Die Neutralität ist „eini vo üsne wichtigschte Grund-sätz“. Wir beteiligen uns nicht an bewaffneten Konflikten anderer Staaten.
Auf Schweizerdeutsch würde das zusammengefasst in etwa so heissen: „Mir si neutral u wei nüt mit däne Konfliktä ztue ha“. Die Neutralität wurde im Jahr 1815 völkerrechtlich Anerkannt, seitdem hat man sich nicht mehr an Kriegen ausserhalb des Landes beteiligt. Die EU-Staaten mit der Bombardierung von Serbien & Lybien hingegen schon, sogar ohne das jeweilige dazu erforderliche UNO-Mandat. Einzig der damalige SP-Bundeskanzler SP-Schröder weigerte sich im Fall Lybien, sich daran zu beteiligen. Solche militärische Übergriffe von aussen konnte die Schweiz bis heute verhindern. CSU-Vizechef bleibt aber der wichtigste Mann, nämlich als EU-Kommisson-Vize, und der hat ja die Schweiz schon mit seiner “Kavallerie” neu im Visier.
Niederbayer will gegenüber der Schweiz jetzt andere Saiten aufziehen
Manfred Weber, der Spitzenkandidat (CSU-Bayern) der Europäischen Volkspartei, weiss um diesen Konnex. Also bemüht er ein besonders abgegriffenes Klischee: jenes der Schweiz als Hort undankbarer Rosinenpicker. Wie in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» nachzulesen war, will der Niederbayer gegenüber der Schweiz jetzt andere Saiten aufziehen, falls er die Wahl im Mai gewinnt und danach zum neuen Präsidenten der EU-Kommission gekürt wird. Jetzt wird er wahrscheinlich Vice-EU-Kommisssionspräsident, ist so der Schweiz nicht weniger gefährlich.
SCHWEIZERISCHE EU-UNTERWERFUNGS-
FANATIKER-/INNEN”
Diese einmal einzigartige Schweizerische Milizarmee wurde von den “rot/grünen/FDP/CVP-EU-Unterwerfungs-FANATIKERN/INNEN”, bis auf die Knochen jetzt doch schon fast ganz abgeschafft. Dies auch weil sie mit der NATO-Vereinbarungen eingegangen sind, die unserer Neutralität de facto widersprechen. Die Feuerwehren i.d. ganzen Schweiz haben doch jetzt schon einen grösseren Mannschafts-Bestand, als unsere reine VERTEIDIGUNGS-MILIZARMEE. Diese war einmal fest verankert im Schweizer-Volke selbst.
Wer immer noch in die bereits gut wahrnehmbar am Versinken sich befindende Europa-UNION will, offenbart sich der näheren Europäischen Geschichte nicht kundig. Die EU übernimmt doch immer mehr, sehr gut wahrnehmbar, die gleiche Funktionsweise einer damals ebenso zur Auflösung vorherbestimmten damaligen Sowjet-UNION. Das sind die wahrhaftigen brutalen FAKTEN. So wie die XXX-Millionen Stimmbürger/In der EU 2019 mit der Benennung eines neuen EU-Kommissionspräsidenten/Innen jetzt wahrhaftig “verarscht” worden sind, so trieb es damals der Soviet-UNION’s-RAT, nämlich bei der Ernennung des Politbüros der Sowjetunion. Die von EU-Kommission alleine bestimmten zwei Kandidaten wurde vom EU-Rat (28 Staatschefs)bekanntlich in der Folge keiner von beiden akzeptiert. Der französiche Präsident Macron verhinderte dies. Also machte Merkel zuerst mit ihm einen Deal in der Art, dass Weber nicht EU-Kommissions-Präsident werden soll, sondern Frau Ursula von der Leyen, weil Macron bedeutete, ein Frau soll es sein. Aus Ausgleich dann – ein Entgegenkommen von Merkel an Macron – eine Französin zur Chefin der EZ-Bank. Das EU-Parlament darf diesen “Bestimmungen der beiden grössten” Länder-Chefs der EU, dann gerade noch zustimmen, oder auch abwinken. Frage: Müssen sich da die XXX-Millionen Wahrberechtigten der EU-Länder nicht über den Tisch gezogen fühlen?. Ist diese “EU-Diktatur” unserer direkt demokratischen schweizerischen denn in der ART überlegen, dass wir diese aufgeben, und dieser EU mit einem EU-Rahmenvertrag” quasi gleich so “beitreten” sollten?
Die “Kavallerie” wird neu gesattelt gegen die neutrale Schweiz.
Weber als jetzt möglicher Vice-EU-Kommissar wird meiner Meinung nach wie vor die bestimmende Person in dieser EU-Kommission, Frau Ursula von der Leyen diente Merkel nur dazu, nämlich die Zustimmung von Macron zu erhalten. Reines undemokratische EU-Geschachere in Brüssel eben.
Was ist die SCHWEIZ, ihre NEUTRALITÄT noch Wert?
So funktioniert das politische System in der Schweiz?
Die Mehrheit unserer ParlamentarierInnen inkl. eine Mehrheit “unserer” Bundesräte/Innen müssten wieder einmal einen Nachhilfekurs über die politische Struktur unserer NEUTRALITÄT und SOUVERENITÄT absolvieren. Vorschlag: Entgegenkommender Weise bezahlt auch wieder durch die Bundeskasse.
Wer jetzt noch – unter diesen aktuellen wenig erfreulichen Umständen – einem solchen EU-Rahmenvertrag, in Wahrheit ein “Unterwerfungs-EU-Anbindungsvertrag”, zustimmt, der weiss die politische Strukturen einer direkten Demokratie, wie sie die Schweiz bislang noch hat, in Wirklichkeit zu wenig zu schätzen.
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Kommentare anzeigen Hide commentsInteressant wie hier im Zusammenhang mit einem Rahmenvertrag mit der EU plötzlich bewaffnete Konflikte und eine eigentlich politisch gemeinte Neutralität ins Spiel gebracht werden. Seltsame Logik, aber nun gut…
Die Motivation hinter einem Rahmenvertrag ist verständlich … man möchte nicht immer wieder Extrawürste für einzelne Vertragsländer braten müssen, sondern das diese EU-Beschlüsse wie EU-Mitgliedsländer auch automatisch nachführen.
Man kann all dem ganz bequem entgehen: man klingt sich aus internationalen Verträgen einfach aus. Das dies in der heutigen, immer globalisierteren Welt politischer und wirtschaftlicher Selbstmord sein könnte wissen aber wohl fast alle. Auch den Briten wird ihre “wir wollen alle Vorteile ohne Nachteile”-Rosinenpickerei noch auf die Füsse fallen.
Man darf eines nicht vergessen: das (nach objektiven Kriterien) demokratischste Land der Welt, nämlich Norwegen, hat diese dynamische Rechtsübernahme schon.
@F. Wagner
Nicht vereinbar ist die Schweizerische Neutraliität mit einer Anbindung mittels EU-Rahmenvertrages, schon gar nicht mit “automatische Rechtsübernahme”. Das hätte die EU ja gerne. Aber Herr Wagner, auch Sie überschätzen die Macht der EU-Kommissare gewaltig. Frau von der Leyen hat sich einmal so geäussert als Ministerin der Bundeswehr: “So ich schicke mal 5000 Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan. Dies ist ein klarer Verstoss gegen das deutsche Grundgesetz, wo nämlich unabänderlich festgeschrieben steht: “Niemals mehr darf von deutschen Boden aus ein Krieg ausgehen.” Unsere in der Bundesverfassung verankerte Neutralität lässt es auch nicht zu, eine automatische Rechtsübernahme von der EU einzugehen, vor allem nicht wenn Frau von der Leyen EU-Kommissions-Chefin werden sollte. Im übrigen wird sowieso der Vice Weber der massgebende Einflüsterer” von Frau von der Leyen sein, und der will ja bekanntlich wieder die “Kavallerie” gegen die Schweiz ausrücken lassen.
Die jetzige EU ist unverschämt erpresserisch (Börse) mit der Schweiz, sogar dort wo der sachliche Zusammenhang total fehlt, also diktatorisch.
Ich bin auch für ein vereinigtes Europa der Vaterländer, wo aber jedes Land – nach dem Vorbild der Kantone i.d. Schweiz – eine gewisse Souveränität behält, jedoch unter dem gemeinsamen Dach des Bundesstaates SCHWEIZ oder eben dann in der Art zwingend reformierten EU.
Das wollen die Damen & Herren der jetzigen EU aber nicht, sie wollen völlig autark unter Ausschluss der Bürger selber bestimmen, eben über die Völker der EU hinweg.
Dies sagen mir Deutsche Freunde immer und immer wieder, sie wollen mehr Mitreden, beachtet und auch gefragt werden von ihren Politikern, eben wie in der direkten Demokratie der Schweiz.
Die Schweiz hat mit China seit Jahren ein Freihandelsabkommen. Jetzt wurde kürzlich bekanntlich unser Bundespräsident Maurer vom US-Präsident TRUMP persönlich in die USA eingeladen. Trump möchte auch ein Freihandelsabkommen mit der Schweiz abschliessen, dem 5 wichtigsten Handelspartner der USA. So weit ist die EU jedenfalls mit beiden Grossmächten noch nicht gekommen. Trump wollte auch wissen, warum die Schweizer Wirtschaft so stark und erfolgreich ist. Die unverschämt erpresserische EU hat also bereits ihre guten Seiten gezeigt.
Also wenn, Herr Wagner, inzwischen die „dynamische Rechtsübernahme“ ein „objektives Kriterium“ für den Label „demokratischtes Land der Welt“ ist, dann vergessen Sie’s…
April April! Deutschland hat gar keine Kavallerie!
@H. Barner
Sind Sie dem Kindergarten denn immer noch nicht entwachsen. Denn “Kavallerie” steht hier als Metapher für “Gewaltanwendung”.
Herr Knall:
Wo soll ich geschrieben haben das “dynamische Rechtsübernahme” ein objektives Kriterium für das Label “demokratischstes Land der Welt” ist? Fehlt es Ihnen unter Umständen an Deutschkenntnissen, das Sie meinen Text falsch verstehen? Oder ist es Bösartigkeit?
Mit objektiven Kriterien meine ich die Einstufung durch den Demokratieindex der Zeitschrift “The Economist”, welcher Norwegen auf Platz 1 als demokratischstes Land sieht (Schweiz auf Platz 10).
Herr Hottinger:
Diese Geschichte von der Kavallerie ist uralt, hat Sie aber scheinbar ziemlich getroffen das Sie immer noch darauf herumreiten. Aber keine Sorge, keiner plant Gewaltanwendung gegen die Schweiz.
Nach Ihrer Theorie bezüglich Erpressung ist auch ein Wohnungsvermieter ein Erpresser, wenn er von seinem Mieter Miete verlangt und anderenfalls mit Kündigung droht. Aber das Sie nicht verstehen das internationale Verträge für die Schweiz nicht gratis sind habe ich inzwischen verstanden.
Was Sie erzählen über die EU, die unter Ausschluss der Bürger bestimmen will, ist Unsinn. Wer ist denn die EU? Die EU-Kommission wird von den gewählten Regierungen der Mitgliedsländer nominiert, das von den Bürgern gewählte EU-Parlament kann die Kommission ablehnen oder bestätigen.
Ich bin mir sicher, würde man heute erst über das Zusammenführen eigenständiger Kantone zu einem Schweizer Bundesstaat befinden, würden Sie mit derselben Argumentation auch dagegen stürmen.
Was jammern Sie jetzt wieder Herr Wagner? Können Sie einmal mehr nicht zu Ihren eigenen Behauptungen stehen? Typisch für Euch Möchtegern-Schweizverkäufer.
Sie wollten uns doch mitteilen, dass Norwegen das demokratischste Land der Welt sei, weil es EU-Recht bereits völlig undemokratisch (dynamisch) und ungefragt übernimmt. Oder etwa nicht? Da rufen Sie grossartig aus:
„Man darf eines nicht vergessen: das (nach objektiven Kriterien) demokratischste Land der Welt, nämlich Norwegen, hat diese dynamische Rechtsübernahme schon.“
Was soll das anderes heissen als die Idiotische Theorie, dernach die Schweiz demokratischer wäre, wenn die Bürger nicht mehr selber über ihr Recht entscheiden könnten?
Ich verachte Leute, die hinterher immer feige alles abstreiten wollen und sich als falsch verstanden darstellen, nachdem sie zuerst jedesmal eine volle Breitseite an Schweizhass abgefeuert haben. Auf solche „Schweizer“ kann unser Land längst nicht mehr zählen.
Sind Sie so ohnmächtig in Ihrer Argumentation, Herr Knall, das Sie mir meine Worte im Munde herumdrehen müssen um irgendwas gegen mich vorbringen zu können?
Das Norwegen das demokratischste Land der Welt ist WEIL sie die automatische Rechtsübernahme haben habe ich nie behauptet. Ich sage nur das ein hohes Demokratielevel vereinbar ist mit automatischer Rechtsübernahme. Wenn das Volk beziehungsweise demokratisch gewählte Volksvertreter beschliessen EU-Recht bezüglich mit der EU eingegangener Verträge zu übernehmen, dann HAT das Volk entschieden.
Da braucht es dann keine Volksabstimmung über die Farbe von Klopapier in den Zollämtern oder ähnliche Detailfragen … zu denen werden Sie in der Schweiz ja auch nicht gefragt. Im Falle eines Falles, wenn EU-Rechtsübernahmen nicht mehr akzeptabel sind, kann man immer noch entscheiden aus den Verträgen auszusteigen.
Wenn Sie in solchen Diskussionen argumentativ so schwach sind das Sie versuchen müssen dies über die Patriotismus-Schiene zu “lösen” sollten Sie überlegen ob es nicht eher Sinn macht sich gar nicht mehr zu beteiligen. Dieses herumreiten beispielsweise auf einer Aussage die nachweislich gar nicht gemacht wurde ist nur noch peinlich.
@Hottinger
Muss ich dem Kindergarten entwachsen sein? In diesem Blog scheint es eher eine Bedingung zu sein, auf diesem Niveau zu verharren!
@ H. Barner
Wissen sie nichts sachliches zu berichten? In der Art völlig Ideenlos?
Nichts als ein negativ vorbildlicher Verstoss gegen die Vimentis Forumsregel Nr. 1.
Herr Hottinger, Ihr ständiges Aufspielen als Forenpolizist nervt. Speziell weil Sie die Forenregeln auch ignorieren wenn es Ihnen in den Kram passt.
Ich stelle Sie mir im realen Leben als Typ “Blockwart” vor, ständig am meckern und bei den Nachbarn verhasst.
Herr Frank Wagner
Die einzig korrekte Schlussfolgerung!
Jedoch, wird die Schweiz wohl kaum wirtschaftlicher Selbstmord drohen! Das auserwählte gelobte Land des Geldes!
Etwas zur Auflockerung vom deutschen Kabarettisten Georg Schramm.
Georg Schramm alias Lothar Dombrowski – ein Synonym für bissige, in die Tiefe gehende und nachdenklich stimmende Satire. Man lacht, aber eigentlich müsste man an einigen Stellen eher nachdenklich Schlucken.
Kaum ein anderer versteht es, Sprache so gekonnt einzusetzen, dass sie an mehreren Stellen gleichzeitig trifft – im Hirn und im Lachmuskel.
Es sollte mehr von solchen Künstlern geben. Genial, ansehen, etwas Spass haben!!
Wer regiert hier eigentlich, ob in Deutschland oder in der Schweiz, die Regierung, oder die Wirtschaft?
– im Dienste des Bösen,
– Die Gier und die Habgier,
– Eine Spekukationsblase,
- Die Mitesser des Bösen,
Genialer Satz von Papst Gregor, Mittelalter, aber sonst gibt es wenig, was man sich anhören kann.
“Die Vernunft kann sich mit geballter Wucht
dem Bösen entgegenstellen,
wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht.”
Einfach genial, ansehen!!
https://www.youtube.com/watch​?v=urvK7_OCpjQ