1. Umwelt, Klima & Energie

Dunkelflaute in Deutschland: Energiepolitik am Ende

In den vergangenen Tagen erlebte Deutschland eine besonders lange Reihe an dunklen, windstillen Tagen, eine sogenannte Dunkelflaute. Die Produktion der erneuerbaren Energien brach ein. Kraftwerke, die einspringen können, gibt es aber immer weniger. Die Atommeiler sind abgeschaltet, und allein in diesem Jahr hat Deutschland 15 Kohlekraftwerke endgültig vom Netz genommen.

So schnellte der Strompreis auf dem Spotmarkt kurzzeitig in astronomische Höhen. In den südlichen Teilen von Norwegen und Schweden stieg der Preis für Strom ebenfalls enorm, weil von dort Energie nach Kontinentaleuropa floss. Für die Verbraucher im Land stand also weniger Strom zur Verfügung.

In beiden Ländern war die Geduld mit der deutschen Energiepolitik schliesslich am Ende. Der norwegische Energieminister sprach ohne Umschweife von einer «beschissenen Situation». Die schwedische Energieministerin sagte in einem Interview gar, sie sei «wütend» auf Deutschland wegen des Atomausstiegs.

Wer nun auf die nächste Regierung hofft, könnte enttäuscht werden. Es ist zweifelhaft, ob die CDU den Mut zur Umkehr wirklich aufbringt, zu widersprüchlich sind die Signale aus der Partei.

Comments to: Dunkelflaute in Deutschland: Energiepolitik am Ende

Neuste Artikel

  1. Finanzen & Steuern
NEIN zur Individualbesteuerung: Splitting-Modell ist tauglicher zur Abschaffung der Heiratsstrafe. Die Heiratsstrafe gehört zwar endlich abgeschafft – aber nicht via Individualbesteuerung. Die Individualbesteuerung ist extrem kompliziert und bestraft den Mittelstand. Die Individualbesteuerung würde auf einen Schlag 1.7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen auslösen, die alle bearbeitet und kontrolliert werden müssen. Damit wären in der ganzen Schweiz weit mehr als 2’000 neue Steuerbeamte nötig, die keine zusätzliche Wertschöpfung bringen, aber die Staatsquote zusätzlich erhöhen würden. Doch auch auf anderen Ämtern würde der administrative Aufwand stark steigen. Hinzu kommt: Die Individualbesteuerung privilegiert die Aufteilung der Erwerbstätigkeit zu je 50%. Ehepaare, die eine andere Aufteilung wählen, werden durch die Progression steuerlich massiv benachteiligt. Dies wäre ein Angriff auf den Mittelstand. Die Individualbesteuerung ist nicht praxistauglich. Mit dem SPLITTING haben wir eine Lösung, die sich bereits in zahlreichen Kantonen bewährt hat. Sie ist unkompliziert und schafft keine neuen Ungerechtigkeiten. Diese Lösung zur Abschaffung der Heiratsstrafe kann problemlos auch bei der direkten Bundessteuer eingeführt werden.
  1. Wirtschaft
Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan. Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan.

Bleiben Sie informiert

Neuste Diskussionen

Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu