Manchen Voraussagen glaubt man erst, wenn sie sich erfüllen. An manche will man nicht glauben, auch wenn sie sich erfüllt haben. So ist es auch mit dem EU-Experiment! Viele haben gewarnt, dass eine derartige Zentralisierung der Macht nichts Gutes bringt. Vor allem die gleiche Währung, hat viele Wirtschaftsexperten gestört. Gleichzeitig hatten einige Politiker die Schweiz – ohne einen Beitritt – alsbald für tot erklärt. Nur als Teil der grossen EU könne sie überleben! Und die Gegenwart? Die EU bröckelt in ihren Grundfesten und niemand will es richtig wahr haben.
Sehen Sie einmal die Statistiken der OECD-Länder in den verschiedenen Bereichen an. Die kleine Schweiz, ist in vielen Bereichen ganz oben oder auf den ersten Plätzen. Also gibt es sicher einen Grund anzunehmen, dass das kleine und überschaubare Land auch in Zukunft unter den Grossen sehr gut überleben kann. Daraus folgt: Nicht die Schweiz sollte sich der EU anschliessen, sondern umgekehrt: Die EU der Schweiz!
Am 20. Mai 1992 reichte die Schweiz in Brüssel ein EU-Beitrittsgesuch ein. Seitdem gab es viele Bemühungen, dieses Gesuch als hinfällig zu erklären. Die Antwort des Bundesrates klingt aber immer in etwa gleich: Wir wollen die EU nicht verärgern… Es bringt der Schweiz keine Vorteile… Ich denke, die EU hat heute wirklich andere Sorgen, als sich über ein Schreiben aus der Schweiz aufzuregen. Ganz im Gegenteil sollte die Schweiz auf die Schwächen und Fehler der EU aufmerksam machen und damit bewirken, dass die Demokratie und der daraus folgende Wohlstand für die Menschen in der EU verbessert wird. Nach mehr Demokratie sehnen sich nämlich Millionen EU-Bürger! Die Schweiz kann nach einer Hinfälligkeit des Gesuches selbstbewusst kommende Verhandlungen führen, ohne ein Bittsteller der EU zu sein! Die Vorteile liegen bei uns! Es braucht nur Verhandlungsgeschick und ein grosses Herz für unsere Schweiz. Ein Erfolg wird nicht lange auf sich warten lassen!
Unser Land ist für die ganze Welt ein Vorbild und ein Hoffnungsträger, was Freiheit, Unabhängigkeit und Demokratie angeht. Vielleicht versuchen deshalb antidemokratische Mächte im In- und Ausland die Schweiz zu schwächen oder sogar zu vernichten. Ein EU-Beitritt der Schweiz wäre eine solche Variante. Auf einen Schlag wäre die Schweiz ihre direkte Demokratie, Freiheit und Wohlstand los.
Laut der neusten Studie „Sicherheit 2011“ möchten nur noch 19% der Befragten einen EU-Beitritt. Deshalb gibt es nur Eines: Das Beitrittsgesuch als hinfällig zu erklären und damit JA zu unserer Schweiz und zu unseren Werten sagen. Die Wählerinnen und Wähler können sich dann im Wahl-Herbst auch gut selber ein Bild machen und wissen, welche Politiker wirklich zur Schweiz stehen und welche nur davon reden!
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Kommentare anzeigen Hide commentsWir sollten das Gesuch jetzt annullieren. Wenn wir es später tun, möglicherweise kurz bevor die EU ganz krepiert, sieht es aus wie ein Eselstritt, womit sich die Schweiz nicht eben sehr vorteilhaft präsentiert.
Oder warten bis sich das Problem von selbst löst 🙂
…. in der Hoffnung, dass es schnell geschehe!
Die SVP warnte schon lange gegen die EU. Aber nicht gegen Europa. Die SVP sollte also recht behalten. Wie die EU heute dasteht, sehen wir heute mit
der Arbeitslosen Zahlen. Die linke warnte vor der EU Abstimmung immer, es
gebe eine grosse Zahl Arbeitslose in der Schweiz, wenn wir nicht beitreten.
Der Euro, diese “Nüssliwährung” ist nicht viel besser. Die Kehrseite davon ist,dass leider viel Fluchtgeld in den sicheren Hafen des Schweizerfrankens fliessen. Die Wahlen im Herbst lassen grüssen!
Wir haben den Marktzugang mit den Bilateralen erhalten. Kein Wunder haben wir wenig Arbeitslose. Aber dagegen ist die SVP!
Herr Meier, es war die SVP, die nach dem EWR-Entscheid bilaterale Verhandlungen vorschlug. Da die Bilateralen sich dann aber dermassen auf den EU-Beitritt ausrichteten, ergab sich vonseiten der SVP eine gewisse Opposition. Im übrigen hätten wir durchaus auch Marktzugang ohne die Bilateralen, denn die EU-Länder machen ja auch gerne Geschäfte mit der Schweiz; es bestehen schliesslich keine feindseligen Beziehungen.
Die SVP stand nie wirklich hinter den Bilateralen.
Gehen Sie einmal nach Italien. Da werden CH-Unternehmen schikaniert! Den Marktzugang zu erhalten ist eben nicht einfach…
Gesuch zum EU-Beitritt oder EWR-Beitritt (siehe Link: http://www.eeas.europa.eu/delegations/switzerland/documents/eu_switzerland/20110617_ewr-beitrittsgesuch.pdf), welches nicht ratifiziert wurde? Wo liegt denn der Unterschied? Ev. kann mir dies jemand von Euch hier mal erklären? Zur Zeit bin ich einfach der Meinung, dass das EWR-Beitrittsgesuch nicht mit einem EU-Beitrittsgesuch zu verwechseln ist. Dazu las ich noch vor kurzem diesen Link. http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Union Ev. kriege ich ja sogar plausible Antworten darauf wie man denn diesbezüglich auf ein EU-Beitrittsgesuch kommen kann ….
Herzlichen Dank für Ihre Hinweise und Beitrag, Herr Stoffel. Mein Link geht, wenn man das Komma raus nimmt. Habe die Graphik noch angesehen. Doch stelle ich mir weiterhin die Frage, ob nicht die EG der Vorläufer der EU gewesen ist und der EWR, rein juristisch gesehen nichts mit der EU zu tun hat und wer hat denn was dagegen, den Handel mit der EU zu erleichtern? Sind wir doch auf Exporte etc. auch angewiesen…. Wie auch immer, ich bin keine Juristin, doch die SVP und andere Parteien haben diesbezüglich sicher mehr Möglichkeiten. Zudem sehe ich sicher auch, dass der EURO im Sinkflug ist und mehrere Länder (die USA steht auch davor trotz Dollar) Schwierigkeiten haben. Glück für jene EU-Staaten, welche nicht die Währung EURO führen. Doch ob die Schweiz in der EU ist oder nicht, spielt diesbezüglich eher eine geringere Rolle, denke ich. Bezahlen müssen wir sowieso. Wegem Handel unter anderem, werden Gesetze bereits übernommen und die Schweiz hat auch ziemlich grosse Chancen beim EU-Fall mitzufallen. Deshalb sollte man die Kraft eher in andere Orte investieren als am “eingefrorenen Beitrittsgesuch” zurückziehen. Denn ein solches Gesuch macht noch keinen Beitritt aus. Die Lösungen der Probleme sehe ich an anderen Orten. Habe bereits darüber geschrieben…. Auch dachte zudem in einem “früheren” Beitrag zu diesem Thema von Frau Estermann bereits was geschrieben zu haben. Ev. kann sich jemand von Euch noch daran erinnern (damals war doch in den Medien betr. Phantomdiskussion etc.) und dieser wurde gelöscht oder ich bin “geistig verirrt”, blind und habe diesbezüglich nichts gefunden. Wie auch immer, werde meine Beiträge vermehrt zusätzlich speichern, damit ich meinem Gedächtnis eine Stütze liefern kann (mehrere Arbeitgeber, freiwilliges dazu, Stellvertretungen etc. fordern schon mal….).
Anderseits verschweigt Sie warum es bröckelt nämlich die Abzockerei der Banken aber davon will Sie ja nichts wissen
Schon wahr Herr Stoffel, aber es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Banken starke und massgebende Player in diesem Schuldentheater sind!
@ Herr Stoffel und Frau Keller warum verbietet man diese hässliche Hegdes Fond nicht weil gerade durch diesen Kanal verschwinden die meisten Gelder und warum packt man das Übel nicht an der Wurzel statt am Pflänzchen? Herr Stoffel Ihre Ausrede alles den Linken zu zuschieben ist wieder ein Zeichen das die Finanzbosse das sagen in Europa haben und das dank der bürgerlichen Parteien die partout nicht gegen die Banken vorgehen wollen weil man beeinflusst worden ist und aber dann bei den Sozial schwachen spart man dann solllte doch endlich die Reichtumsteuer einführen sonst Gute Nacht Helvetia
Herr Vögelin:
Wohl weil es einige Gewinner in dem Spiel gibt, die infolge ihres gigantischen Profits genügend Einfluss haben um die Wurzel des Pflänzchen weiter erhalten zu können – bis jetzt!
Überlegen Sie sich mal wie weit dieser Einfluss geht und ob der wirlich genau bei den Linken aufhört? Die Linke ist in das ganze Affentheater genau so verwickelt wie alle andern auch.
Soviel Objektivität sollte man haben!
Strauss-Kahn – seine Position im internationalen Währungsfonds – nur so als Beispiel – es gibt noch mehr davon – .
Wissen Sie wie mächtig so ein Mensch sein kann – genau in dem Spiel in dem Sie nur die Bürgerlichen als Schuldigen sehen?
Sobald ein Mensch eine wie auch immer geartete Machtposition in dieser Gesellschaft erlangt und meinungsbildend wirkt – hängt er mit drin.
Ob er rechts oder links ist spielt keine wirkliche Rolle ….letzlich geht’s um ganz andere Prioritäten.
Es kann ja nicht sein wahr das die Reichen weiterhin Steuergeschenke gemacht werden und bei den Sozial schwachen werden Leistungen gekürzt wo ist da die Gerechtigkeit?
Wer will den “Reichen” denn wirklich an den Kragen.
Das sind doch nur Scheingefechte! Woher kommt das Wort “Cüplisozialist”? Das gibt’s schon lange und das hat Gründe.
Sehr viele gut betuchte Linke die schon als Jungsozialisten aus reichen Häusern stammend begeistert die SP “übernahmen” um anschliessend umgehend eine Politkarriere zu starten – meistens verbunden mit einem Jus- oder nat. oec. Studium bevölkern prominent unsere Räte und sie verfügen meist über einen angenehmen und soliden finanziellen Lebensstandard. Wohnsitze im Zürichberger Nobelquartier à la Leuenberger a.D., o.ä. sind nicht die grosse Ausnahme wie man hört.
Die ürsprüngliche SP als Vertreterin der Arbeiterklasse wird durch diese Führungsfiguren und Parlamentarier schon lange nicht mehr repräsentiert. Da ist doch gar kein, (oder war noch nie ein) Bezug zum Büezer vorhanden! Wie kann man denn ernsthaft den gehobenen Mittelstand angreifen, wenn man selber dazu gehört?
Herr Vögelin, sie fragen nach Gerechtigkeit. Zu Recht – aber ist die im von Ihnen gemeinten Sinne irgendwo in unserer Gesellschaft schon mal tatsächlich vorgekommen?
Und wenn Sie sich zufälligerweise noch fragen wo denn die Ehrlichkeit, der Anstand, die Glaubwürdigkeit in der Politik zu finden sind, dann werden Sie genauso wenig fündig wie in Sachen sozialer Gerechtigkeit. Tut mir leid.
Herr Stoffel Ihre Argumentation klingt nach Heuchlerei der SVP und Freunde der Abzocker. Frau Keller Ich bin nur SP Wähler weil bei uns in Basel keine Alternative mehr gibt und Ich kämpfe seit Jahren gegen die Armutproduktion der bürgelichen Mehrheit und die Verdrängungspolitik der SVP.
Herr Stoffel, das ist ja ok so, denn den 3% Reichsten der Schweiz gehört ca. 93% der Schweiz! Die restlichen Arbeiter, Bürger, Handwerker und Bauern sind zwar Brüder im einig Volk von Brüdern, müssen sich aber mit den Brosamen zufriedengeben. Und die SVP sorgt hintenrum dafür, dass das so bleibt, gehören doch etliche der Parteigrössen zu den neuen Vögten in der Schweiz. Aber irgendwann wird es auch wieder einen Tell geben, hoffe ich!
Herr Barner, diesen 3% gehört nicht gleich 93% der Schweiz, sie haben nur riesige Vermögenswerte, die sie grösstenteils aus dem Ausland hereinbrachten. Möchten Sie, dass die 3% ihre Vermögenswerte der Schweizer Bevölkerung verteilen, wenn
nötig durch ein Enteignungsverfahren? Darauf läuft Ihr Beitrag jedenfalls hinaus. Ich habe immer gesagt, unsere Kommunisten sind nicht einfach verschwunden; mit ihren Ideen nehmen sie noch immer unsere politische Meinungsfreiheit wahr, doch
leider viel zu verhalten. Sie haben sich ein Herz gefasst und sich mutig geoutet, und wir wissen nun auch, aus welcher Ecke Sie kommen. Ich habe in Ihnen in einem anderen Zusammenhang einmal einen Sozialisten vermutet, wogegen Sie sich sträubten, ganz zu Recht.
Sehr geehrte Frau Estermann,
Die SVP bleibt uns die entscheidende Antwort schuldig. Wir gehören zu Europa, sitzen wir doch mitten drin. Uns von allem abzuschotten, hilft niemandem. Wie europäisch oder wie global will denn die SVP unser Land künftig ausrichten?
Über eine “Neu-Ausrichtung” unseres Landes kann wohl erst nach dem Kollaps der EU/des Euro befunden werden. Wenn sich die Staubwolken verzogen haben und man erkennen kann, was von der Europäischen Union und den paar kleinen Nicht-Unionisierten Ländern noch übriggeblieben ist.
Hören Sie doch mal den Vortrag von Uni-Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt (Kantonsrat ZH) zum Thema. Bedauerlicherweise ist es für die Online-Medien zu wenig provokativ und setzt ein gewisses Grundverständins voraus. Das wird auch der Grund ein, weshalb die SVP die Aussagen nicht auf einen Slogan verdichten kann.
Herr Schneider, ich habe bezüglich der Staubwolke nichts anderes behauptet.
Warum sollten wir unsere erfolgreiche Strategie aufgeben? Die EU muss sich früher oder später ändern. Die Bürger wünschen sich mehr Mitspracherecht (Demokratie).
Sind wir Schweizer nicht als ordentlich, geradezu pingelige “Tüpflisch…..” bekannt? Warum lassen wir dann ein erwiesenermassen definitiv ungültiges Stück Papier in Brüssel weiter herumliegen? Der hinfällige Zettel gehört ordentlicherweise für ungültig erklärt und entsprechend entsorgt!
Ganz im Sinne der sprichwörtlichen Schweizerischen Ordentlichkeit.
Jetzt mischt sich Frau K. schon in die Abfallensorgung in Brüssel ein.
Uebrigens: ihre Anmerkung zum Gift in Lebensmitteln wurde NICHT von mir gelöscht.
Wenn Sie uns jetzt die Adresse des Ladens mitteilen, kann die ganze Schweiz dort einkaufen.
Geschätzte Frau Keller,
Herzlichen Dank für Ihren Kommentar! Viele Menschen in diesem Land haben leider noch nicht erkannt, dass Sie von einigen Politikern hinter das Licht geführt werden. Der EU-Beitritt der Schweiz war noch vor einigen Monaten ein grosses Thema bei der SP und einem Teil der FDP (NEBS-Präsidentin NR CH. Markwalder lässt grüssen…) Als der Bericht “Sicherheit 2011” kam, war damit Schluss. Vor den Wahlen kann man ja mit einem EU-Beitritt keine Stimmen holen. Auch die SP nicht. Deshalb ein frustriertes Schweigen… Schöne Grüsse Yvette Estermann
Da regt sich Estermann darüber auf, dass ein Gesuch nicht zurückgezogen wird, das überhaupt nicht zu Konsequenzen führen kann, da das Volk entscheiden muss. Sie will wieder mal Sand in Volkes Augen streuen! Nicht schauen, was wirklich schlimm ist! Es würde der SVP und diesen “Volksvertretern” wirklich gut anstehen, endlich wirklich auf Volkes Stimme zu hören! Seit 20. Februar 1994 durch Volk und Stände angenommen wartet da z.B. die Alpeninitiative auf ihre Durchsetzung! Wo sind Sie da, Frau Estermann? Wie folgen Sie da Volkes Stimme? Es ist klar, da sind Exponenten genau der SVP dagegen, sie wollen mit ihren Lastwagenkolonnen viel Geld verdienen! Und genau da stimmt die SVP und diese “Volkes-Stimmler” stets für die Verhinderung und Verwässerung des vom Volk und Ständen angenommenen Verfassungsartikels. Für mich sind solche Politiker Lügner! Und: Genau die werfen ständig wieder neue Schein-Probleme auf oder suchen neue Sündenböcke, damit man nicht sehen und darüber nachdenken soll, wer wirklich für das Volk ist und wer nur seine Geschäfte und wahren Absichten hinter solchen Attacken verbirgt! Sie, Frau Estermann, gehören für mich dazu! Folgen Sie endlich dem Volkswillen, auch da, wo es den SVP-Exponenten nicht passt!
Ich widerspreche Ihnen nicht – aber ich frage Sie:
Wer von den anderen Parteien ist denn Ihrer Meinung nach WIRKLICH für das Volk und wer von den anderen Parteien will NICHT nur seine Geschäfte und wahren Absichten hinter solchen (oder eben anderen Attacken) verbergen? Im Ernst.
Herr Barner, der SVP steht ein Block von mindestens 70% gegenüber, also kann sie unmöglich allein verantwortlich sein für den Ihnen missliebigen Zustand. Müsste da nicht ein gehöriger Teil dieses Blocks mit der SVP einiggehen, so dass
Mehrheitsverhältnisse bestehen? Übrigens sind es praktisch fast ausschliesslich äusserliche Gründe, weshalb es mit der Alpeninitiative nicht vorwärtsgeht, denn diese setzte Ziele, die technisch nicht in einem kürzeren Zeitraum zu erreichen sind.
Herr Estermann,
Ihre Namensschwester promovierte 1993 an der Comenius-Universität in Bratislava. Ich traue ihr intelligenzmässig nicht zu, dass sie ihren Doktortitel zu Unrecht führt
und damit riskiert, für immer in der Dunkelheit zu verschwinden. Ganz gewiss haben schon mehrere Journalisten nach der Rechtmässigkeit ihres Titels geforscht, so dass ein Titelschwindel schon längst ans Licht gekommen wäre.
Gewisse Ungereimtheiten konnten indessen bei Ihnen festgestellt werden: Zuerst zeichneten Sie mit „P. Estermann“, dann mit „Päivö Estermann“, heute mit „Pirmin Estermann“; Diktion, Diskussionsstil und Geistesrichtung waren stets dieselben, so dass der Blog-Teilnehmer zum Schluss kommt, alle drei Absender
seien identisch (wenn Sie erklären, dem sei nicht so, nehme ich es zurück). Vielfach widmen sich Ihre Beiträge nicht dem Thema, sondern Sie kommen aus heiterhellem Himmel mit nicht-sachbezogenen Vorwürfen, was anzeigt, dass es Ihnen vor allem darauf ankommt, Ihren generellen Unmut gegen die SVP zu äussern. Sie finden wohl deshalb kaum je genügende Zustimmung. Frau Estermanns diverse Blogs enthalten unzählige sehr kritische Kommentare, die stehengeblieben sind; warum sollte sie wohl nur die Ihrigen, die als reine Unmutsäusserungen nicht ätzend sind, gezielt löschen?
Bingo Herr Gassmann!
Ich unterschreibe jedes Wort!
Sie macht ein Medizinstudium, ist dann Homöophatin und nennt sich Dr. med….
Ich konnte sie im HVS nicht finden!
Sehen Sie, Herr Gassmann, eine Partei, die sich ständig als alleinige wirkliche Volksvertreterin aufspielt und so damit hausiert, sollte sich dafür einsetzen, wirklich den Volkswillen durchzusetzen! Sagen Sie mir, wieviele % dieser angeblichen “Volkspartei” bei der letzten Parlamentsabstimmung zur Alpeninitiative dafür waren, die Durchsetzung weitere Jahre hinauszuschieben? Das alleine zählt! Sich feige hinter den anderen zu verstecken, aber hintendurch die Verwirklichung zu sabotieren, das passt zur SVP. Und zu Frau Estermann, ob Dr. oder nicht!
Begriffe wie «Doktor», «Professor» oder «Universität» sind in der Schweiz nicht geschützt.
Seltsamerweise wird dieser Einwand in diesem Forum immer wieder gelöscht.
Titel haben in der Schweiz keine grosse Bedeutung – wer sie trotzdem hervorhebt, versucht etwas wichtig zu machen, wo nichts ist.
@ Herrn Barner: War die Alpeninitiative denn das Kind der SVP?
Ich glaube, die SVP hat genug zu tun, um ihre eigenen Vorstösse
durchzusetzen. “Feige”, “hintendurch”, das ist bloss polemisch;
mich wundert Ihre Verbissenheit, die so heftig ist, als ob Sie
persönlich von ihr gebeutelt worden wären. Hätten Sie vielleicht ein Amt inne, wenn die SVP nicht wäre?
@ Herrn Estermann: Fest steht, dass wenn jemand in einem öffentlichen oder sonstwie exponierten Amt steht, und es kommt
ans Licht, dass er zu Unrecht einen Akademischen Titel trägt, so
verschwindet er auch bei uns ziemlich schnell, und normalerweise hört man dann von ihm nie mehr etwas. Das würde auch unter meiner Billigung zutreffen, wenn dies bei Frau Dr. Estermann der Fall wäre, denn dann hätte sie ihrer Partei einen merklichen Schaden zugefügt.
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Herr Gassmann, in der Schweiz dauert alles etwas länger. Titel haben in der Schweiz keine grosse Bedeutung – wer sie trotzdem hervorhebt, versucht etwas wichtig zu machen, wo nichts ist. Aussergewöhnlich ist eine Frau Dr. med. Homöophatin immer. Irgendwann wird das auch Frau E. merken.
Ach so, die SVP entscheidet also selber, welche vom Volk angenommenen Verfassungsartikel sie unterstützen will und welche nicht? Die SVP vertritt also nicht einfach, was Volkes Stimme beschliesst? Das, was das Volk bestimmt, gilt für die SVP nicht, wenn es ihr nicht passt? Dann versucht man zu sabotieren, zu verschleppen? Wahrlich, das ist deutlich!
Ich finde nur, dann ist das Estermannsche und Brunnersche Geschnorr vom Volk, das das alleinige Sagen habe, unterträglich! Und verachtenswert!
Nein, Herr Gassmann, es gibt kein Amt, das ich innehätte, wenn es die SVP nicht gäbe.
Herr Gassmann, das hätten Sie wohl gerne, dass die SVP bestimmt, wer “ein Amt inne” hält.
Herr G. ist 70 Jahre zu spät geboren – und zu südlich.
@Herr Gassmann Jede Partei kann auch bei einer Niederlage ihre Politik weiterverfolgen. Das ist schliesslich Demokratie.
Aber die SVP behauptet immer das Volk zu vertreten und wirft den anderen Parteien vor entscheide an der Urne nicht umzusetzen. Das könnte die SVP den anderen Vorwerfen, falls sie auch als Verliererin die Entscheide umsetzten würde. Aber das macht kein SVP-Politiker. Sie machen von ihren legitimen Demokatischen Rechten gebraucht um für ihre Sache weiterzukämpfen. Da ist der Vorwurf an die anderen Parteien heuchlerisch. Dem sagt man grosse Klappe und nichts dahinter. Das Volk hat noch vieles bestimmt.
Herr Meier, Sie pflegen sich sonst klarer auszudrücken, doch
hier ist es etwas schwierig, Sie zu verstehen. Einem Verlierer
ist nicht zuzumuten, dass er sich für die Umsetzung eines ihm
nicht genehmen Entscheids gleich ins Zeug legt. Alle Parteien, von links nach rechts, machen von ihren legitimen demokratischen
Rechten Gebrauch. Vorwürfe werden nicht nur einseitig, sondern
gegenseitig gemacht. Ist die SVP heuchlerisch, wenn sie sich
zur Wehr setzt dagegen, dass die Kommission eher den eindeutig abgelehnten Gegenvorschlag in den Gesetzesentwurf setzen will,
statt den Wortlaut der angenommenen Initiative möglichst weit
annähert?
Die Initiative ist ganz einfach nicht im Wortlaut umsetzbar. das ist in etwa wie bei der Alpenschutzinitiative. Ich war bei beiden dagegen.
Bei der Alpenschutzinitative kann man nicht von einer Verweigerung, diese umzusetzen sprechen. Innert Kürze wurde die Umsetzung in Angriff genommen. Die Gelder für die NEAT wurde gesprochen und die NEAT ist bald fertiggestellt. Dabei war BR Ogi (SVP) nicht ganz unschuldig.
Anders bei der Ausschaffungsinitative: Da wird von BR Sommaruga der Volksentscheid hintertrieben, mit der Begründung, es könne völkerrechtliche Probleme geben. Das hat es meines Wissens noch nie gegeben! Das Volk hat sich für die Ausschaffungen trotz der Problemen entschieden und so sollte es auch umgesetzt werden.
Wenn die Ausschaffungsinitative nicht korrekt umgesetzt wird, werden neue Initativen so formuliert sein, dass es für eine Umsetzung gar kein Spielraum geben wird. Unsere Bundesverfassung wird einfach viel dicker und mit viel juristischen Spitzfindigkeiten versehen werden.
Falsch! Nict korekt wiedergegeben. BR Sommaruga hat Umsetzungsvorschläge in Auftrag gegeben. Diese liegen nun dem Parlament vor.
Ja, die Bundesverfassung soll nicht dicker werden. Das alles ist Gesetzesangelegenheit.
Warum kann man nicht abwarten?
Sehr geehrte, liebe Frau Keller, nochmals herzlichen Dank für Ihre tollen Kommentare! Schöne Grüsse Yvette Estermann
Geschätzte Frau Estermann
Die EU hat eine positive Leistungsbilanz, ist also wirtschaftlich gesund. Zu sagen, „Die EU bröckelt in ihren Grundfesten“ ist Unsinn. Doch die EU hat zur Zeit grosse Probleme zu lösen. Einige Staaten, darunter z.B. Griechenland, stehen wirtschaftlich katastrophal da. Diese Probleme werden dazu führen, dass die Entwicklung der Wirtschaft und des Staatshaushaltes aller Euro-Länder in Zukunft konsequenter überwacht werden müssen. Bei Griechenland stellt sich die Frage, ob für wohl längere Zeit nicht wieder der Drachmen anstelle des Euros eingeführt werden sollte. Der wäre zur Zeit im Vergleich zu anderen Währungen sehr wenig wert und die Situation wäre für die vielen griechischen Staatsbeamten katastrophal. Doch Griechenland muss da durch. Als Tourismusland und für die Produktion sowie den Export von Gütern wäre Griechenland mit einem günstigen Drachmen sehr attraktiv. Das Leistungsbilanzdefizit würde verschwinden.
Wenn ich so Ihren Artikel, Frau Estermann, überdenke, frage ich mich, ob es nicht vorteilhaft wäre, allen volkswirtschaftlich nicht geschulten Ratsmitgliedern einen Kurs in Nationalökonomie anzubieten. Unsere Räte werden ständig mit volkswirtschaftlichen Fragen konfrontiert und können von ihrer Ausbildung her gar nicht das dabei unbedingt notwendige Rüstzeug mitbringen.
Hier nur ganz kurz:
Um die Volkswirtschaft eines Staates beurteilen zu können, müssen wir vorerst die Entwicklung der Leistungsbilanz pro Kopf anschauen. Sie besagt, ganz grob gesehen, wie die finanzielle Abrechnung des Landes mit dem Ausland aussieht. Diese sollte langfristig nicht negativ sein. Die Leistungsbilanz umfasst die Handelsbilanz aus Export und Import von Gütern, die Dienstleistungsbilanz und das Arbeits- und Kapitaleinkommen. (Die letzteren beiden werden von der Schweizerischen Nationalbank so ausgewiesen, im Ausland kann das kleine Unterschiede aufweisen.) Sowohl die Schweiz wie der Euro-Raum haben eine positive Leistungsbilanz.
Etwas ganz anderes ist der Staatshaushalt. Solange die Leistungsbilanz eines Landes ausgeglichen oder sogar positiv ist, beunruhigt eine Staatsverschuldung nur die dortigen Steuerzahler und Staatslohn-Empfänger, uns Ausländer ist sie ziemlich egal. Das Land ist reich genug. Der Staat muss nur schauen, dass seine Bürger ihm genügend Geld geben.
Wenn jedoch nicht nur der Staatshaushalt sondern auch die Leistungsbilanz eines Staates über längere Zeit stark negativ sind, dann ist dies fürs Land und auch für alle Gläubiger im Ausland katastrophal.
Japan und auch Deutschland haben eine hohe Staatsverschuldung. Das beunruhigt uns nicht. Denn beide Länder haben gleichzeitig eine stark positive Leistungsbilanz. Diese Länder werden insgesamt langsam reicher.
Doch es gibt leider auch die negativen Beispiele. Griechenland ist dabei für die Weltwirtschaft nicht von grosser Bedeutung. Nicht der Euro-Raum steht kritisch da, wohl aber die USA. Kein Land auf der Erde stellt für die Weltwirtschaft ein derart grosses Problem dar, wie die USA. Nicht nur der Staatshaushalt auch die Leistungsbilanz ist katastrophal. Siehe Weltrangliste der Leistungsbilanz und scrolle ganz nach unten: http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsbilanzsalden_nach_L%C3%A4ndern
Obama ist punkto Staatsverschuldung nicht besser als seine Vorgänger. Weltweit spielt die USA Polizist und Geldgeber, zwischendurch entfacht sie eine Weltwirtschaftskrise, und weiterhin leben sowohl die Bürger wie auch der Staat weit über ihren Verhältnissen. Kredite sind für die Amerikaner wie Bargeld. Mein Grossvater sagte jeweils: „Schulden machen kann ich mir finanziell nicht leisten.“ US-Bürger würden ihn nicht verstehen! Es kommt langsam die Zeit, wo die Asiaten und wir Europäer die USA an die Hand nehmen müssen und der Weltpolizist zum Vernunft lernenden Schüler wird.
Und hier, Frau Estermann, noch einige Gedanken zur EU.
Europa war während vielen Jahrhunderten ein Herd der Aggressionen, der Zerstrittenheit und der weltweiten Machtansprüche. Allein im 20. Jahrhundert stellten zwei Weltkriege und die irre Idee einer staatlich gelenkten Wirtschaft grosse Bedrohungen für uns Menschen dar. Schliesslich teilte „der eiserne Vorhang“ Europa in zwei Teile. Die Folge war „der kalte Krieg“ mit einem weltweiten Wettrüsten und dem immer noch vorhandenen „Overkill“. (So bezeichnet man die Möglichkeit, mit dem vorhandenen Arsenal von Wasserstoffbomben die ganze Menschheit mehrfach ausrotten zu können.) Churchill überzeugte 1946 mit seiner Rede in Zürich schliesslich die europäischen Länder, eine Gemeinschaft zu gründen. Daraus entstand bekanntlich die EU. Dank ihr wurde Europa ein Kontinent des Friedens und des gemeinsamen Suchens von gangbaren Wegen beim Lösen von Problemen. Doch dieser Weg ist nicht einfach. Bei der Einführung des Euros und der Vergabe von riesigen Startkrediten für ärmere neue Mitgliedstaaten wurden grosse Fehler gemacht. Die EU tut sich an diesen zur Zeit schwer.
Ich selbst wäre wahrscheinlich aus Enthusiasmus schon bei der Gründung dieses Staatenbundes für einen Beitritt der Schweiz gewesen. Heute sieht das für die Schweiz etwas anders aus. Einerseits ist die EU unser weitaus wichtigster Handelspartner. Unser Land liegt im Zentrum Europas und unsere Beziehungen zu den EU-Ländern sind gross. Wir können uns unmöglich abschotten. Doch unser bilateraler Weg wird für die EU zunehmend mühsam. Sie sucht begreiflicherweise nach einer neuen Lösung für unsere sehr spezielle „Integration“. Irgendwann werden wir nicht mehr darum herum kommen, unsere Liebe zu „Extrawürsten“ etwas zu unterdrücken und einen Schritt hin zur EU zu machen. Ob und wann jemals ein Beitritt zur EU aktuell sein wird, wissen wir heute noch nicht. Sicher wird, anders als in armen europäischen Ländern, ein allfälliger Beitritt zur EU nicht nur ein Freudentag sein. Doch je mehr wir uns mit der EU „bilateralisieren“ und unter Druck geraten, EU-Entscheide zu übernehmen, umso kleiner werden schliesslich die Auswirkungen eines EU-Beitritts auf uns sein. Unsere wirtschaftliche Entwicklung würde kaum grosse Auswirkungen zeigen. Ein Vergleich mit dem über den EWR zur EU gelangten Österreich zeigt uns, dass unser EWR-Nein damals für uns leicht schlechtere Wirtschaftsbedingungen brachte als für Österreich: http://www.bernerschach.ch/Vergleich-Oe-CH.pdf
Herr Jorns, das ist alles richtig. Aber interessiert Frau E. nicht. Sie ist von der Schein-Volkspartei, schlägt lieber Schaum und versucht schlafende Dornröschen zu wecken.
@Pirmin Estermann. Habe Ihre Beiträge gelesen, welche gelöscht wurden. Kritik ist nicht jedermans Sache. Doch ich frage mich, ob dies der Sinn und Zweck von Vimentis und förderlich ist, wenn man das Volk vertreten und einbinden will…. Behalte diese Dinge auch im Auge (im Hinblick auf die Wahlen und Abstimmungen etc.).
Hier der Link, der Frau Dr. E. in Rage gebracht hat: http://tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Stiftung-mit-eigennuetzigem-Anliegen-/story/28168119
Der Luzerner CVP-Präsident Martin Schwegler sagt: «Estermann bewegt sich an der Grenze dessen, was moralisch noch haltbar ist.»
Herr Pirmin Estermann,
Ihre Enttäuschung nach der Löschung des kritischen Artikels verstehe ich sehr gut. Ich hätte auch so reagiert. Von Vimentis war es hoffentlich ein einmaliger Ausrutscher, die Löschung vorzunehmen. Ich bin überzeugt davon, dass diesmal sowohl Ihr Link wie die Beiträge von Barbara Sägesser und mir nicht gelöscht werden.
Nach den geschehenen Vorfällen wird die Lage für Yvette Estermann noch ungemütlicher. Ihr Image hat dadurch arg gelitten. Ihre Stiftung hat in der politischen Landschaft der Schweiz nichts mehr verloren. Am besten hebt sie diese noch heute auf und lässt das Geld einem unpolitischen guten Zweck zukommen.
Es ist leider nicht so, dass es ein Betriebsunfall von Vimentis war. Estermann hatte sich beschwert, meine Bemerkung “…ihr NR- Sitz wackelt” sei “unsachlich und beleidigend”.
Dabei muss man wissen, dass bei der NR-Wahl 2007 die SVP das 3. Mandat nur knapp erringen konnte und Frau E. die kleinste Stimmenzahl der 3 erreichte.
Aber das darf man eben nicht schreiben. Ich bin gespannt, wann diese Zeilen gelöscht sind…
Wenn die Leistungsbilanz pro Kopf ein so guter Indikator für den Wohlstand eines Landes wäre, wären keine Ratingagentur für die Bewertung nötig. Die Stärke einer Landeswährung wäre zudem meines Erachtens ein noch besserer und einfacherer Indikator, da zukunftsgerichtet (Erwartungen der Marktteilnehmer).
Die aktuellen Zahlen sind zudem anders als kolportiert:
“In April 2011 the seasonally adjusted current account of the euro area recorded a DEFICIT of EUR 5.1 billion.”
http://www.ecb.int/press/pr/stats/bop/2011/html/bp110620.en.html
Die EU weist somit einen Leistungsbilanzdefizit aus, nicht einen Überschuss. Nach der Jornschen Argumentation müsste somit die EU krank sein. Wollen wir nur hoffen, dass in der EU die gesünderen solidarisch die Kranken mit Transferleistungen helfen das Leistungsbilanzdefizit zu “harmonisieren”.
Die Ratingagenturen beurteilen die Kreditwürdigkeit von Staaten. Dabei stehen die Staatsverschuldung, die Akzeptanz der Regierung und deren Wille und politische Möglichkeit, einen Staatsbankrott zu vermeiden, im Vordergrund.
Die Leistungsbilanz sagt dagegen aus, ob ein Land auch wirklich soviel produziert, wie es konsumiert. Sie berücksichtigt also die Gesamtheit all seiner Bürger, nicht nur den Staatshaushalt.
Da die Leistungsbilanz starken Schwankungen unterliegt, sind immer grössere Zeiträume zu betrachten. http://www.bernerschach.ch/Leistungsbilanz-EU.pdf​
Herr Jorns, Sie legen in universalgelehrter Weise dar, weshalb man im Unrecht ist, die heutige EU ins Totenbett zu legen. Nationalökonomische Beweisführungen nützen indessen nicht viel, wenn sich z.B. der deutsche Bürger heute fragt, um wie viel besser es ihm persönlich ginge, wenn dieser EU-Moloch nicht wäre und die Regierung nicht ungefragt dreistellige Milliardensummen für die Erhaltung des (vom deutschen Bürger ebenfalls ungenehmigt eingeführten) Euros mit ziemlicher Sicherheit zum Fenster hinausschmeisst.
Ihr historischer Exkurs touchiert auch die Friedenssicherung in Europa als Grundidee für die EU. Doch bis letztere entstand, wurden sämtliche europäische Länder gefestigte Demokratien, die normalerweise keine Kriege anzuzetteln pflegen. Die
Eu-Befürworter fügen aber diesen Frieden drolligerweise zu ihren Hauptargumenten.
Im Grunde kann man Ihnen meistens recht geben, doch kann etwa Ihr Satz „Obama ist punkto Staatsverschuldung nicht besser als seine Vorgänger“ als ziemlich beschönigend angesehen werden; Obama, Herr der Notenpresse, ist in der Tat viel schlechter. Irritierend ist natürlich Ihre Meinung, dass der EU-Beitritt für die Schweiz eine Option sei. Sie wissen selbst, dass die Zustimmung dafür sehr eingeschränkt ist.
Herr P. Estermann gibt den Link eines Tages-Anzeiger-Artikels an, der u.a. den Vorwurf enthält, die Webseite der Stiftung enthalte „Angriffe auf politische Gegner“. Tatsächlich wird darin jedoch keine andere Partei angeschwärzt. Der Präsident der Luzerner CVP, dessen Partei ja langsam, aber sicher, nicht zuletzt durch die SVP, marginalisiert wird, hätte wohl seine Aussage besser unterlassen. Wird der Parteipräsident und Rechtsanwalt, der öffentlich anprangert, der Exponent einer (erfolgreicheren) Partei bewege sich an der Grenze des moralisch Haltbaren, wohl auch das Mandat eines Klienten übernehmen, der klagen will, weil er von einem Hund beinahe gebissen wurde?
Frau E. ist eine Person, die immer auslotet, wie weit sie gehen kann. Die erwähnte Stiftung ist so ein Beispiel. Man versucht, den Leuten Geld aus dem Sack zu ziehen und davon selber zu profitieren. Und dann zeigt man sich naiv und verwundert: sie wisse nicht, ob die Stiftung steuerberfreit sei…
Im Stiftungsrat sitzt sie selber, zusammen mit ihrem Mann. 3 Stiftungsräte statt der üblichen 5.
Die CVP ist mit 37 Sitzen im Luzerner Kantonsrat die grösste Partei, die SVP hat 28. Die CVP stellt 2 Regierungsräte, die SVP keinen.
Soviel zum Thema “marginalisieren”, zu deutsch: an den Rand der Gesellschaft drängen.
E. bezeichnet Personen als «Totengräber der Demokratie», wenn diese für ihre Meinung und Rechte einstehen – diese aber nicht im Sinn der SVP sind.
Herr Estermann,
„Marginalisieren“ ist auch interpretierbar mit „als Nebensächlichkeit darstellen; unbedeutend machen“; Sie unterstellen mir natürlich die misanthropischste Bedeutung.
Wir haben tatsächlich Feinde der (direkten) Demokratie, die
man ohne weiteres als deren Totengräber bezeichnen darf, was auch getan wird, und zwar vonseiten aller bürgerlichen Parteien. Sie suchen bei Frau Estermann auf Teufel-komm-raus ein Haar in der Suppe. Da Sie nichts Substanzielles finden
können, stellen Sie mit einer unglaublichen Energie ehrabschneiderische Vermutungen in den Raum. Das hat etwas Abstossendes. Frau Estermann ist schliesslich keine Sozialdemokratin (Sie haben bei Vimentis ja schon aufgerufen, Sozialdemokraten zu wählen). Sie gehören hier zu einer Clique von 5-6 Linken, die sich zur Aufgabe gemacht haben, über ihren stärksten politischen Gegner, wo sich auch immer irgendein schwächster Ansatz findet, oder auch nicht einmal, das
Füllhorn der Niedertracht ergiessen zu lassen, mit der Absicht, dass etwas immer hängen bleiben soll. Dunkle Punkte von Frau Estermann ausfindig zu machen hat schon ein Heer von Journalisten versucht; da braucht es Sie gewiss nicht auch
noch.
Herr G. hätte wohl gerne, dass ich den Mund halte. Das ist mir ein schöner Demokrat, der seine politischen Gegner als “Clique” bezeichnet.
Sehr geehrter, lieber Herr Gassmann, herzlichen Dank für Ihre geistreichen Kommentare! Es ist für mich immer wieder eine Freude, diese zu lesen. Ich mag es sehr, wenn sich Menschen der Sprache in einer Weise zu bedienen wissen, dass es anderen Lesern Spass und Freude macht! Die deutsche Sprache ist für mich immer noch eine Fremdsprache, auch wenn ich versuche sie möglichst gut zu beherrschen. Deshalb einmal mehr ein Kompliment an Sie! Schöne Grüsse aus Kriens, Yvette Estermann
Herr Gassman bezeichnet seine politischen Gegner als “Clique” und die Frau NR findet das “geistreich” und dankt herzlich.
Herr P. Estermann: „Clique“ ist nicht zum vornherein pejorativ(die Basler Fasnächtler würden sich bedanken). In Unkenntnis der Bedeutung prangern Sie meine Auswahl dieses Wortes an und blamieren sich erneut.
Im übrigen bin ich keineswegs darauf erpicht, dass Sie bei Vimentis verstummen, denn man soll nur wissen, mit welcher Manier und welchem mangelnden Instrumentarium ein Sprachrohr der von Ihnen gewählten Partei in Diskussionen einstimmt. Möge Ihnen diese Partei doch noch lange nicht empfehlen, sich Ihrer Äusserungen doch besser zu enthalten!
Herr Gassmann, Ihre Ausrede machts nur noch schlimmer. Wer nach diesem Wochenende wie Sie über die Parteien schreibt, ist entweder dumm oder überheblich.
Die SVP ist für Lohndumping und für Scheinselbständige!
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Wir-muessen-laenger-arbeiten/story/31943884
Scheinselbständigkeit? Ich habe im Parlament eine Motion zur Bekämpfung dieses Übels eingereicht. Ein längerer Beitrag bei VIMENTIS folgt.
Hier können Sie den SR-Bericht nachhören:
http://www.drs1.ch/www/de/drs1/sendungen/samstagsrundschau.html
Ich hoffe, das wird nicht wieder gelöscht.
DEMOKRATIE BEDEUTET POLITISCHES HANDELN FÜR DIE BEVÖLKERUNG
Die Demokratie und der Liberalismus funktionieren, wenn das Wohl der Bevölkerung für die Politik im Vordergrund steht. Wird die Politik aber von der Wirtschaft und den Finanzinstituten gesteuert, so leeren sich die Staatskassen und die Bevölkerung muss für die steigenden Kosten aufkommen. Diese Situation erleben wir zurzeit in einigen Staaten Europas und in den USA. Die liberalen Grundgedanken der Demokratie bleiben dabei mehr oder weniger unbeachtet.
Das EU-Beitrittsgesuch ist ein deutliches Signal für die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Europäischen Union. Aussenpolitisch sollte der Rückzug mit weiteren Schritten kombiniert werden. Die Bilateralen I wurden noch mit der EG abgeschlossen und sind nicht mehr aktuell. Die aktuellen Teile der Bilateralen I sollen in die Bilateralen III einfliessen. Die Personenfreizügigkeit ist mit einer Kontingentierung zu versehen, das Luftverkehrs-Abkommen mit unbeschränkten Anflügen zugunsten der Lufthansa-Tochter, bestimmte Währungsregelungen sind zu diskutieren und das EU-Beitrittsgesuch ist zurückzuziehen.
Um die vier Angelegenheiten in Ordnung zu bringen müssen sich die Verhandlungspersonen ein paar Tage lang anstrengen. Die Medienunternehmen können danach einen Monat lang ihre Zeitungen füllen.
Möchte die Schweiz wider Erwarten doch plötzlich der EU beitreten, müsste sie «ihre Absicht nochmals neu formulieren», hält ein juristischer Experte fest. Die gleiche Antwort hatte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey bei der letzten Diskussion dazu im Ständerat gegeben.
Denn die Gesuche sind an die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) gerichtet, die damals die Europäische Gemeinschaft (EG) bildeten. Heute müsste ein Gesuch an die Europäische Union (EU) adressiert sein.
… die EU fällt sowieso früher oder später auseinander.
Ja, Frau Müller, so ist es! Herzliche Grüsse aus Kriens, Yvette Estermann
Sehr geehrter Herr Jorns, danke für Ihre sachlichen Kommentare. Auch wenn Sie nicht immer mit meiner Meinung einverstanden sind, können Sie sachlich bleiben. Das schätze ich sehr! Gruss aus Kriens, Yvette Estermann
Die SVP hat eine neue Initiative aufgelegt: gegen “Masseneinwanderung”. Man wolle innert dreier Jahre neue Verhandlungen zur Freizügigkeit.
Ich bin gespannt, ob denn da definiert ist, dass das Volk im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen per Initiative eine Vertragskündigung beschliessen soll. Anstelle der Freizügigkeit sollen Kontingente eingeführt werden. Die Höchstzahlen sollen jedes Jahr neu festgesetzt werden, nach “gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz”. Das wird mir ein Gezerre geben – und wer definiert dieses “gesamtwirtschaftliche Interesse”? Wohl die SVP…?
Die SVP nimmt an, der Moment sei günstig und die EU geschwächt. Ob sie da die Lage richtig einschätzt bzw die Schweiz überschätzt?
Das wird auch wieder so eine unausgegohrene Sache, um die dann Monate bis Jahre gestritten wird. Der einzige “Nutzen” wird wieder der sein: die SVP köchelt ihr Süppchen gegen die Fremden. Die SVP will nicht Probleme lösen, sondern der einzige Zweck ist die Bewirtschaftung.
Wer Initiativen am Fliessband produziert, kann keine Qualitätsware liefern.
Hier gerade wieder ein Artikel zum Thema im Tagi:
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Die-EU-verteufeln-gehoert-zum-guten-Ton/story/16100134
Ich finde es ja eigentlich auch dumm, so ein grosses Theater um das Beitrittsgesuch zu machen. Aber es scheint, dass es noch immer zu viele Politiker und auch Medien gibt die die Realität nicht sehen wollen. Es sollte endlich mal ein Zeichen in die richtige Richtung gesetzt werden.
EUROPÄISCHE BEWEGUNG NEBS UND DER WILLE FÜR EINEN EU-BEITRITT
Die NEBS-Mitglieder gestalten gemäss der Organisations-Definition den Prozess zu einer EU-Mitgliedschaft. Besondere Verdienste werden mit dem Label Europa ausgezeichnet. Wenn ein NEBS-Mitglied erzählt, der EU-Beitritt sei kein Thema mehr, ist dies vergleichbar wie wenn ein Mensch für einen Moment gegen Essen und Trinken ist.
Aussenpolitisch ist der Rückzug ein klares Verhandlungszeichen, dass die weiteren bilateralen Verträge nicht mehr unter Berücksichtigung eines eventuellen Beitritts stattfinden sollen. Dieses Zeichen wollen viele politische Kräfte nicht unterstützen.
Ein glaubwürdiger Rückzug des Beitrittsgesuchs müsste mit einer massiven Verkleinerung der NEBS einhergehen. Sie hat aktuell 55 Träger des Europa-Labels im Parlament und weitere Mitglieder und Anhänger. Moderatorin Sonja Hasler stellte in der Arena Sendung vom 15.05.2009 fest, die Wirtschaftsverbände werden keine europapolitischen Abstimmungen mehr gewinnen. Diese Worte zeigten vor zwei Jahren eine Trendwende auf. Die EU-Politik ist nun schwierig. Die Bevölkerung wird schon bald erfahren, mit welchen Schritten die Politik der veränderten Stimmungslage begegnet.
Jeder, der auch nur die geringst Ahnung von Europäischer Geschichte hat, der weiss, dass gar nie ein EU-Beitrittsgesuch eingereicht wurde. Es handelte sich um ein EG-Beitrittsgesuch.
Die EG gibt es aber gar nicht mehr. Deshalb ist dieses Gesuch völlig bedeutungslos! Es macht doch keinen Sinn ein Gesuch zur Mitgliedschaft zu einer Organisation zurückzuziehen, die es gar nicht mehr gibt!
Der SVP geht es einzig und allein um Polemik und Wahlkampf!
> Die EG gibt es aber gar nicht mehr. Deshalb ist dieses Gesuch völlig bedeutungslos!
Es war bloss eine _Umbenennung_ von EG in EU mit dem Vertrag von Maastricht. Die Entität blieb bestehen. Übrigens war der Vertrag von Maastricht zum Zeitpunkt des CH-Beitrittsgesuches schon unterschrieben! (am 7. Februar 1992)
Sie können genausogut behaupten, durch die Umbenennung von Telecom in Swisscom hätte die Firma alle Kunden verloren, weil es die Telecom nicht mehr gibt…
Herr Lohmann, das Argument ist was für blauäugige Veilchen.
Jeder vernunftbegabte erwachsene Staatsbürger weiss, dass das nicht so gesehen werden kann!
Das blödsinnige Beitrittsgesuch gehört eliminiert – basta!
Alles andere ist unseriös und riecht nach dem zwielichtigen, halbseidenen und intriganten Gemauschel das wir schon zur Genüge kennen – und nicht mehr im geringsten akzeptieren!
@Reuss:
Sie sind schlecht informiert:
1. Die EU ist nicht einfach eine Umbenennung der EG. Es handelt sich um eine neue Organisation. Informieren Sie sich!
2. Wie war das mit “Telecom” und Swisscom? Informieren Sie sich da besser auch nochmals…
gibt Lohmann wieder befehle.
1. Natürlich gab es einen EU-Beitrittsgesuch. Dann haben auch viele Linke keine Ahnung von der europäischen Politik, da ausser ein paar Linkaaussen User niemand abstreitet wie es ein EU-Beitrittsgesuch gab, wie auch eine Abstimmung.
2. ha ha ha ha, dann wäre es ja noch VIIIIEEEL absurder das Beitrittsgesuch nicht zurücknehmen zu wollen.