1. Aussenpolitik

EUGH: Schleichender, unabwendbarer EU-Beitritt?

Ist der EUGH nur ein Streit­sch­lich­tungs​­in­stru­ment oder ein In­stru­ment zum schlei­chen­den EU-­Bei­tritt?

Manche Kreise, die in Volksabstimmungen und Parlamenten regelmässig verlieren könnten versucht sein, so die direkte Demokratie auszuhebeln um ihre Ziele auf Umwegen zu erreichen.

Die Schweiz hat sich seit der Eroberung des Tessins und der Schlacht von Mariagno sich erfolgreich behauptet und verhindert von einem Imperium oder Grossmacht aufgesogen zu werden und zu einer Provinz herabzusinken, wie es viele souvärenen Staaten im Mittelalter und Neuzeit pasisert ist.

So soll auch diesmal verhindert werden, dass die Schweiz eine Provinz der EU wird und zukünftig von Brüssel regiert wird ohne direkte Demokratie.

So wie die Habsburger, Napoleon und viele andere abgewehrt werden konnten.

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