Das Gesetz erlaubt, hunderttausende Menschen und Unternehmen finanziell zu unterstützen, die in Not geraten sind. Mit Artikel 14 “Massnahmen im Medienbereich” ist es aber einmal mehr gelungen, Privilegien für eine Wirtschaftsbranche, die das zum Teil nicht einmal nötig hat, zu verankern. Immer wieder wird die Meinung der Stimmbevölkerung zu einzelnen Sachfragen mit solchen “Abstimmungspaketen” ausgetrickst.
Solches gibt es bereits heute (Postagenturen). Probleme dazu: Postagenturen können nicht alles erledigen wie Poststellen. Postagenturen benötigen Platz (so auch…
Die EWR-Frage war keine Frage des Freihandels oder des Zugangs zum Binnenmarkt, nein: Es war eine Frage der Demokratie. «Solange…
Welche Folgen sehen Sie mit dem Vorschlag gemäss Ihrem Beitrag? Die Schweiz kann sich nicht annähernd selbst versorgen. Importe, Exporte…
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Kommentare anzeigen Hide commentsDas Covid Gesetz ist eine Macht Zuordnung welche in einer direkten Demokratie und funktionierenden Rechtstaat, nicht angebracht ist.
Wer es noch begriffen hat, es geht um die Neuordnung in eine geschlossene Gesellschaft!
Die Fata Morgana Pharmaschulmedizin, erdenken was man nicht sehen kann, erfindet ein Virus, welches nicht bewiesen wird, obwohl die technischen Voraussetzungen vorhanden sind!
Die Schulmedizin, welche ihr Mengelegen wieder aktivieren, kann sich nicht vorstellen, dass Symptome andere Ursachen haben muss! Die Symptome sind das Ergebnis der Säuberung durch die körpereigenen Regulierungssysteme! Die Auswirkung hängt mit der Konfliktdauer zusammen und ergibt unterschiedliche Symptome! Kann auch zum Tod führen! Die Fantasten modellieren, geben dafür einen Namen ohne jemals ein Virus gesehen zu haben!
\”Medienförderung vergiftet diese Paketvorlage.\” – Unhaltbare Unterstellung.
\”Wer es noch begriffen hat, es geht um die Neuordnung in eine geschlossene Gesellschaft!\” – Nein, es geht darum, nach 6 Monaten Notmassnahmen durch den Bundesrat, den Massnahmen wieder gemäss Bundesverfassung die gesetzliche und demokratische Grundlage zu geben. Das müsste doch Flacherdler wie Sie, Herr Bender, total enthusiasmieren.
Herr Rudoilf Oberli, dass Sie als Sozi die Enteignung von Freiheit, Selbstbestimmung und Eigentum, gesetzlich legitimieren wollen, scheint logisch!
Ich werte Ihre Einstellung nicht, sonst würde ich im 3. Reich landen!
Nebenbei, die Notmassnahmen sind gesetzeswidrig, weil es keine Pandemie ist! Wenn Viren nicht existieren, ist alles Gesagte falsch!
Wer sich als Zahler wähnt, wandelt als Phantom durch die Gegend, hat das System nicht begriffen!
In der Schweiz ist von der Einführung einer Impfpflicht keine Rede. Am 28. November 2021 stimmen wir nicht über die Impfpflicht ab, sondern über die von der Verfassung vorgeschriebene demokratische Rückführung des nur für 6 Monate möglichen Notrechts des Bundesrates in ein Gesetz der eidg. Räte. Stimmen Sie also bitte JA! Danke.