch sein Alter noch seine Amtsdauer eingeschränkt werden. Die Länge der Amtsdauer eines Bundesrates sollte davon abhängen wie gut dieser seinen Job macht!