Ich habe meinen Beitrag “Victor Orbán, der Totengräber der Demokratie” zu wenig überlegt. Verschiedene Berichte in Tageszeitungen wie der NZZ und der F.A.Z. haben mich nachdenklich gestimmt. Vollends habe ich meine Fehlbeurteilung erkannt beim Lesen des F.A.Z.-Artikels vom 24.04.2012, Seite 8; „Falsch gewählt? Der Umgang der EU mit Ungarn weckt Erinnerungen an die „Sanktionen“ gegen Österreich“.
Die, die auf meinen ursprünglichen Artikel kritisch geantwortet haben, beurteilten die Lage schon damals völlig richtig, wie ich gerne zugestehe, Es war und ist ein Kesseltreiben gegen die konservative Regierung Orban, ausgelöst von den vielen Sozis, Linken, sonst wie Bewegten und Grünen in der EU.
So würde es auch der Schweiz ergehen, wenn sie der EU beitreten würde und dennoch ihre Haltung, ihre Orientierung beibehalten wollte.
Dies ist der Grund, dass unsere Sozis, Linke und Grüne (GP) sich so heftig für den Beitritt der Schweiz in die EU einsetzen. Die SPS hat ja dieses Ziel in ihr Parteiprogramm aufgenommen: Gelingt es den Linksbewegten, die in der Schweiz agieren nicht, im Land selbst eine Wendung nach links zu bewirken, so hoffen sie nach einem Beitritt der Schweiz in die EU auf die Mitwirkung aller Linken in der EU uns freiheitlich, liberal, fortschrittlich denkende Schweizer zu knebeln.
Drücken wir der Regierung Orban den Daumen. Hüten wir uns vor den Linken in unserem Land und deren Mitläufern.
Der F.A.Z.-Artikel mit Rhoenblicks Kommentar findet sich unter www.rhoenblick.ch.
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Kommentare anzeigen Hide commentsEs ist erfreulich, wenn FDP-Vertreter klar Stellung zu den Bestrebungen der SPS nehmen. Diese sehen ja bekanntlich den Staat, also wir das Volk, als ihr Geschäft an. Dieser Staat muss wachsen was heisst, dass immer mehr verstaatlicht werden soll. Mit einer immer grösseren Verstaatlichung kann ein Volk leichter geführt werden, weil dann das Mitspracherecht wegfällt. So wäre mit dem Ziel eines Beitrittes in die sozialistische EU endlich die Zähmung eines “widerspenstigen” Volkes möglich.
Wenn freiheitlich denkende oberste Vertreter eines Volkes wie der Ungar Orban in der EU nicht absolut mitspielen wollen, so passt das nicht ins Schema. Dafür ist klar geworden, was es heissen würde, wenn ein weiterer kleiner Staat in der EU wie die Schweiz etwas bestimmen oder vorschlagen würde, das ebenfalls nicht passt. Der Druck von Aussen wäre ungeheuer. Von wegen Mitsprache, wohl kaum.
Es bleibt uns nichts anderes übrig als Mitzuverfolgen, ob es den Ungarn gelingen wird, sich zu behaupten.
Für uns heisst es dauernd zu hinterfragen, wie sich neue Gesetze, Verordnungen etc. und zum Beispiel Staatsverträge langfristig auf unsere Entscheidungsfreiheit auswirken und eine weitere Knebelung auch ohne EU stattfinden könnte.