Un­be­que­me Wahrheiten

Muslim​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​i​s​​​​c​​h​​e​​ Zuwanderer tragen Gewalt in europäische Gesellschaften,

linke Politiker schwächen die Polizei:

Eine explosive Mischung.

Stuttgart ist nur der Anfang.

Und deshalb verwechseln Menschen, die in einer solchen Gesellschaft aufgewachsen sind, die penible Einhaltung von Bürgerrechten mit Schwäche oder Feigheit. Folgenlos verhöhnen sie die machtlose Polizei, verspotten, bedrohen und beschimpfen sie oder greifen sie gleich körperlich an. Stuttgart war nur ein vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die man von Göteborg bis Brüssel, von Dijon bis Berlin seit Jahren mit unschöner

Regelmäss​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​i​​g​​k​​e​​i​​t​​​ beobachten kann.

Die Anlässe sind oft nichtig – eine Drogenkontrolle wie in Stuttgart, die Durchsetzung einer Corona-Quarantäne unlängst in Göttingen. Fast immer eskaliert die Situation schnell, nicht immer setzen sich die Ordnungskräfte durch. Fast durchweg sind Migranten die treibende Kraft oder die Rädelsführer solcher Mobs. Darüber täuscht auch der irreführende Neusprech von Politik und Medien nicht mehr hinweg, der die Hundertschaften teilweise vermummter Schläger, Brandstifter und Plünderer verniedlichend in «Kleingruppen» aus der «Party- und Event-Szene» verortet.

Das alles ist nicht neu.

Die deutsche Polizeigewerkschaft weist seit Jahren darauf hin, dass bestimmte Gruppierungen «sich in brutaler, zynischer und arroganter Art und Weise über behördliche Massnahmen und Anweisungen erheben». Längst haben auch andere Gruppen den Respekt vor der Staatsmacht verloren: Antifa und andere radikale Linke, gelangweilte, dauerarbeitslose Jugendliche, arabische, albanische oder tschetschenische Kriminellen-Clans. Das Gebrüll, das sich in Stuttgart in das Klirren der Schaufenster mischte, bot denn auch einen repräsentativen Querschnitt: «Fuck the system», «Hurensöhne», «Allahu akbar».

Zu den unbequemen Wahrheiten zählt, dass sich Gewalttäter ermutigt fühlen dürfen von Staat, Medien, Politik und Teilen der Gesellschaft. Im linken Bürgertum sehen viele die Polizei als Schläger mit faschistoiden Tendenzen – wie kürzlich die Co-Vorsitzende der Sozialdemokraten, Saskia Esken. Die grüne Taz empfahl in einer Kolumne, Polizisten im Müll zu entsorgen, BundespräsidentDer Bundespräsident der Schweiz ist eines von insgesamt sie... Frank-Walter Steinmeier likte das Konzert einer linken Rockband, die davon sang, der Polizei mit den eigenen Knüppeln «die Fresse» zu polieren.

Keine Unterstützung mehr für Berlin

Die von SPD, Linken und Grünen gebildete Landesregierung von Berlin hat den Polizistenhass nach dem Tod des schwarzen Amerikaners George Floyd dazu genutzt, ein altes Lieblingsprojekt durchzusetzen:

Das Antidiskriminierungsg​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e​​s​​e​​t​​z​​ stellt alle Polizisten generell unter Verdacht.

Sie müssen künftig beweisen, dass ihre Handlungen nicht rassistisch oder fremdenfeindlich waren – eine beispiellose Umkehr der Beweispflicht. Andere Bundesländer haben bereits angekündigt, ihre Beamten nicht mehr zur Unterstützung nach Berlin zu schicken.

Sicher, nach den Ausschreitungen von Stuttgart wetteifern Mainstream-Politiker miteinander in ihrem Abscheu und ihrer Empörung. Doch die Urheber der Gewalt – Migranten, Linke und Muslime – nennen sie nicht. Von einem «bunten Mix über den Globus» faselt Stuttgarts Polizei-Vize. Grüne und SPD schwurbeln, dass Gewalt bestraft werden müsse, «egal», woher sie komme. So vage drücken sie sich nicht aus, wenn sie auch nur den Hauch einer Verbindung nach rechts wittern. Vielleicht würde es helfen, wenn sich deutsche Polizisten ein Beispiel an ihren US-Kollegen nähmen: Aus Protest gegen den Hass, der ihnen entgegenschlägt, melden sich viele von ihnen krank.

Gilbert Hottinger Mitglied seit October 6, 2015

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