Italien übersteht jede Regierung. Und die Schweiz?

Sehr geehrter Herr Fehr. Ihre Worte “Wird auch die Schweiz ihre derzeitige Regierung, die vor ausländischem Druck immer wieder kapituliert, überstehen? Ja, sofern die Regierung, das Parlament und die grossen Parteien (aufgrund der Wahlen) in ihrer Mehrheit definitiv vom EU-Integrationskurs, von der Lobpreisung der Massenzuwanderung und der Personenfreizügigkeit​, von sozialistischen Experimenten, von energiepolitischen Abenteuern und anderen Irrwegen abrücken. Ja, sofern sich der Bundesrat nicht von den Vorstellungen der scheidenden Bundespräsidentin Calmy-Rey leiten lässt, die am 11. Oktober 2011 beim Treffen mit dem Europäischen Parlament wörtlich die „Bereitschaft der Schweiz“ unterstrichen hat, sich „auch in Zukunft für ihre bilaterale Integrationspolitik einzusetzen, die auf einem ganzheitlichen und koordinierten Ansatz beruht“. (Diese völlig widersprüchliche Politik würde bedeuten, dass wir automatisch fremdes Recht und fremde Richter übernehmen müssten). Und ja – wir werden unsere Regierung überstehen – sofern unsere Volksrechte und Volksentscheide wieder respektiert statt sabotiert werden. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt werden, steht es gut um die Zukunft unseres Landes.” kann ich nur unterstützen und mich bedanken. Unglaubliche Aussagen von Calmy-Rey. Und natürlich vor den Wahlen verschwiegen von den Medien und nicht kritisiert. Unglaublich. Die Mittelinken wollen die Schweiz immer mehr an die EU binden, sprich den EU-Beitritt. eine Anbindung an die EU würde sogar einen direkten EU-Beitritt überflüssig machen und das Volk könnte so umgangen werden. Ein beispielloser Skanda. Und gleichzeitig kämpft der Bundesrat und die Mittelinken im Ständerat noch um die Abschaffung in Raten der direkten Demokratie. Der Ständerrat entscheid eine Vorprüfung von Initiativen (notabene selbst Herr Vischer Grüne findet dies absolut falsch….), mit einem Warnhinweis vor Unterschriftensammlun​g. Und selbst wenn es dort ein OK geben sollte, kann NACHDEM DIE INITIATIVE angenommen wurde ein Verfassungsrichter diese Abstimmung dann nochmals als ungültig erklären. Dies ist diabolisch und gefährlich. Heuchlerisch besonders wie die gleichen welche dies beschlossen haben, die SVP kritisierten weil diese nicht wegen den Kampfjets vors Volk wollen, obschon das Volk das Rüstungsreferendum nicht wollte. Und nun dieses heuchlerische Gebaren. Aber auch wie der Bundesrat nun die Mitbestimmung des Volkes bei den bilateralen einschränken will oder einen schleichenden Beitritt in die EU will. Nein wir dürfen nicht zulassen wie der Bundesrat und die Mittelinken die Schweiz verkaufen will und die direkte Demokratie abschaffen will. Das Volk hat die SVP wieder zur Wählerstärksten Partei gemacht. Und obschon die Medien und Parteien sich schon freuten wegen angeblich knapp 4% Wäherverlust der SVP sind es in Wahrheit deutlich weniger. Und dies auch nur weil die SVP-Tehemen extra vor den Wahlen verschwiegen wurde. Wie wird es wohl nun werden wenn es allen klar wird wie die Mittelinken die Schweiz in die EU führen will und insbesondere die direkte Demokratie abschaffen will. Weitere Siege der SVP sind vorgezeichnet. Danke dass sich die SVP gegen die Diktatur wehrt und für die dirkete Demokratie kämpft. Es gibt nur die SVP. Danke!

Bravo Herr Fehr. Was hörten wir gestern wieder schönes in der Sendung des linken SF. Missgunst und Neid muss man sich erarbeiten, MItgleid bekommt man geschenkt. Von daher können sie auf sich und die SVP stolz sein wenn sie diese Hasstiraden der Linksaussen User und Parteien hören. Und wie die SVP Recht hatte und es einen Geheimplan gibt, weiss man auch. Sofern man vor lauter in jeden Forum hocken keine Zeit mehr hat zum Zeitungen lesen. http://www.tagesanzei​ger.ch/schweiz/standa​rd/Bundesrat-gibt-Geh​eimplantheorie-Auftri​eb/story/11116683

​”Die Sache ist delikat: In zwei Gutachten hat der Bundesrat prüfen lassen, wie sich die verfahrene Situation mit der EU lösen lässt. Zu welchen Schlüssen die Rechtsexperten kommen, will er nicht sagen. Dies würde die Meinungsbildung im Bundesrat «ernsthaft behindern», erklärte die Regierung gestern. Der BaZ liegen die beiden Gutachten des Zürcher Völkerrechtlers Daniel Thürer sowie des Bundesgerichts vor. Sie zeigen Möglichkeiten auf, wie die Schweiz den Forderungen der EU nach einer automatischen Übernahme von EU-Recht begegnen könnte.

Thürer unterbreitet dem Bundesrat drei Varianten. Der radikalste Vorschlag sieht vor, die Rechtsprechung über strittige bilaterale Fragen an einen Gerichtshof des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) auszulagern. Für die EU sei dieser Ansatz der einfachste, schreibt Thürer. Er glaubt, dass sich die EU von diesem Ansatz längerfristig eine engere Anbindung der Schweiz versprechen könnte, sieht dafür jedoch «keine konkreten Anzeichen». Es sei jedoch fraglich, ob dieser Weg in der Schweiz aufgrund der EU-kritischen Stimmung «politisch vermittelbar» sei.

Gefahr, dass Trennlinie verwischt wird

Im zweiten Ansatz, den Thürer vorschlägt, verbleibt die Überwachung der bilateralen Verträge bei Schweizer Gerichten. Im Streitfall sollen das Bundesgericht sowie eine neu zu schaffende «Umsetzungsstelle» entscheiden. Dieser Weg ist laut Thürer «relativ kompatibel» mit der institutionellen Struktur der Schweiz und hätte auch politisch bessere Chancen. Er bezweifelt jedoch, ob sich die EU mit diesem «Minimalansatz» zufriedengeben werde, da bei der EU der Verdacht einer «Scheinumstrukturieru​ng» aufkommen könnte. Ausserdem bestehe die Gefahr, dass die Trennlinie zwischen schweizerischem und europäischem Recht verwischt werde.

Als dritte Möglichkeit schlägt Thürer einen Kompromiss zwischen den beiden ersten Varianten vor. Thürer hält in seinem 44-seitigen Gutachten fest, dass für keine der von ihm vorgeschlagenen Massnahmen ein obligatorisches Volks- und Ständereferendum nötig sei. Der renommierte Völkerrechtler betont aber auch, dass es nach dem bisherigen System «nie zu massiven Störungen oder gar Krisen» im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU gekommen sei. Schon heute habe sich das Bundesgericht bei der Interpretation der bilateralen Verträge an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs angelehnt.

Pikante​r Vorschlag des Bundesgerichts

An diesem Punkt setzt auch das zweite unter Verschluss gehaltene Gutachten des Bundesgerichts an. Dieses schlägt unter anderem einen verstärkten informellen Meinungsaustausch mit den europäischen Richtern vor. Pikant ist der Vorschlag des Bundesgerichts, dass künftig die bilateralen Verträge widersprechendem Schweizer Recht immer vorgehen. Obwohl der Bundesrat seit dem Sommer Kenntnis vom Inhalt der Gutachten hat, ist er noch weit davon entfernt, sich auf eine gemeinsame Strategie in den Verhandlungen mit der EU zu einigen. Drei europapolitische Klausuren blieben ergebnislos”

Zu​m Glück wehrt sich dagegen die SVP. Aber leider nur die SVP. Diesen Skandal hat nur die SVP vorhergesagt. Wie auch die Probleme welche wir mit der Masseneinwanderung haben nur die SVP vorhergesagt. Selbst die Linken reden jetzt davon wie der Lohn unter Druck kommt und ein Mindestlohn her müsste. Was natürlich ein Unsinn ist. es kann nur sein die Masseneinwanderung endlich zu stoppen und mit dieser zu erwartenden linken Regierung kann man dies vergessen.

lustig wie die Linken hier von der grossen Niederlage der SVP sprechen, aber nicht wie die Grünen trotz Fukushima grandios verloren haben und auch die SP wie in den vergangenen Wahlen erneut Wähler verloren hat, obschon man vor 4 Jahren sagte die SP werde nicht mehr verlieren, sondern zulegen. Und die vergangenen Monate ja für die SP sprach

Ich belege hiermit die Aussage wie die SVP nicht die grosse Wahlverlierin ist im Gegensatz zu Grünen oder zur CVP

1. Wählerstärkste Partei geblieben zu sein, sei nicht schwierig gewesen hiess es von den Grünen Partei, brav übernommen von deren Wählerschaft….
Ach​ war es nicht schwierig…wenn eine Fussballmannschaft Meister wurde, muss sie es nächstes Jahr wieder bestätigen und fängt bei 0 an. Natürlich ist es ein grosses Sieg erneut für die SVP. Lustig wenn man denkt wie die SP (nicht seine Partei, er ist strammer Grüner Wähler) erneut Wählerverluste hinnehmen musste.

2. Thema Sitzverluste…Die Sitzverluste sind Aufgrund undemokratischer Listenverbindungen zusammengekommen. Weiss doch auch jedes Kind

3. WAhlziel verfehlt….Das stimmt. So wie die GRünen grosse Ziel von 10% Wähleranteil (Leuenberger sprach gar von 12%) haushoch gescheitert ist. Man setzt sich Wahlziele, ist ja logisch, und die kann man nicht immer erreichen. Wenigstens gab es nicht eine solche Schlappe wie für die Grünen oder die CVP

4. das alte Lieder der Linken wegen dem Wahlkampfbudget

ha​ ha ha die SVP hatte die ganze Medienlandschaft gegen sich, was ein Gegenwert von 2-stelliger Millionengrösse hat. Und die SVP ist mit Abstand Wählerstärkste Partei. Aber so ist der, macht sich nur Gedanken über die SVP.

Bravo Herr Fehr für ihre gute Arbeit fürs Land unnd wir müssen alle geben, damit die SVP in Zukunft wieder zulegen wird. Natürlich wurden Fehler gemacht. Da sind wir anders als die Grünen, welche selbst nach dieser schweren Niederlage nur wieder die ach so böse SVP im Blickpunkt haben und allen anderen die Schuld geben für die Niederlage

Weiters haben die Grünen also ihr Wahlziel nicht erreicht. Und ganz schlimme Wählerverluste trotz Fukushima hinnehmen musste. Genau so wie die CVP, mit dem Erdrutschartigen Verlusten.

Und da die SVP als Wahlverliererin zu sehen..ist..hmh..amüs​ant.