Tiefe Stimmbeteiligung: Eine politische Zeitbombe?

Die durchschnittliche Stimmbeteiligung in der Schweiz liegt bei 45%. Bei emotional aufgeladenen Abstimmungen (zum Beispiel Minarett- oder Ausschaffungsinitiative) steigt sie über 50%. Das führt oft zu überraschenden Ergebnissen, die mit den Mehrheiten im BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... und ParlamentDas Parlament ist in demokratischen Verfassungsstaaten die V... nicht übereinstimmen. Wie wären wohl die Resultate, wenn die rund 50% Stimmabstinent:innen durch eine Kampagne angestachelt auch zur Urne gingen? Das könnte zu politischen Turbulenzen führen. Mit der Emotionalisierung eines Themas lassen sich neue Partei-Anhänger:innen und Abstimmende gewinnen. Nur mit der politischen Bildung der breiten Bevölkerung (Staatskunde-Unterricht), die zu einer insgesamt höheren politischen Beteiligung führen sollte, lassen sich überraschende Abstimmungsergebnisse vermeiden.

Steuerabzug oder Verlosung eines Preises als Anreiz, an die Urne zu gehen, ist eine sehr gute Idee. Vielleicht brauchen wir aber doch wieder den Stimmzwang.

Alex Schneider Mitglied seit February 18, 2009

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