Geplant ist eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes, um Re-Exporte an Länder mit ähnlichen Exportkontrollmechanismen und Werten wie die Schweiz zu erlauben. Weitergaben an Drittländer sind daher nur erlaubt, wenn diese keine schweren Menschenrechtsverletzungen begehen und die Waffen nicht gegen Zivilisten eingesetzt werden.
Diese einschränkenden Bestimmungen kann die Schweiz nicht wirksam kontrollieren. Zielführend ist nur ein Wiederausfuhrverbot an kriegführende Staaten.
Der Anteil der Leute, welche verantwortungvoll mit Geld umgehen können, ist gering. Da eine einheitliche Lösung für die 2. Säule…
Wer mit Geld umgehen kann und sich vollständig/gut mit dem 3-Säulen-Prinzip auseinandergesetzt hat, soll Geld beziehen können. Sei es denn…
Der vollbärtige Samichlaus in einem roten (purpurnen) Kardinalstalar hat so wenig mit dem Nikolaus von Myra aus dem 4. Jh.…
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