Was ist deutsche Politik heute?

„Die deut­sche Po­li­tik ist eine ein­zige grosse Kelly Fa­mi­ly. Alle spie­len un­ter­schied­li­che In­stru­men­te, aber eine ähn­li­che Me­lo­die. Alle haben die un­ge­fähr glei­che blass­röt­li­che Haar­far­be. Ab­seits der Bühne in einem Gift­schrank steht die Al­ter­na­tive für Deutsch­land (Af­D). Sie ist die ein­zige Par­tei mit einem Pro­gramm, das aus­ser­dem nicht ein­deu­tig links ist. Früher hätte man es in Deutsch­land bür­ger­lich ge­nannt. Heute muss man «rechts­ex­trem» sa­gen, um nicht sel­ber in Ver­dacht zu ge­ra­ten. Die Ab­stem­pe­lung der AfD zum Gru­sel­ka­bi­nett ist ein Gros­ser­folg der Eta­blier­ten und ihrer Me­di­en. Die Rech­ten haben es ihren Geg­nern al­ler­dings auch leicht ge­macht.

Deutschland​s Politik ist dekadent geworden. Kanzlerin Merkel hinterlässt nach 16 Jahren einen Brei. Ihre Strategie der Machtgewinnung hat ihren einstigen Kanzlerwahlverein CDU zur hohlen Hülle entkernt. Die Parteien debattieren nicht mehr über Positionen und Programme. Sie haben aufgehört zu streiten. Der deutsche Politikbetrieb wirkt komatös.

Personen statt Inhalte. Karrieren statt Konzepte. Politik ohne Inhalt aber ist ein Betrug am Wähler. Demokratie braucht Debatte, Standpunkte, Auseinandersetzung, Auswahl, Alternativen. Die deutsche Politik aber duldet keine Alternativen. Alternativen werden durch den Staatsschutz überwacht. Demokratie ohne Alternativen ist das Gegenteil von Demokratie. Für die Politiker freilich ist es bequemer, wenn sie den Sachbezug vermeiden. Sie sind dann freier, ungehinderter auf der Jagd nach lukrativen Pöstchen.

Die deutschen Wähler können einem leidtun. Sie müssen so viele Lasten tragen, auch europäische. Sie hätten eine bessere Politik, bessere Politiker verdient.“ (Roger Köppel in Weltwoche 16/2021, 21.4.2021)

Alex Schneider Mitglied seit February 18, 2009

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