1. Politisches System

Wahlen 2023: Das Mass der “Mitte-Partei” ist ein undefinierbares Mittelmass.

Wenn «Die Mitte» alles ist – mal rechts, dann links, hie und da relativ föderalistisch, dort relativ zentralistisch, hier ziemlich rechts, dort ziemlich links, oft betont konservativ, oft betont progressiv, ab und zu recht rechts, hin und wieder recht links und innerlich meist gespalten –, dann heisst dies: Sie ist unpolitisch, opportunistisch, schwach, ideenlos, charakterlos, bedeutungslos. Sie hat sich von der realen Politwelt verabschiedet, vertritt niemanden und nichts mehr und löst sich in einer imaginären Zone allmählich auf.

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Comments to: Wahlen 2023: Das Mass der “Mitte-Partei” ist ein undefinierbares Mittelmass.
  • Januar 7, 2023

    Die sog. “Mitte-Partei” hat wenigstens bei der politischen Einordnung NICHT ein undefinierbares Mittelmass, Herr Sch. Sie steht in ihrem \”Smartspider\” sauber RECHTS der Mitte. Unten der Smartspider eines Wolfs im Schafspelz, des \”Mitte\”-Präsidenten, Herrn NR Pfister:

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Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan. Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan.

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