Es bestehen keine medizinisch wissenschaftlichen Grundlagen für diese durch den Bundesrat nach Notrecht verfügten schwerwiegenden Einschränkungen aller Menschen, aller Geschäfte, welche dies rechtsgenüglich auch begründen könnten. Diese Meinung vertritt kein geringerer als Prof. Dr. Sucharit Bhakdi zu Covid-19. Er hat 12’000 Ärzte ausgebildet.
Corona-Krise:
Prof. Sucharit Bhakdi erklärt warum die Massnahmen sinnlos und selbstzerstörerisch sind.
https://www.youtube.com/watch?v=JBB9bA-gXL4
Überragendes Interview! Prof. Bhakdi ist ein aufrichtiger, überaus authentischer Mensch dem man seine Fassungslosigkeit über die Umstände hierin abnehmen kann.
https://www.youtube.com/watch?v=Y6W-JIMCfmo
WIE BEKOMMEN WIR DEN Geist WIEDER IN DIE FLASCHE ohne das GESICHT (Politik) oder die REPUTATION (Wissenschaft) zu verlieren. Haben wir es hier nicht mit einer Hysterie globalen Ausmasses zu tun?
Am Ende meines folgenden Briefes vom 27.04.2020 an den Gesamtbundesrat gibt auch Professor Dr. Michael Levitt, Professor für Biochemie, Stanford University, USA. Nobelpreis für Chemie 2013 und andere Virologen ebenfalls ihre persönlichen Meinungen zu Covid-19 bekannt.
Einschreiben
An den Gesamtbundesrat
zu Hd. v. Bundesrat Guy Parmelin
Departementsvorsteher Mietwesen
Bundeshaus
3001 Bern
Betrifft Covid-19 Shutdown, Gesamtschweizerische Kostenregelung der Mieten.
Der Gesamtbundesrat sorgt diesbezüglich für Rechtssicherheit dieser Covina-19 Krisensituation.
Sehr geehrterHerr Bundesrat Guy Parmelin
Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte
DIE FOLGEN AUF DIE GASTRONOMIE– UND ALLE ÜBRIGEN SELBSTSTÄNDIGERWERBENDEN, AUF DIE GANZE GESELL-SCHAFT, DIE SIND SCHON JETZT EXTREM.
Viele Menschen werden ihre Jobs verlieren, ihre Gewerbebetriebe, ihre Selbständigkeit, können vermutlich vorhandene Kredite nicht mehr bedienen und nicht mehr für die Familie sorgen. Zudem werden hier enorm viele Existenzen vernichtet werden, denn so viel Geld, wie Kleinunternehmer oder mittelständische Unternehmen benötigen, kann der Staat gar nicht schnell genug bereitstellen und selbst wenn, viele dieser Unternehmen können solche Kredite eben gar nicht zurückzahlen, weil sie monatlich grundsätzlich nicht mehr Überschüsse erwirtschaften können.
Schlussfolgerung:
Die Kredite die der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... als Hilfe (Frau Bundespräsidentin S. Sommaruga im Originalton: “Wir lassen Euch nicht im Stich, wir helfen Euch“, Sorry, taxiere ich und viele andere auch nicht als eine wirklich zielführende effektive Hilfe. Die Banken machen einerseits mit den bereits gesprochenen 40 Milliarden jetzt ein zusätzliches Geschäft, dies weil Darlehen mit Zinsen zurück zu zahlen sind. Die Selbständig-Erwerbenden anderseits werden direkt in eine fatale Schulden-Falle getrieben. Selbständige Gastronomie-Betriebe werden auf diese Weise zu ca. 25 % in den Bankrott getrieben. Eine junge innovative alleinstehende Frau mit Kind, sie klagte mir voller Angst in ihre Zukunft erst kürzlich, wenn sie jetzt mehr als 2-3 Monate ihren Coiffeur-Salon schliessen müsse ohne jegliche Bareinnahmen sei sie bankrott, könne auch erst gar nicht an einen Neustart denken. Einen zurückzahlbaren Kredit nütze ihr nichts. Es besteht ja die Verpflichtung nach zivilrechtlicher Gesetzgebung OR Art. 257d dass bei Zahlungsrückstand des Mieters die Verpflichtung zur Miete-Zahlung grundsätzlich weiter besteht. Am Ende dieser Covid-19 Betriebsschliessungen durch den BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... dürften voraussichtlich viele (zu viele) Fälle deshalb vor einem Gericht ausgetragen werden. Dies brächte neben den finanziellen aber auch gesellschaftliche Schäden zusätzlich, insbesondere in direkt betroffenen Familien mit sich. Bereits jetzt wurden während dieser Covid-19 Pandemie 25 % mehr Scheidungs-Anträge eingereicht, im Vergleich zum Vorjahr.
Ein weiteres Argument weshalb auch der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... mit den Vermietern und den Mietern Solidarität jetzt unter Beweis stellen könnte. Ich bitten den Gesamtbundesrat deshalb – in dieser aussergewöhnlich schweren Situation in der ganzen Schweiz – jetzt Hand zu bieten für eine schnelle einvernehmliche Lösung, welche ALLEN PARTEIEN gerecht wird.
Diese Betriebe werden nach dem Covid-19 Shutdown also gar nicht mehr öffnen.
Darum die dringende Bitte an den Gesamtbundesrat jetzt eine Rechtssicherheit zu schaffen mittels einer dringenden Covid-19 Bundes-VerordnungEine Verordnung ist eine erlassene Vorschrift, welche von ei... (BVO), welche allen bisher Involvierten Parteien (Vermieter und Mieter) in der ganzen Schweiz gerecht wird.
Denn auch Pandemie bedingt angeordnete Betriebsbeschränkungen bzw. Betriebsschliessungen bilden keinen Mangel am Mietobjekt“ im Sinne des Mietrechts, somit besteht kein Anspruch auf eine Mietzins Herabsetzung. Schlussendlich dürften (zu) viele Fälle in der aktuellen Rechtslage vor Gericht landen, wenn der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... jetzt nicht sehr schnell Frieden stiftend für Rechtssicherheit zwischen Mietern und Vermietern sorgt. Ich als Vermieter und meine Mieter, wir haben zusammen bereits eine einvernehmliche (provisorische) Lösung für uns getroffen, falls der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... hart und keine Einsicht zeigen sollte. Ferner sich im Nachhinein bewahrheiten sollte was Prof. Dr. Bhakdi Bundeskanzlerin Merkel schreibt, nämlich dass es keine erforderlichen wissenschaftliche Grundlagen gibt, welche die Verhängung dieses harten Covid-19 Shutdown rechtfertigt. Dadurch besteht die Möglichkeit dass Zivilgerichte die dafür verantwortlichen Behörden prinzipiell als schadenersatzpflichtig erklären.
25% der Gastro-Betriebe werden nach den Betriebsschliessungen Konkurs anmelden müssen.
Dies sagt kein geringerer als der Präsident von Gastro Aargau Herr Bruno Lustenberger. Darum ist es absolut sicher zielführend jetzt unmittelbar eine gute, eine hilfreichere Lösung zu finden die allen diesbezüglich involvierten Parteien wirklich gerecht wird. Die Mieter finanziell in ihrer Erfolgsrechnung sehr belastenden Mietzinse (momentan ohne jede Einnahmen) können doch nicht einfach zu 100 % auf die Schulter der Schwächsten im Glied, die Mieter abgeladen werden. Meiner Meinung nach müssen wir – in Solidarität alle zusammen – vor allem die Mietlasten jetzt fairerweise auf drei Schultern verteilen wie folgt:
1. Die Mieter 1/3
2. Die Vermieter 1/3
3. Der Bund 1/3
In der Schweiz existieren 23’071 Gastrobetriebe (Stand 2019).
Nehmen wir mal einen monatlichen Durchschnittmietzins von Fr. 7’200.00 an. Ergibt 23’071 Gastrobetriebe x 2’400.00 (1/3 von 7’200.– angenommen drei Monate lang) ergibt für jede Partei total Fr. 166‘111‘200 Millionen für alle Gastrobetriebe in der Schweiz. Diese ca. 166 Millionen sollten für den Bund sehr gut stemmbar sein, für seine Nächsten, nämlich seine Bürgerinnen und Bürger die selbständig fleissig arbeiten, auch in die Bundeskassen und die Sozialkassen einzahlen. Vor Monaten hat Frau Bundesrätin S. Sommaruga jedenfalls ihr Gesuch zu einem Nachtragskredit von Fr. 150 Millionen für “ihr” damaliges Asylwesen – zusätzlich zum bewilligten überzogenen Budget – vom Gesamtbundesrat umgehend bewilligt bekommen. Auch könnte man diese Lösung als allgemein minimalste Solidaritäts-Aktion betrachten. Im Normalfall jedenfalls – gemäss der Schweizerischen Zivilgesetzgebung – bezahlt immer der Verursacher eines nachweisbaren Schadens den ganzen von ihm angerichteten Schaden selber.
Das Göttliche Gesetz dazu lautet noch prägnanter bei Moses 22,4:
„Wenn ein Mann sein Vieh auf seine Felder oder in seinen Weinberg treibt und es nicht beaufsichtigt, sodass es auch das Feld eines anderen abweidet, muss er Ersatz leisten. Er muss dem Geschädigten das Beste vom Ertrag seines eigenen Feldes oder Weinbergs geben.“
Der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... als Treuhand-Vertreter der Eidgenossenschaft verfügte mittels Notrecht die sofortige Schliessung aller dieser Betriebe. Damit gefährdete resp. nahm er den davon jetzt Betroffenen ihre Existenzgrundlage. Zwar zeitlich begrenzt, dennoch ohne jegliche Einkünfte sind sie finanziell zu 100 % sprichwörtlich auf das Trockene gesetzt worden.
Darum ist jetzt ein wirklicher Akt der Solidarität dringend notwendig.
Zwei Gänge höher schalten indem der Bund jetzt alle diese Mietlasten der SELBSTÄNDIG ERWERBENDEN MIETER zu 100 % einmalig übernimmt. Bei z.B. 18 Berufsgattungen für die ganze Schweiz berechnet würde dies rund 3 Milliarden Franken bedeuten. Bei Ausgaben alleine für das Asylwesen, wo bekanntlich ca. 90 % von fast ausschliesslich jungen Männer als eigentliche Wirtschaftsmigranten ganz offensichtlich unser Asylrecht krass missbrauchen. Es verbleiben noch ca. 10 % wirklich verfolgte echte Flüchtlinge, die natürlich Kraft unserer schweizerischen humanitären Tradition aufzunehmen sind. Die Gesamtkosten aller machen jährlich zwischen 6-7 Milliarden Franken aus, alles inklusive. Darum fände ich persönlich es vermessen, ja beschämend dann, nämlich wenn der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... für die in der momentan sehr schwierigen Situation malträtierten, fleissig arbeitenden Selbständigen, Steuern und Sozialgelder an den Bund zahlende, jetzt in der Not von diesem Staat nicht effektiv finanziell (einmalig) auch derart unterstützt würden.
Mit dem Geld von jährlich wiederkehrenden 6 bis 7 Milliarden Franken Gesamtkosten Asyl liesse sich der zehn- bis fünfzehnfachen Zahl von Notleidenden vor Ort in ihrer Heimat viel effektiver helfen, vor allem auch Jenen die selbst keinerlei Mittel besitzen, um je den Aufbruch in bessere Verhältnisse zu schaffen. Wer diese Tatsachen nicht sehen, nicht begreifen will sind nur Jene, die der “Realitätsverweigerung” verfallen sind.
In Relation dazu halte ich persönlich jetzt die ca. 3 (drei) Milliarden einmalig auszugebende Finanzkosten für die wegen den strengsten Covid-19 Massnahmen des Bundesrates in Not geratenen kleinen und mittleren Gewerbebetriebe in der ganzen Schweiz als sicher angemessen.
Ich ersuchen hiermit den BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... um Kenntnisnahme und um eine wohlwollende Prüfung.
Mit freundlichen Grüssen
_________________
Gilbert Hottinger
Vermieter eines Gastronomiebetriebes
Nächste Seite: Stellungnahmen global Führender Virologe und Influenza-Spezialisten
Führende Virologe und Influenza-Spezialisten nehmen wie folgt Stellung zu Covid-19
USA
Professor Dr. Michael Levitt, Professor für Biochemie, Stanford University, USA. Nobelpreis für Chemie 2013
„Persönlich würde ich sagen, dass der beste Ratschlag ist, weniger Zeit mit dem Anschauen von Fernsehnachrichten zu verbringen, die sensationell und nicht sehr gut sind. Ich persönlich halte diesen Covid-19 Ausbruch für eine schlimme Wintergrippeepidemie. In diesem Fall hatten wir im letzten Jahr 8000 Todesfälle in den Risikogruppen, d.h. über 65% Menschen mit Herzkrankheiten usw. Ich glaube nicht, dass der aktuelle Covid-19 diese Zahl überschreiten wird. Wir leiden unter einer Medienepidemie!“ (5).
GB
Professor Dr. John Oxford von der Queen Mary Universität London, Großbritannien, weltweit führender Virologe und Influenza-Spezialist
„Ich empfinde, was im Moment läuft, ist das, was wir mehr oder weniger jeden Winter erleben. (…) Die Ansteckung ist hoch. Aber die Krankheit ist aus meiner Sicht nicht so schlimm wie die Influenza. (…) Ich bin der Ansicht, dass man eigentlich hier selektiv nur eine Sache anschaut und die mit einer gewissen Panik füllt. (…) Ich bin der Ansicht, dass wir solche Situationen schon mehrfach hatten und dass jetzt in Bezug auf die Maßnahmen der Bogen überspannt wird. (…) Wir brauchen Luft und Sonne, Luft verdünnt die Viren und Sonne mit UV Licht tötet sie. Aber bloß keine Ausgangssperre! Auf der Straße steckt man sich nicht an!“ (6).
CH – D
Professor Dr. Karin Mölling, international renommierte Virologin. Ehemalige Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie in Zürich, Schweiz. Verdienstkreuz 1. Klasse der BRD
„Covid-19. Scharfe Kritik an ARD und ZDF wegen Berichterstattung zum Coronavirus. (…) Dadurch inszeniere das Fernsehen zugleich Bedrohung und exekutiveDie Exekutive ist in der Gewaltenteilung eine der drei Staat... Macht — und betreibe ‚Systemjournalismus‘. (…) Die Chefredaktionen haben abgedankt‘, folgert Jarren. In der Berichterstattung fehlten ‚alle Unterscheidungen, die zu treffen und nach denen zu fragen wäre: Wer hat welche Expertise? Wer tritt in welcher Rolle auf?‘ Gesendet würden zudem größtenteils einzelne Statements, eine echte Debatte zwischen Expertinnen und Experten entstehe nicht, schreibt der Medienwissenschaftler“ (7).
CH
Professor Dr. Otfried Jarren, Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich, Präsident der Eidgenössischen Medienkommission in der Schweiz
„Zunächst: Mit der Verdreifachung der Tests ergab sich auch etwas mehr als eine Verdreifachung der positiv Getesteten. Diese Verdreifachung wurde den Bürgerinnen und Bürgern als Verdreifachung der Infizierten vorgeführt. (…) Weitreichende Entscheidungen bedürfen gesicherter Grundlagen. Genau das ist bisher vernachlässigt worden. Die wiederholte Gleichsetzung der Zahl positiv Getesteter mit der Zahl der Infizierten vernebelt den Blick, die Zählweise bei Corona-Toten ebenfalls. (…) Der Massstab der Regierung, ab wann eine Abschwächung der Massnahmen geboten ist, basiert auf einer Scheinzahl von Infizierten, die aber nichts mit der Realität gemein hat“ (8).
Keine Kommentare
Kommentar verfassen Cancel