Schweiz verurteilt -> Klimaseniorinnen bekamen Recht

So liest man in den Medien. Der Aufschrei in der Politik und bei Kommentatoren ist riesig. Doch gibt es auch Gewinner in der Politik, die auf Aufschwung hoffen

Ich denke, dass wenn die Schweiz ihre Hausaufgaben gemacht hätte und gute Arbeit geleistet hätte, wäre dies nicht passiert.

Begründung:

• Manhätte kein CO₂-Budget erstellt (dieses rechnet aus, wieviel CO₂ pro Kopf unter dem Strich verursacht werden darf, um die globale Erwärmung auf 1,5 Grad begrenzen zu können) und die selbst gesteckten Ziele nicht erreicht.
• Die zweite Verurteilung betrifft den Zugang zum Gericht. Die Seniorinnen wurden vor den Schweizer Gerichten nicht angehört. Auch das war falsch, sagt das europäische Gericht.

Klimaseniorinnen: Grüne jubeln nach Urteil, SVP ist entsetzt. – 20 Minuten

Hier ist die Politik dringend von allen Seiten her gefordert zusammenzuarbeiten und korrekte/gute Arbeit zu liefern. Dies gilt sowohl bei der Gesetzgebung als auch der notwendigen Information dazu. Nicht nur die Informationen, die für die jeweilige Partei gerade passt.

Wie man auch lesen kann, kann die Schweiz das Urteil nicht einfach ignorieren. «Die Schweiz hat einen völkerrechtlichen Vertrag abgeschlossen und muss diesen einhalten», sagt Rechtsprofessor Sebastian Heselhaus von der Uni Luzern. Der Vertrag ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), deren Einhaltung vom Gerichtshof überprüft wird. Hier jetzt auf beleidigt zu spielen und gegen EU etc. zu wettern ist nicht zielführend. Auch drohen mit Austritt oder Künden ist nicht zielführend und eher unwürdig. Allerdings sollte, ja muss man sich bei der eigenen Nase nehmen und inskünftig besser zu arbeiten und vor allem gut zusammenzuarbeiten!

Sägesser Barbara Mitglied seit November 9, 2003

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