Brexit; Freiheit & Selbstbestimmung
sind faul im “Staate Europa”
weil Wahlen Bürger direkt treffend
– wie in einer direkten Demokratie –
bislang völlig fehlen.
Von dem einstigen EWR, einer reinen Wirtschafts-Gemeinschaft, hat sich die EU leider immer mehr zu einem zentralistischen Moloch in Bruxelles fehl-entwickelt.
Die Menschen in ganz Europa wollen mehr Mitbestimmung über für sie wichtigen fragen. So ist z.B. ein Hauptargument der Befürworter – bei allen pro und kontra – beim einfachen Volk, dem Stimmbürger; “Wenn es die Schweizer und Norweger schaffen ausserhalb der EU, so können wir es doch auch schaffen, wir wollen auch unsere volle SouveränitätDie Souveränität bezeichnet im Völkerrecht die Unabhängi... & Unabhängigkeit von Bruxelles jetzt wieder erlangen.”
Wie konnte es nur soweit kommen ?.
Die Politiker/Innen allgemein – eben erst einmal an den Schalthebeln der Macht – nach schönen vielversprechenden Versprechungen – schalten und walten danach einfach all zu oft dann willkürlich nach eigenem Gutdünken am einfachen Bürger/Innen völlig vorbei. So wird diesbezüglich jetzt in Grossbritannien auch folgerichtig bemängelt, dass z.B. über die Aussenpolitik (vornehmlich eben i.S. der momentanen Massen-Zuwanderung) die einzelnen Länder – namentlich eben jetzt auch Grossbritannien nichts mehr SELBER bestimmen kann, nämlich wer einwandern darf und wer nicht, sowie auch in welcher Anzahl. So denke ich haben die bislang völlig erfolglosen diesbezüglichen Bemühungen der (noch) souveränen Schweiz in Grossbritannien und anderen Mitgliedstaaten Eindruck gemacht, ganz im Gegensatz zu in “Bruxelles” selber. Diese recht arrogante Haltung aus Bruxelles gab zweifellos diesem Trend in ganz Europa auch Auftrieb. Bruxelles muss jetzt mit Recht befürchten, dass ein Austritt einen zu befürchtenden Domino-Effekt in ganz Europa bewirken könnte. Die unkontrollierte Massenzuwanderung nach ganz EUROPA hat mit Sicherheit beim Volk jetzt ein übriges getan zu einem Brexit-JA.
Der Mord an einer pro Brexit Abgeordneten
wird meiner Meinung aber einen Umschwung zu Gunsten der Gegner eines Brexit bringen, wozu Anzeigen bereits vorliegen. Politische Morde schätzten die Menschen, das Volk nirgendwo.
Brexit-Befürwortern
Der gewaltsame Tod der Politikerin Jo Cox hat die ohnehin aufgewühlten Briten in Entsetzen versetzt – und die Abstimmungskampagnen vorübergehend zum Stillstand gebracht
Lange hatten gemäss “Umfragen” die Befürworter die Nase vorn, was in Bruxelles die Alarmglocken aufheulen liess. Dies alles war jedoch schon lange vorher fest zu stellen anhand auch klarer Begehren der Schweiz in Bruxelles, welche man aber zu selbstherrlich, ja arrogant immer ohne jede Verhandlungsbereitschaft einfach unter den Teppich kehrte. Dies rächt sich nun womöglich, weil man zu Recht einen Dominoeffekt befürchtet, dies bei einem tatsächlichen Austritt von Grossbritannien.
Die erdrückende Dominanz & Macht von Deutschland i.d. Person von BK Merkel verkörpert.
Bei der Finanzkrise kam dies exessive an den Tag, als man das diesbezüglich in ganz EUROPA jeden Bürger am eigenen Geldbeutel treffende Verfahren, quasi fast ausschliessslich immer nur Frau BK Merkel auf dem “Parkett” wahrnehmen konnte. Angesichts der Geschichte goutieren solches eigenmächtiges Gebahren – gerade von Deutschland – auch heute noch die wenigsten Menschen in ganz Europa. Meiner Meinung nach hat hier Bruxelles seine undemokratischen, zentralistischen Strukturen zu brutal für Jedermann offenbart. Die Bevölkerung von Griechenland haben dies auch – als Opfer der deutschen Wehrmacht in fast jeder Familie – besonders zu spüren bekommen, und darüber auch gerade an öffentlichen Demonstrationen ihren Unwillen unverkennbar spontan & z.T. krass – z.B. Merkel mit Hilter-Schnauz – gezeigt. Auch in der Frage der 2015 jetzt völlig unkontrollierten Masseneinwanderung – mit Flüchtlingen hat dies nur in einem verschwindenden Anteil – noch zu tun, was die Mehrheit der Menschen in allen Ländern in der Zwischenzeit auch längst bemerkt haben. Die Regierungen, auch gerade Deutschlands, lässt die Meinung darüber ihrer Bürger/Innen aber nach wie vor völlig kalt. Als “Imperator” begrüsst BK Merkel diese Massenzuwanderung persönlich, die anderen EU-Staaten sollten aber in der Folge zuvor völlig ungefragt, dann die Folgen davon gemeinsam tragen. Auch dies rief eine völlig unnötige Spaltung zwischen Ost- und Westeuropa hervor. Die Frage stellt sich mir; Warum in Gottes Namen lässt man eigentlich das “Europa-Parlament” in Strassburg über solch den Bürgern/Innen wichtige Fragen nicht abstimmen ? Damit würde doch wenigsten eine “Parlamentarische Demokratie” dem Volke vorgegaukelt. Denn meiner Kenntnis nach hat das Europa-Parlament doch überhaupt nichts selber zu entscheiden, viel mehr ENTSCHEIDUNGEN DER EU-KOMMISSION, im Nachgang dann eben nur noch “abzunicken”.
Ist das eigenmächtige “Regieren” am Volk vorbei nicht auch i.d. Schweiz schon in Mode gekommen ?
Betreffend den mehrheitlich klar und deutlich geäusserten Willen – welcher unsere höchste ExekutiveDie Exekutive ist in der Gewaltenteilung eine der drei Staat... in Form des Bundesrates in Bern – einfach nicht rechtzeitig genug umsetzt, spricht hier auch schon eine zu deutliche Sprache, welche jede weitere Erläuterung hier überflüssig macht.
Meiner Meinung nach wird am Donnerstag den 23.06.2016 nun aber erst einmal einem Verbleib Grossbritanniens i.d. EU (weiterhin unter Gewährung von Spezialbedingungen) knapp zugestimmt werden, was aber in Bruxelles jetzt ein Umdenken zur Folge haben müsste.
Nicht mehr so weitermachen wie bisher ?
So äusserte sich kürzlich Minister Schäuble öffentlich, dass selbst bei einem Verbleib von Grossbritannien in der EU aber REFORMEN jetzt dringend notwendig sind. Es könne nicht einfach alles beim ALTEN bleiben. Dies lässt nun wenigstens die Hoffnung keimen, dass dieser “Schuss vor den Bug” der EU Mächtigen, die EU gezwungenermassen sich doch tatsächlich noch DEMOKRTISIEREN lässt, weg von dieser völlig unmöglichen undemokratischen Zentralisierung in Bruxelles;
Und so hätte das ganze Theater dann doch noch einen positiven Effekt gehabt, in Europa und auch hoffentlich i.d. Schweiz.
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“”Wenn es die Schweizer und Norweger schaffen ausserhalb der EU, so können wir es doch auch schaffen, wir wollen auch unsere volle Souveränität & Unabhängigkeit von Bruxelles jetzt wieder erlangen.”
Genau hier sieht man die Augenwischerei in der Argumentation Pro-Brexit: Kritikpunkt vieler Briten an der EU-Mitgliedschaft ist die Zuwanderung aufgrund der Personenfreizügigkeit … sollte wohl mal jemand den Briten erzählen das die Schweiz für den vereinfachten Zugang zum EU-Binnenmarkt ebenfalls Personenfreizügigkeit gewähren muss.
In folgendem Artikel kann man schön sehen das die EU primär als Sündenbock herhalten muss für alle möglichen Versäumnisse der Regierung:
http://www.n-tv.de/politik/Die-Angst-der-Abgehaengten-in-Peterborough-article17964221.html
Eine Stadt die boomt, mit extrem niedriger Arbeitslosigkeit, aber …
Ich bin gespannt auf das Ergebnis morgen: tritt Grossbritannien aus der EU aus wird man vielleicht in einigen Jahren ein gutes Beispiel dafür haben was so eine Aktion für den Wohlstand und die Wirtschaft eines Landes bedeuten kann.
Tritt Grossbritannien nicht aus der EU aus dann wird vielleicht endlich mal ein paar Leuten klar das nicht jeder der behauptet für das Volk zu sprechen das auch tatsächlich tut. Dann geht es vielleicht Nigel Farage so wie Toni Brunner, der ein Ergebnis der Durchsetzungsinitiative “garantierte” (siehe Video) und damit fehlgriff:
https://www.youtube.com/watch?v=F0Hs4wJFDI0
1. Die Stimmbürger/Innen von Grossbritannien werden voraussichtlich einem Verbleib in der EU zustimmen,
2. Aber weiss eine Mehrheit der Stimmbürger/Innen überhaupt was die EU wirklich ist ?
3. EU = Imperiale Ausdehnung bis es keinen souveränen Staate mehr gibt,
4. Ist eine souveräne Schweiz darum wie ein Stachel im “Fleisch” der EU ?
5. Die Bürger/Innen von Frankreich und den Niederlanden haben demokratisch z.B. an der Urne den EU-Vertrag über eine EU-Verfassung abgelehnt,
6. In der Folge hat man diese Tatsache aber einfach ignoriert und den Vertrag von Lissabon (diesmal undemokratisch OHNE Volksabstimmungen) eingeführt.
7. Erkennen wir überhaupt was die EU darstellt, wie diese wirklich funktioniert, gesteuert wird ?
https://www.youtube.com/watch?v=dVoeGCAxBEw
Die Stimmbürger/Innen von Grossbritannien beschliessen den GREXIT.
– Die Briten stimmten gestern mit 51,9 Prozent für den Brexit.
– Premier David Cameron kündigte seinen Rücktritt auf Oktober bereits an.
– Nordirland und Schottland denken laut über einen Austritt aus Grossbritannien nach.
Premier Cameron kündigte also bereits seinen Rücktritt auf Oktober an. Dies gab der Premier in einer ersten Erklärung bekannt. Das Land brauche jetzt eine neue Führung, einen neuen Kapitän “auf dem Schiff” von Grossbritannien.
“Ich bin nicht der Kapitän, der das Land durch die Verhandlungen steuern wird”, sagte er in der Downing Street.
Der Mann hat Charakter und Rückgrat, ich gratuliere, dies trotz allen negativen Auswirkungen wie z.B. momentan auf den Finanzmärkten.
Die zunehmende undemokratische Zentralisierung in der EU. an den offensichtlichen Bedürfnissen der Menschen der Mitgliedsländer vorbei, hat sich jetzt eben gerächt. Da sollte man jetzt gar keine andere Gründe wieder suchen, zur “Verwedelung” dieses für die EU Richtung weisenden wichtigen Entscheides.
Nur ein Beispiel, ein diesbezüglicher Beweis;
Einer der höchsten “Kommissare” bestätigte es inhaltlich so; “Wir entscheiden einfach mal, und wenn es keinen grossen Tumult gibt, dann ist es dann halt so”. Eben, wo bleibt da jeglicher Respekt vor einem demokratischem Handeln, vor den Menschen ?
Viele Menschen haben offen in die Mikrofone argumentiert warum sie für den Brexit stimmen würden; “Ich vermisse zu wenig demokratische Strukturen, zu wenig Mitbestimmung. Wir Briten können nicht mehr selber bestimmen, das geschieht jetzt in Bruxelles”.
Die zu “Macht geilen Kommissare* haben jetzt aber mit dem BREXIT doch auch die einmalige Gelegenheit, ALLE Strukturen der momentanen “EU” wieder auf die eigentlichen Bedürfnisse der Menschen auszurichten durch die jetzt unumgänglichen REFORMEN zu einer wirklichen DEMOKRATISCHEN GEMEINSCHAFT. Nicht von OBEN nach UNTEN, sondern umgekehrt wie in der Schweiz. Fertig mit dem “einfach Ausblenden” der Bedürfnisse der einfachen Menschen, der Bürgerinnen und Bürger.
Für die Schweizer/Innen bedeutet dies, dass auch unsere Volksentscheide und Verfassungsartikel wieder mehr beachtet und folglich auch respektiert werden MÜSSEN.
BREXIT-Votum der Briten/Innen;
Die Mehrheit der Briten/Innen hat ganz offensichtlich jetzt erkannt, was die EU darstellt, wie undemokratisch sie ist.
https://www.youtube.com/watch?v=dVoeGCAxBEw
Das wird eine spannende Zeit, zu beobachten wie sich das Ganze entwickelt und auch welche Auswirkungen der Brexit auf die Schweiz haben wird.
Eigenartig erscheint mir nach dem Brexit, es werden fast ausschliesslich nur die Auswirkungen diskutiert. Warum nicht zuerst einmal die Gründe, warum eine Mehrheit der Briten für den Austritt stimmte ?.
Die Mehrheit der Briten haben für den Austritt gestimmt, weil Sie Versprechungen geglaubt haben, die bereits einen Tag nach der Abstimmung bereits relativiert oder zurückgezogen worden sind:
http://www.n-tv.de/politik/Groesste-Brexit-Versprechen-schon-gebrochen-article18042756.html
Viele Leute bedauern ihr “Leave” bereits:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/nach-brexit-kommt-bregret-briten-bereuen-eu-austritt-a-1099778.html
http://www.n-tv.de/politik/Kommt-der-Bregret-zu-spaet-article18043726.html
Die Bürger/Innen von Frankreich und den Niederlanden haben (noch) demokratisch z.B. an der Urne den EU-Vertrag über eine EU-Verfassung abgelehnt,
In der Folge hat man diese Tatsachen einfach ausgeblendet, und den Vertrag von Lissabon (diesmal undemokratisch ohne Volksabstimmungen) eingeführt. Die Menschen in der EU merken auch, warum
sie ausgeschlossen werden, viel zu wenig MITBESTIMMEN dürfen.
Aber erkennen wir überhaupt was die EU wirklich darstellt, wie diese wirklich funktioniert, so fremd-gesteuert wird, in eine verhängnisvolle Richtung, früher oder später in deren Auflösung. ?
https://www.youtube.com/watch?v=dVoeGCAxBEw
EU Gesetze, als Frage…
Die Vereinigten Staaten Amerika (USA) sind ja eine Vereinigung von (Staaten) Bundesländern, also eigenständige Länder, ich würd mal behaupten, wie es eine Europa Union (EU) sein will.
Sie haben eine Einheitswährung, den Dollar, aber in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Löhne und Preise.
Es hat dann noch weiter reichende Formen, wie unterschiedliche Gesetze, und das ganze funktioniert mehr oder weniger. Tendenz eher zu weniger, schaut man diesen Wahlkampf Demokraten contra Republikaner an.
Kultur Bräuche und Art zu leben in Ländern, werden weitestgehend von Geografischen Gegebenheiten der Länder bestimmt.
Ich habe vollstes Verständnis für jemanden der im Süden von Europa lebt, wenn der im Sommer mehr Siesta macht, dementsprechend andere Arbeitsmoral bis hin zu Ladenöffnungszeiten hat, wie jemand aus den Bergen oder dem Norden, wo das Klima ein anderes ist.
Dem entsprechend sind Gesetze so anzupassen, dass sie dieser Gegebenheit Rechnung tragen. Dementsprechend sind Wirtschaftsstärke bis hin zu Gehältern unterschiedlich, was in Gesetzen berücksichtigt werden muss.
Will man das Zentral mit einer Zentral Regierung und Gesetzen lösen, scheitert man, das ist ganz klar.
Wenn eine EU schon vor Freiheiten und Toleranz redet, dann soll sie das auch so umsetzen.
Viele der Befürworter sind Subventionsempfänger, oder Industrielle, alle nur darauf bedacht, Geld zu generieren. Sie sind trotzdem „Nationalisten“.
Ich zum Beispiel wundere mich nur, wie extrem wichtig es ist, welches Land am Schluss Europa Meister im Fussball wird. Eigentlich sollten solche Länderwettkämpfe nicht mehr sein, und es unwichtig sein, ob welches Land auch immer, grad Europa Meister wird.
Entgegen der krassen Ablehnung des britischen EU-Austritts im Establishment Deutschlands und der anderen EU-Staaten werden in wenig beachteten, strategisch jedoch immer wichtiger werdenden Ländern Nordwesteuropas positive Bewertungen zum “Brexit” laut. Jüngst hat etwa der Präsident Islands Großbritannien eingeladen, in Zukunft enger mit einem “Dreieck aus Nicht-EU-Ländern” im Nordatlantik zu kooperieren. Gemeint sind neben Island Grönland und die Färöer-Inseln, die beide als autonome Gebiete dem Königreich Dänemark angehören. Grönland ist 1982 aus der EG ausgetreten; die Färöer-Inseln haben ihr noch nie angehört; Island hat 2015 einen Beitrittsantrag offiziell zurückgezogen. Alle drei Länder verweigern sich der Stationierung von Atomwaffen und des NATO-Raketenschilds und zeigen sich gegenüber Russland deutlich offener als die meisten Länder des Westens. Die strategische Bedeutung Islands und insbesondere Grönlands nimmt mit der näher rückenden Nutzung der arktischen Seewege und der arktischen Rohstoffe beträchtlich zu. Deutsche Experten haben bereits vorgeschlagen, Grönland zur Abspaltung von Dänemark anzustacheln. Das würde Berlin stärkeren Einfluss auf Grönland und damit auf das politische, ökonomische und militärische Geschehen in der Arktis sichern.
Zum vollständigen Hintergrundbericht
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59415
Carolus Magnus