1. Ausländer- & Migrationspolitik

bitte ansehen – 3sat: EU-Flüchtlinge Spitzenpolitiker ratlos

Flüchtlingstsunami – Spit­zen­po­li­ti­ker​​​​​ rat­los – war­nen vor einem Aus­ein­an­der­bre­ch​​​​​en der EU

“3sat” vom 30.10.2015: “Flüchtlinge – Schande der EU”; Dauer: 3:53 min.
Link: http://www.3sat.de/me​​​​​diathek/?mode=pla​y​&​o​b​j=55016
Kom​me​nt​ar “3sat”:

“Flüchtlinge: Europas Schande[falsch: der EU – siehe unten Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga]

Wie schlecht es um den Zusammenhalt Europas [falsch: der EU] steht, zeigt sich in der Flüchtlingskrise. Niemand will sie haben. Krisengipfel enden im Nichts. Keiner fühlt sich zuständig.”

Schlagzeilen aus der Sendung von “3sat”:

Martin Schulz (SPD, DE) Präsident Europaparlament:

“Wir hangeln uns von einem Treffen zum andern, weil wir keine Lösung haben.

Wenn Menschen das vertrauen in die Institutionen verlieren, dann ist dies ein grosser Schaden ” – das Aus der Institution; denn: wozu braucht es sie dann noch?

“Spitzenpoliti​​​​​ker sind ratlos – warnen von einem Auseinanderbrechen der Gemeinschaft, der EU.”

160’000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in die anderen 26 EU-Staaten – “eine Einigung zumindest auf dem Papier” – erst einige hundert – Kosten 780 Millionen Euro!


Die schweizerische Bundesrätin, Frau Simonetta Sommaruga (SP) kritisiert die Asylpolitik der EU.

“SRF-Tagesschau” vom 15.09.2015, Mittag;
Link: http://www.srf.ch/new​​​​​s/schweiz/sommaru​g​a​-​k​ritisiert-eu-​as​yl​po​li​tik .

“Entgegen ersten Informationen haben sich die EU-Innenminister in Brüssel nicht grundsätzlich darauf geeinigt, 120’000 Flüchtlinge aus Italien, Griechenland und Ungarn auf andere EU-Staaten zu verteilen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zeigte sich nach dem Treffen äusserst enttäuscht.
Nach der Verschiebung des EU-Entscheids über einen Verteilschlüssel für Flüchtlinge zeigte sich Bundespräsidentin Simmoneta Sommaruga verärgert und sprach mit klaren Worten: «Ich habe seit Jahren einen Verteilschlüssel gefordert.»

«Man kann nicht in ein paar Wochen erreichen, was jahrelang versäumt wurde.»

“Wenn man vorwärts kommen möchte, dann brauche es einen solchen Schlüssel. Nur so sei eine solidarische echte Asylpolitik möglich. «Dublin muss weiterentwickelt werden», forderte sie in Brüssel. Aber wenn man jahrelang nationale Interessen über eine gemeinsame Lösung stelle, «dann kann man nicht in ein paar Wochen erreichen, was man jahrelang versäumt hat», kritisierte sie.

SRF” HeuteMorgen vom 15.09.2015: Sommaruga: “Es geht viel zu langsam”; Dauer 2:22 min.;

Sommaruga nahm ebenfalls am Ministertreffen teil, da sich die Schweiz über das Dublin-Abkommen teilweise an der EU-Asylpolitik beteiligt. Es scheine, «Europa ist für einen Paradigmenwechsel noch nicht bereit», sagte Sommaruga weiter. Die Bundespräsidentin bedauerte die Vertagung der Entscheidungen. Auch über den permanenten Verteilschlüssel wurde demnach nicht diskutiert.
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Comments to: bitte ansehen – 3sat: EU-Flüchtlinge Spitzenpolitiker ratlos
  • November 1, 2015

    Frau Somaruga und Frau Merkel gehören zum “Willkommens-Komitee”​,dieser nun zügellosen Zuwanderung,und sind nun enttäuscht,wenn andere Länder gegen einen solchen Verteilschlüssel “Sturm” laufen.Die Länder,die sie hereinlassen, sollen sich auch haben!Italien,Grieche​nland haben eigene militärische Kriegsschiffe und Möglichkeitren mit denen es ein “Einfaches” wäre,die Küsten abzuriegeln und die aufgenommen Migranten unter miltiärischem Schutz wieder dorthin zu bringen,wo sie hergekommen sind.Da der Wille nicht vorhanden ist,nur wirklich die Schutzbedürftigen aufzunehmen,verstehe ich die Länder,die da nicht mehr mitmachen wollen.Vergessen wir nicht,dass da auch eine grosse Menge Geld gemacht wird mit dem Elend der Anderen..!..wer mit was und von wo damit noch Geschäfte betreibt,wäre wieder ein neues Kapitel….!…leider​…!!

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    • Juli 19, 2021

      Die Geschäfte mit dem Elend der Anderen wurde schon früher ebenfalls gemacht. So etwa mit Südafrika zu Zeiten des weissen Mörder-Regimes, wo die Welt sich zu einem Gold-Embargo durchrang, um das Apartheit-Regime zum Einlenken zu zwingen. Nein, nicht die ganze Welt, es gab da ein kleines Land in Europa, aus dem sich einzelne Bürger schamlos und hemmungslos bereicherten. Nein, nicht alle Bürger, nur ein paar, aber dafür um so mehr…… Auch da dürfen sie Bürger des kleinen Landes in Europa bis heute nicht so recht wissen, wer da mit was wie viel verdiente und geschäftete. Leider……..!!

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    • Juli 19, 2021

      Das Problem mit den ganzen Flüchtlingen wird erst noch zum grossen Problem werden. Da die USA, Russland, der IS, die “gemässigten” Gegner der Syrien-Regierung nur eines wollen, die Vorherrschaft im Lande und in der ganzen Region, dann wird der Flüchtlingsstrom erstrecht angeheizt werden und die Schweiz wird nicht darum herum kommen, auch anteilmässig Flüchtlinge aufzunehmen, so wie sie es gegenüber der EU versprochen hat und wie es der viel zitierten Tradition entsprechen immer tat. Wenn wir dabei die ganze Region in Betracht ziehen, werden weitere Millionen Flüchtlinge nach Europa ziehen und die Schweiz wird gegen 150’000 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Wir sollten uns an dieses Szenario gewöhnen und entsprechend vorbereiten.

      Das Politische Deutschland spricht heute von mindestens 1 Million Flüchtlinge, die nach Deutschland gingen. Wir müssen annehmen, dass es viel mehr sind, denn das Politische Deutschland ist geübt, immer nur Step by Step die Wahrheit ans Tageslicht zu bringen. Waren es anfänglich max. 300’000, kam die Zahl auf 500’000, dann schnell auf 800’000 und heute sollen es 1Mio. sein! Wie viele sind es mögen?!

      Die ganze freie Welt ist gefragt, endlich vor Ort Ordnung zu schaffen, damit es keine (echte) Flüchtlinge mehr gibt! Welcher echte Flüchtling verlässt schon freiwillig seine Heimat?

      Heute wurde in der Schweiz bekannt, dass viel mehr IS Sympathisanten (Schweizer und Ausländer) in die Schweiz gereist seien bzw. ins “IS-Ausland” abgereist seien. Dies wird in Zukunft noch das viel grössere Problem werden, je mehr Flüchtlinge in die Schweiz kommen! Das muss man sich vorstellen und man muss frühzeitig handeln! Indes, ich glaube und das ängstigt mich, dass die Schweizer Politik das verschlafen wird und die Linken werden Tür und Tor für (zu)viele Flüchtlinge öffnen!

      Ich bin nicht gegen Flüchtlinge, ich bin gegen Wirtschaftsflüchtling​e und vor allem gegen IS Sympathisanten und gegen die extremen und alleinig Gott gehörenden Islamiten. Das macht Angst, weil Religionskriege immer sehr, sehr lange dauern und keiner weiss, wie es ausgeht, da keiner Gott ist und keiner weiss, was Gott wie denkt!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Barner, es waren nicht nur einzelne Bürger eines kleinen Landes, sondern auch die Regierung, die Wirtschaft insgesamt, der Geheimdienst, die Waffenlobby…..…Es gibt unzählige Berichte darüber, sogar eine Nationalfonds-Studie von Georg Kreis und Peter Hug. Sie zeigt, wie tief der wirtschaftliche, militärische und persönliche Austausch mit dem Apartheid-Regime war. Bevor der Bundesrat 2003 die Akten unter Verschluss nahm, konnte der Historiker Peter Hug vorher im Rahmen dieser Nationalfonds-Studie über die Politik der Schweiz gegenüber dem Rassenregime in Südafrika wichtige Akten sichten und auswerten.

      Wer sich aber wie die drei Affen verhält: “Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen”, muss sich nicht mit der unrühmlichen Geschichte der Beziehung Schweiz-Südafrika befassen. Dabei wäre es so leicht, sich zu informieren. Beim Googeln findet man unzählige Namen von Firmen, Personen, politischen Kreisen, die meines Erachtens der Integrität der Schweiz geschadet haben.

      Ein besonders dunkles Kapitel war die Zeit von 1985 bis zu den demokratischen Wahlen in Südafrika von 1994. Die Schweiz ist damals fast das letzte Land gewesen, das noch wirtschaftliche und politische Beziehungen zum Apartheidregime unterhielt: Kapitalexporte, Goldgeschäfte, illegale Rüstungsgeschäfte. Das alles ist dokumentiert.

      Eine​ unschöne Rolle spielte die ASA Arbeitsgruppe Südliches Afrika:

      https://de​.wikipedia.org/wiki/A​rbeitsgruppe_s%C3%BCd​liches_Afrika

      Weil​ der Bundesrat 2003 nach einer anfänglich liberalen Akteneinsichtspraxis überraschend die Dokumente wieder sperren liess, liegt nach wie vor vieles im Dunkeln. Wie weit die Zusammenarbeit zwischen dem schweizerischen und dem südafrikanischen Geheimdienst ging, konnte ebenfalls nicht restlos geklärt werden – hier sind offenbar viele Akten verschwunden.

      Erst​ im Juni 2014 gab der Bundesrat die Südafrika-Akten frei.

      http://www.derbun​d.ch/schweiz/standard​/Der-Bundesrat-gibt-S​uedafrikaAkten-frei/s​tory/12709378#mostPop​ularComment

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    • Juli 19, 2021

      Genau, Frau Rotzetter! Wenn all die, welche jetzt fragen und polemisieren “Vergessen wir nicht,dass da auch eine grosse Menge Geld gemacht wird mit dem Elend der Anderen..!..wer mit was und von wo damit noch Geschäfte betreibt,wäre wieder ein neues Kapitel….!…leider​​…!! ” auch einmal in unserer Schweiz das Gleiche fragen und sich für Antworten interessieren würden, müsste der eine oder andere Politiker und Partei-Halbgott sich gaaaaaanz stille halten. Aber eben, es ist einfacher, das dem Ausland vorzuwerfen!

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