Die Regierung hat nicht alles falsch gemacht, aber sie hat die Pandemie am Anfang verschlafen, dann überreagiert und schliesslich zu lange am Ausnahmezustand festgehalten. Eine schonungslose Analyse in Zahlen, Fakten und Facetten.
Mit selbstbewusstem Auftritt hat Bundesrat Alain Berset an der Regierungs-Pressekonferenz vor vorige Woche für eine weitere Serie geschäftlicher und gesellschaftlicher Aktivitäten die Öffnung versprochen, etwa für Gottesdienste, sowie zusätzliche Bundesmilliarden in Aussicht gestellt. Aber, so Berset im gleichen Atemzug, es gelte nun, weiterhin Abstand zueinander zu halten und die Hände zu waschen, denn «wir möchten nicht vor der Ziellinie noch stolpern». Das lässt aufhorchen. Wo liegt denn diese Ziellinie?
Was ist eigentlich das Ziel der Landesregierung, die am 16. März die ausserordentliche Lage ausgerufen hat und seither eigenmächtig anordnen kann, was sie will, ohne dass jemand sie hindern kann?
In den vergangenen Wochen konzentrierten sich der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) fieberhaft darauf, die Kurve der täglichen Coronavirus-Neuinfektionen nach unten zu bringen. Tatsächlich liegen die Ansteckungen zurzeit nur noch bei wenigen Personen pro Tag, nachdem sie in der zweiten März-Hälfte 1200 Fälle übertroffen hatten. Nicht einmal der BAG-Infektionsexperte Daniel Koch kann sich das genau erklären, denn seit zwei Wochen ist das Leben ja in der Schweiz wieder reger. Hat der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... also fast sein Ziel erreicht? So einfach ist das nicht, denn es kann gut sein, dass die Lage nicht stabil ist. Wenn die Infektionskurve praktisch gegen null strebt, sehen viele Wissenschaftler und Behörden sogleich die Gefahr einer neuen Welle, weil in der Bevölkerung zu wenige Leute immun seien.
Eine mutige Politik bestünde darin ….
Eine mutige Politik bestünde nach Ansicht von Reiner Eichenberger, Ökonomieprofessor in Freiburg, darin, diejenigen Personen zu identifizieren, die bereits immun sind, und diesen die volle Bewegungsfreiheit zu geben: Sie könnten arbeiten und reisen ohne Quarantänerisiken oder Kontaktsperren und damit ihre ProduktivitätUnter Produktivität versteht man das Verhältnis von Input ... ausspielen. Etliche begännen dann sicher im Eigeninteresse, eine Selbstansteckung in Betracht zu ziehen, das würde die Immunisierung der Gesellschaft beschleunigen. Laut Eichenberger ist ein Entscheid für den einen oder andern Weg unumgänglich: entweder die Ansteckung niedrig halten und eine lange Zeit hoch bleibende Anfälligkeit der Bevölkerung in Kauf nehmen oder vermehrte Ansteckungen zulassen, um rascher zu einer höheren Immunität in der Gesellschaft zu kommen, bei gleichzeitigem Schutz der Risikogruppen, für die das Virus gefährlicher ist.
Wirtschaft schweren Schaden zugefügt ….
Eher zu erwarten ist, dass der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... seine Eindämmungsstrategie weiterführt. So bleibt die Furcht vor einer zweiten Welle von Ansteckungen, sobald wieder grössere Menschenmengen zusammenkommen. Dann hat die Bundesverwaltung Grund, das Volk wieder an der Hand zu nehmen, damit man nicht stolpert – bis irgendwann eine Impfung verfügbar sein wird. Auch wenn das Bild vom fürsorglichen Staat jetzt vielen gefällt – man darf nicht vergessen, dass sich der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... vor sieben Wochen mit den meisten anderen Regierungen der Welt in Hysterie dazu hat hinreissen lassen, in der eigenen Wirtschaft derartige Schäden anzurichten, wie man es in Friedenszeiten noch nie erlebt hat. Zu diesem enormen Staatsversagen hat der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... erheblich beigetragen.
1. Fehlende Strategie
Es ist nicht ersichtlich, dass der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... eine Strategie zur Bewältigung der Krise hat, die der Politik langfristig genügend Handlungsspielraum lässt. Schon vor der Corona-Krise war offenbar keine Strategie vorbereitet worden. Lehren aus den zahlreichen früheren Pandemieübungen waren mehr oder weniger in Schubladen verschwunden. Der frühere BAG-Direktor Thomas Zeltner hatte in einem Gutachten von 2018 kritisiert, dass bei der Versorgung mit medizinischen Gütern Engpässe drohten und das Bundesamt für Landesversorgung und die Kantone diese Mängel beheben sollten. Es tat sich aber nichts, diesen Frühling fehlte es an Masken, zum Teil an Medikamenten und Desinfektionsmitteln. So kam es, dass BAG-Experte Koch sich öffentlich oft so unentschlossen zur Nützlichkeit von Schutzmasken äusserte, dass der Eindruck entstand, er suche Beschaffungsversäumnisse kleinzureden.
2. Gefärbte Informationen
In der Corona-Krise setzt der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... plötzlich Überlegungen ausser Kraft, die sonst im Gesundheitswesen für den Umgang mit Leben und Tod von zentraler Bedeutung sind. Diskussionen und Berichte zum Virus stehen im Bann von Zahlen über infizierte, hospitalisierte und gestorbene Personen, oft grell mit Ranglisten in absoluten Zahlen pro Land. Wenn Sterbezahlen so kommuniziert werden, wirkt das dramatisch, unwillkürlich denkt man: «Mit jedem Leben geht ein unschätzbarer Wert verloren, jeder Todesfall ist einer zu viel.» In der normalen Gesundheitspolitik und medizinischen Praxis geht es aber sorgfältiger zu, es geht um verlorene und gewonnene Lebensjahre sowie deren Qualität. Nur so lassen sich die Wirkungen verschiedener Behandlungen miteinander vergleichen. Das Medianalter der mit oder an Covid-19 Verstorbenen betrug hierzulande 84 Jahre, und die allermeisten hatten eine, die Hälfte zwei oder drei Vorerkrankungen. Ein Grossteil der Opfer hat also eigentlich nicht so viele Lebensjahre verloren
3. Konform mit dem Ausland
Die internationale Synchronisation erfasste nicht nur die Kommunikation, sondern auch die Handlungen. Am 16. März wechselte der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... mehr oder weniger im Gleichschritt mit anderen Regierungen ins Notrecht mit der ausserordentlichen Lage. Läden, Restaurants, Bars, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wurden geschlossen. Eigentlich müssten selbst solche Massnahmen laut Gesetz verhältnismässig sein, sie dürfen gegenüber Personen nur angeordnet werden, wenn weniger einschneidende Massnahmen, um die Übertragbarkeit einer ansteckenden Krankheit zu verhindern, nicht ausreichen oder nicht geeignet sind, und sie müssen erforderlich und zumutbar sein. Heute zeichnet sich ab, dass der Shutdown die Schweiz um die 100 Milliarden Franken gekostet haben könnte. Es ist nicht anzunehmen, dass dies dem BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... damals bewusst war.
4. Leichtfertige Geldverteilung
Eine Woche nach der Lähmung der Wirtschaft schritt der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... zur grossen Geldverteilung, um Schmerzen zu lindern und Widerstände zu zerstreuen. Gegen 40 Milliarden Franken sind vorgesehen, um den Unternehmen bei Bedarf blitzartig ohne grosse Kontrolle Kredite aufs Konto zu überweisen. Die gesamte UmverteilungUmverteilung ist das Ergebnis einer sozial- bzw. wirtschafts... kann sich auf 100 Milliarden summieren. Durch frühere Entscheide hat sich die Regierung gebunden, den Shutdown der Wirtschaft weiter mit Finanzhilfen zu kompensieren.
5. Griff zur PlanwirtschaftDie zentrale Planwirtschaft (auch Zentralverwaltungswirtscha...
Das Öffnen der Geschäfte erfolgte nicht mit einem Donnerschlag, wie dies beim Schliessen geschah. Entsprechend vielfältiger sind die Spielregeln, die für die einzelnen Branchen oder Tätigkeiten zu genehmigen sind, und das gibt Diskussionen. Es ist enorm, mit welchen Details sich Ämter nun befassen müssen, um Hygiene- und Abstandsvorgaben für alle Lebenssituationen zu beaufsichtigen. Und sie müssen begründen, warum die Schweizer zwei Meter Abstand halten müssen, die Österreicher nur einen.
6. Selbstevaluation
Der BundesratDer Bundesrat der Schweiz bildet die Exekutive bzw. Regierun... hat die BundeskanzleiDie Bundeskanzlei ist die Stabsstelle des Bundesrats. Mit ih... beauftragt, ihm bis Ende 2020 einen Bericht zur Auswertung des Krisenmanagements während der Covid-19-Pandemie vorzulegen. Die Regierung gibt also ihrer eigenen Verwaltung den Auftrag, sie zu benoten. Das Ergebnis wird keine Überraschung sein.
7. Wenig Interesse an neuem Wissen
Etwas vom Erstaunlichsten an der ganzen Corona-Politik des Bundesrats ist, wie wenig im Vergleich mit den immensen Kosten investiert wurde, um ein klareres Bild von der Datenlage, den Zusammenhängen zwischen Infektion, Krankheit und Sterblichkeit zu erhalten. In der Schweiz wurde kein systematisches Testen eingerichtet, die Infektionszahlen sind von Zufällen abhängig, dabei sind sie derart bestimmend für die Epidemiepolitik. Vor allem aber weiss man auch sehr wenig über die Gruppe derjenigen, die bereits immun sind. Immerhin zeichnet sich nun ab, dass sich zunehmend private Unternehmen um die Aufklärung dieser Verhältnisse bemühen.
Corona-Krise: Prof. Sucharit Bhakdi erklärt warum die Massnahmen sinnlos und selbstzerstörerisch sind
SCHWERE AUSSCHREITUNGEN
IN FRANKREICH:
Brutale Gewalt bei Gelbwesten-Protesten in Paris
https://www.youtube.com/watch?v=yTnNl9Gdoec
Schweiz: Der Stimmbürger hatte schon 2 x massive Steuererleichterungen an der Urne für die Grossunternehmen abgelehnt. Das letzte mal, dies obwohl die Regierung zwei Materien mit der Abstimmungsvorlage (AHV und Steuern) gesetzwidrig vermischt hatte. Dabei wurde die AHVVorlage als Anfütterung des Stimmbürgers zu einem JA regelwidrig missbraucht. Bei einer Stimmbürgervorlage ist die Einheit der Materie nicht nurVorschrift, sondern eine unbedingte Voraussetzung für eige gültige Abstimmung, denn auch das Bundesgericht hat dies in einem präjudiziellen Grundsatzentscheid juristisch im Grundsatz so entschieden. Und wen hat Bundesbern in erster Linie jetzt i.d. Corona-Krise” mit XXX-Milliarden Steuergeldern überzogen? Genau, das gleiche Resultat wurde erreicht wie wenn obgenannte Abstimmung positiv ausgegangen wäre. Doch nach der echten, richtigen freien liberalen MarktwirtschaftDie Marktwirtschaft ist eine Grundform einer Wirtschaftsordn... haben auch die grossen Unternehmen sich aus ihren jährlichen Milliardengewinnen ein EIGENES RESERBEPOLSTER, in guter Voraussicht für schlechte Zeiten, SELBER zuzulegen. Nicht aber Milliardengewinne für Private, Milliardenschäden für den einfachen Steuerzahler. Ganz sicher wäre es sogar nie erforderlich, nämlich dass Grossunternehmen schon nach 1 1/2 Monaten mit Milliarden Steuergeldern – sogenanntes Helikoptergeld – überschüttet werden müssten. Dank der sogenannten “Corona-Krise” war auch dies jedoch ohne die geringsten Einwände sofort möglich geworden. Die XXX-Milliarden-Zeche werden so oder so wieder die Lohnabhängigen Steuerzahler begleichen müssen, und zwar während den nächsten Jahrzehnten.
Die “WHO-Corona-Pandemie” also nur ein reiner hinterlistiger Vorwand? Aber wer weiss das schon, die nahe Zukunft aber wird es uns ganz sicher offenbaren.
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