1. Umwelt, Klima & Energie

Klimapolitik: Weniger ist weniger

Wer wirklich einen Beitrag zum Umweltschutz leisten will, für den heisst die Antwort nicht «Flasche» oder «Dose», sondern «eins weniger». Nicht «online» oder «Laden», sondern öfter mal «gar nicht». Die gute Nachricht lautet darum: Es ist gar nicht so kompliziert. Es ist sogar sehr einfach. Die schlechte Nachricht: Es ist anstrengend. Das Zauberwort heisst «weniger». Weniger Konsum. Weniger Fleisch, weniger Milch. Weniger bauen. Weniger Autos, weniger fliegen, weniger heizen. Weniger Gift, weniger Ordnung. Weniger Haustiere, weniger Kinder. An dieser Stelle der Diskussion folgt oftmals eine tröstliche Floskel à la «Weniger ist mehr». Doch das ist eine falsche Fährte. Gewiss, manche werden an der Askese Gefallen finden, und den meisten würde ein bisschen weniger Konsum guttun. Aber wir sprechen hier von echtem Verzicht, und der tut richtig weh. Keine Angst, niemand wird hungern oder darben müssen – das nicht. Aber auf die eine oder andere Annehmlichkeit verzichten, das schon. Weniger ist weniger.

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  1. Finanzen & Steuern
NEIN zur Individualbesteuerung: Splitting-Modell ist tauglicher zur Abschaffung der Heiratsstrafe. Die Heiratsstrafe gehört zwar endlich abgeschafft – aber nicht via Individualbesteuerung. Die Individualbesteuerung ist extrem kompliziert und bestraft den Mittelstand. Die Individualbesteuerung würde auf einen Schlag 1.7 Millionen zusätzliche Steuererklärungen auslösen, die alle bearbeitet und kontrolliert werden müssen. Damit wären in der ganzen Schweiz weit mehr als 2’000 neue Steuerbeamte nötig, die keine zusätzliche Wertschöpfung bringen, aber die Staatsquote zusätzlich erhöhen würden. Doch auch auf anderen Ämtern würde der administrative Aufwand stark steigen. Hinzu kommt: Die Individualbesteuerung privilegiert die Aufteilung der Erwerbstätigkeit zu je 50%. Ehepaare, die eine andere Aufteilung wählen, werden durch die Progression steuerlich massiv benachteiligt. Dies wäre ein Angriff auf den Mittelstand. Die Individualbesteuerung ist nicht praxistauglich. Mit dem SPLITTING haben wir eine Lösung, die sich bereits in zahlreichen Kantonen bewährt hat. Sie ist unkompliziert und schafft keine neuen Ungerechtigkeiten. Diese Lösung zur Abschaffung der Heiratsstrafe kann problemlos auch bei der direkten Bundessteuer eingeführt werden.
  1. Wirtschaft
Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan. Warum so viele Beschwerden gegen Planungen und Baugesuche? Um das Bauen in der Schweiz voranzutreiben, hat der Bund via Raumplanungsrecht die Vorgaben an die für die Raumplanung zuständigen Kantone so verschärft, dass diese gezwungen sind, diesen Druck via Richtplanung an ihre Gemeinden weiterzugeben. Diese müssen dann die kantonalen Vorgaben in ihrer Ortsplanung umsetzen. Wer sich gegen Bauvorhaben erfolgreich wehren will, muss dies heute auf der Ebene des Baugesuchs tun. Das wird leider von offizieller Seite dann einfach als Querulantentum abgetan.

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