1. Medien & Kommunikation

Systemrelevanz grosser Kommunikationsfirmen

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Mit der zunehmenden Vernetzung wird die Informationsgesellsch​aft immer abhängiger von der Qualität dieser Netze.

Vermeidbare Netzausfälle aller Art verursachen namhafte volkswirtschaftliche Schäden im Milliardenbereich.

Di​e Schäden entstehen, wenn einerseits ganze Netze regional oder landesweit oder andererseits einzelne Anschlüsse ausfallen.

Regionale oder landesweite Ausfälle sind selten und werden in der Regel gut beherrscht. Es ist nachvollziehbar, dass hier grosse Schäden entstehen, da in der betroffenen Gegend Teile des Produktionsapparats ausfallen.

Weniger bekannt ist, dass auch die Summe der Schäden aus dem Versagen einzelner oder kleiner Gruppen von Anschlüssen erheblich ist.

Was gemeint ist zeigen einige Beispiele:

1 Lehrer Peter kann zu Hause die Aufgaben für die nächsten zwei Tage nicht an seine Schüler weitergeben.

2 Herbert kann nicht zur Arbeit fahren, da sein Elektroauto mit leeren Batterien da steht. Herbert schaltet das Aufladen von zu Hause aus über das Internet ein. Das Auto steht fünf Bahnstationen entfernt.

3 Erika führt die Buchhaltung ihres Arbeitgebers von zu Hause aus. Sie benötigt den Zugriff auf den Firmenserver.

Zunehme​nd wird von zu Hause aus produktive Arbeit geleistet, was stabile und gewartete Netze voraussetzt.

Kommunik​ationsfirmen, die über mehr als 10% der Internetanschlüsse herrschen, gelten für mich in einer Informationsgesellsch​aft als “systemrelevant” und tragen eine entsprechende Verantwortung.

Werden​ Kunden im 21sten Jahrhundert mehr als einen Tag lang – ohne Einfluss höherer Gewalt –vom Internet getrennt, gilt das als unzumutbar.

Ähnlich wie in anderen Bereichen sollten hier Regeln gelten. Insbesondere könnte die Politik durchsetzen:

a) einen 24h erreichbaren express Pikettdienst (Mängelbehebung),

b) einen technisch kompetenten Kundendienst am Telefon und

c) als Ziel eine Mängelbehebung innert 12 Stunden.

Wie in anderen Bereichen erhalten die Betroffenen eine Entschädigung von den Netzbetreibern. (1 Monat Erlass der Abogebühr pro 6 Stunden Netzausfall).

​September 2015

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NEIN zur Individualbesteuerung: Splitting-Modell ist tauglicher zur Abschaffung der Heiratsstrafe. Die Heiratsstrafe gehört zwar endlich abgeschafft – aber nicht via Individualbesteuerung. Die Individualbesteuerung ist extrem kompliziert und bestraft den Mittelstand. Die Individualbesteuerung würde auf einen Schlag 1.7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen auslösen, die alle bearbeitet und kontrolliert werden müssen. Damit wären in der ganzen Schweiz weit mehr als 2’000 neue Steuerbeamte nötig, die keine zusätzliche Wertschöpfung bringen, aber die Staatsquote zusätzlich erhöhen würden. Doch auch auf anderen Ämtern würde der administrative Aufwand stark steigen. Hinzu kommt: Die Individualbesteuerung privilegiert die Aufteilung der Erwerbstätigkeit zu je 50%. Ehepaare, die eine andere Aufteilung wählen, werden durch die Progression steuerlich massiv benachteiligt. Dies wäre ein Angriff auf den Mittelstand. Die Individualbesteuerung ist nicht praxistauglich. Mit dem SPLITTING haben wir eine Lösung, die sich bereits in zahlreichen Kantonen bewährt hat. Sie ist unkompliziert und schafft keine neuen Ungerechtigkeiten. Diese Lösung zur Abschaffung der Heiratsstrafe kann problemlos auch bei der direkten Bundessteuer eingeführt werden.
  1. Wirtschaft
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