Sieg
für die
Selbstbestimmung
und die direkte Demokratie
der Schweiz
Präsident Marco Chiesa (SVP) gab heute bekannt:
Die SVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich der jahrzehntelange Kampf gelohnt hat. Das Institutionelle Abkommen mit der EU (sog. EU-Rahmenvertrag) hätte einen massiven Souveränitätsverlust für die Schweiz bedeutet – und die direkte Demokratie ausgehebelt. Heute ist endlich auch der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... zur Einsicht gekommen, dass die Verhandlungen zu diesem Unterwerfungsvertrag abzubrechen sind.
«Dank dem langen und unermüdlichen Einsatz der SVP ist das Institutionelle Abkommen mit der EU nun endlich endgültig vom Tisch», sagt SVP-Präsident Marco Chiesa.
«Dank dem langen und unermüdlichen Einsatz der SVP ist das Institutionelle Abkommen mit der EU nun endlich endgültig vom Tisch», sagt SVP-Präsident Marco Chiesa.
Damit behalte die Schweiz ihre Unabhängigkeit
und Selbstbestimmung.
Vor allem aber bleibt die Schweizer Bevölkerung der oberste Gesetzgeber und nicht die EU. «Der heutige Tag ist ein Sieg für die direkte Demokratie und damit für die Schweizer Bevölkerung», so Chiesa.
Dennoch heisst es, weiter wachsam bleiben. So muss auch künftig geschaut werden, dass der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... nicht die gleichen Fehler wiederholt, die er bei den Verhandlungen zum verunglückten Rahmenabkommen begangen hatte. Folgender Grundsatz bleibt unverhandelbar:
Dennoch heisst es, weiter wachsam bleiben. So muss auch künftig geschaut werden, dass der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... nicht die gleichen Fehler wiederholt, die er bei den Verhandlungen zum verunglückten Rahmenabkommen begangen hatte. Folgender Grundsatz bleibt unverhandelbar:
Es darf kein Abkommen geben, bei dem sich die Schweiz EU-Recht und EU-Richtern unterwirft.
Da hab ich doch kürzlich doch noch erstaunt festgestellt, und das braucht viel, dass die Mainstream-Presse unisono doch tatsächlich sich getraute, zu verkünden, eine Umfrage hätte ergeben, dass eine grosse Mehrheit der Schweizer für den Rahmenvertrag sei. Das geht doch auf keine Kuhhaut mehr, diese Dreistigkeit, diese Verlogenheit, als ob heutzutage schon alles erlaubt sei. Dies war wieder reine unverschämte, verlogene EU-Propaganda, denn es kommt immer darauf an, welche ausgewählten Menschen man befragt, ganz gleich für welches Thema.
Ich persönlich nehme nämlich keinesfalls an, dass eine Mehrheit der stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizer Stimmbürger bereits mehrheitlich derart schon verblödet sind, freiwillig
– ihre Freiheit,
– ihre Unabhängigkeit aufzugeben,
einfach aus völliger Denkfaulheit i.d. Sumpf zu schmeissen.
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