Europarat nimmt Schweizer Sexgewerbe ins Visier
(Quelle Berner Zeitung 06.04.2014)
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Selbstredend stehe ich ein gegen Menschenhandel, jedoch meiner Auffassung nach:
– geht die EU langsam entschieden zu weit, mit den immer neuen Versuchen der Schweiz jenste Vorschriften machen zu wollen immer mehr Bereichen
– Die Schweiz ist nicht Mitglied der EU
– Die EU hätte genug Arbeit in ihren überdimensionierten Diktatur-Bürokratien aufzuräumen, statt andauernd irgendwie für neue Probleme zu sorgen
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Kommentare anzeigen Hide commentsDie nicht bindende Resolution wurde mit 343 Stimmen angenommen. 139 Abgeordnete stimmten dagegen bei 105 Enthaltungen.
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140221IPR36644/html/Die-Freier-bestrafen-nicht-die-Prostituierten-fordert-das-Parlament
Genau das Gegenteil wird eintreffen http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Die-Menschenhaendler-haben-ihre-Methoden-angepasst/story/17944075?dossier_id=2386. Da können die politisch motivierten Beteuerungen von Richard Wolff auch nicht darüber hinwegtäuschen http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Weniger-bezahlter-Sex-in-Zuerich/story/23302896?dossier_id=2386​
Danke für die präszisen Ausührungen.
Die NICHT bindende Resolution…. somit erst recht nicht für die Schweiz.
Wohl eher ein erneuter Versuch gewisser Kreise um die Schweiz der EU anzunähern.
Hr safado: Danke für den link zur Resolution des Europarates. So muss ich nicht suchen.
Nochmals, mit der EU hat das rein gar nichts zu tun!
Der “Europarat” ist nicht ein Organ der “Europäischen Union”, Frau Habegger.
“Der Europarat (englisch Council of Europe, französisch Conseil de l’Europe) ist eine am 5. Mai 1949 durch den Vertrag von London gegründete und heute 47 Staaten, somit 820 Millionen Bürger [1] umfassende europäische internationale Organisation. (…)”
http://de.wikipedia.org/wiki/Europarat
Ja da hat die Frau Habegger mit ihrer SVP-Brille total danebengehauen. Sie hätte gerne dass die Realität ist dass die EU dahintersteckt. Ist aber nicht so.
Herr Witschi stellt das richtig fest: Es ist der Europarat. die Schweiz ist Mitglied.
Der ultrakonservative portugiesische Abgeordnete José Mendes Bota hat im Europarat die Initiative eingereicht zum Verbot.
Das ist PLÖTZINN. Die Prostitution lässt sich nicht so verbieten. Auch in Schweden nicht der Fall. Geht in den Untergrund. Menschenhandel soll bekämpft werden. Ja das soll gemacht werden.
Was aber eigentlich gemacht werden müsste ist dass eine Prostitutierte/Dirne ihren Lohn/Entgeld einklagen kann. Denn heute kann in der Schweiz ein Freier eine Bezahlung verweigern. Die Gerichte lehnen eine Klage ab wegen “Sittenlosigkeit”. Das ist eine Frechheit.
Der Dirnenlohn ist nach wie vor sittenwidrig – Dieses Unding gehört endlich abgeschafft.
Niemand von uns will gratis arbeiten. Leider ist es aber so, dass der Lohn von Prostituierten als sittenwidrig gilt und daher nicht eingefordert werden kann. Das ist ein Unding und gehört abgeschafft. Diese Frauen gehen einem Beruf nach und möchten für diesen bezahlt werden, und den Lohn – falls nötig – auch einfordern können!
Dass hier die konservativen Politiker betreff Bezahlung da nichts unternehmen zeigt dass es denen nicht um die Frau geht sondern um blosse Politik. Die Frau zählt da nicht.
Eine Expertengruppe des EJPD will Frauen im Erotikgewerbe besser vor Ausbeutung schützen. Prostitutionsverträge sollen nicht mehr gegen die guten Sitten verstossen. Gut so !
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/17942156
Für alle, welche nur wieder mit Diffamierungen um sich werfen:
Aus Wikipedia:
EU und Europarat unterzeichneten im Mai 2007 als politische Absichtserklärung ein Memorandum of Understanding MoUs
MoUs werden besonders häufig im Rahmen der Verhandlung von Unternehmenskaufverträgen abgeschlossen. Außerdem werden MoUs auch als zwischenstaatliche Vereinbarungen abgeschlossen, da diese – anders als völkerrechtliche Verträge – nicht ratifiziert werden müssen, sondern formlos abgeschlossen werden.
Was heisst es muss nicht ratifiziert werden, sondern wird an der Bevölkerung vorbeigeschmuggelt, entspricht nicht unserer Verfassung.
Sie haben natürlich Recht, Frau Habegger. Obschon der Europarat nicht die EU ist, muss man nun nicht so heuchlerisch tun, als ob dieser Gugusrat völlig unabhängig von der EU politisieren und sich in die Angelegenheiten anderer Länder einmischen würde.
Die Machtstrukturen sind auch im Europarat praktisch die gleichen wie in der EU. Nämlich von oben nach unten und immer unter Ausschluss der betroffenen Völker.
Frau Habegger,
die obige Antwort von Sutter zeig sein IQ und seinen Charakter ganz deutlich auf. Er versteht Ihre Antwort nicht, deshalb antwortet er wiederum wie ein Kind, das trotzt! Könnte mich zum Zustand dieses Schreibers noch mehr und deutlicher äussern, aber das gehört nicht hier zum Vimentis Blog!
Frau Habegger, das ändert nichts daran, dass diese Resolution nicht das Geringste mit der bösen, bösen EU zu tun hat!
Herr Peter
informieren Sie sich doch bitte z. B. über Wikipedia, statt mit argumentslosen Rundumschlägen zu agieren, danke.
Herr Peter
Sie haben natürlich absolut recht! Diese Abstimmung im Europarat hat rein gar nichts mit der EU und ebensowenig mit MoUs zu tun!
Frau Habegger hat offensichtlich den Europarat für ein EU-Organ gehalten und kann ihren Fehler jetzt nicht zugeben…
“(…) Prostitution ist in der Schweiz zwar legal, Prostitutionsverträge verstossen gemäss Bundesgericht aber gegen die guten Sitten. Die Forderungen, die daraus entstehen, lassen sich daher nicht gerichtlich durchsetzen. Die Aufhebung der Sittenwidrigkeit ist eine von 26 Massnahmen, die die Expertengruppe in dem am Freitag veröffentlichten Bericht vorschlägt.”
Eingeschlossen wäre auch die dringend notwendige gerichtliche Durchsetzung von Forderungen der Frauen an die Zuhälter, damit sie sich aus sklavenartigen Abhängigkeiten lösen können.
http://www​.20min.ch/schweiz/news/story/17942156
Frau Habegger
Sie schleichen sich wieder hinaus, weil Sie nicht mehr weiter wissen. Herr Witschi hat sich zu dem Thema richtig geäussert.
Fehlt eigentlich nur noch, dass man politisch korrekt nun auch bei den Wanderhuren von einer Zuwanderung hochqualifizierter Berufsleute sprechen muss…
Wie wäre es mit Verrichtungsboxen in EU Brüssel? Für jedes Land eine und dazu ein EU Kommissar, der alles bilateral überwacht. Vileiieht jemand aus dem Ressort krumme Gurken oder schräge Traktorsättel?
Ich lese hier
“Die SVP muss lernen, dass ”
“Ja da hat die Frau Habegger mit ihrer SVP-Brille total danebengehauen.”
Allergie? oder Hauptsache gegen SVP hetzen. Naja! 🙂
Aber einfach mal in kurz form. Hat der Europarat nichts wichtigeres zu Depatieren oder will mann einfach von der Katastrophalen EU Situation ablenken! Oder gar den EU-Turpos die Türen öffnen um weiter Abhängigkeits Ängste zu schüren. Den mit den Bilateralen können Sie nicht wirklich Poltern, das machen auch nur unserer EU-Turbos um Angst zu machen!!!
Sie haben trotz diverser Kommentare hier immer noch nicht verstanden das der Europarat und die EU zwei verschiedene Dinge sind?
Frank Wagner
Sie scheinen den Text,den Sie von Kathrin Wacker kommentieren nicht begriffen zu haben.Sie weiss mit Bestimmtheit den Unterschied zwischen Europarat und EU. Sie weiss auch sicher, dass der Europarat und das EU Parlament sich nicht Spinnefeind sind.Haben Sie sehr geehrter Herr Wagner,dies auch begriffen.
Wenn ich auf Ihren totsicheren Gegenbericht nicht mehr eingehe, heisst dies,dass ich kein Interesse habe,stundenlang leeres Stroh auf und ab zu laden mit Ihnen.
Ich jedenfalls habe noch nie einen Vertreter der Schweiz in den Europarat gewählt.Meiner Meinung nach haben schweizer Parlamentarier nichts im Europarat zu suchen.Wenn schon dann schon,ist man entweder schweizer Parlamentarier und gehört in den Sessionen ins Bundeshaus.Oder man ist schweizer Europa Parlamentarier.Kennen Sie schweizer Europa Rarlamentarier,die nicht zugleich auch waschechte EU Tourbos sind.
Das sich Europarat und EU nicht spinnefeind sind heisst nicht das es Aufgabe des Europarats wäre von der “EU-Situation abzulenken” bzw “EU-Turbos die Tür zu öffnen”. Sie verstehen offensichtlich auch den Unterschied nicht, speziell der letzte Absatz Ihres Textes ist komplett wirr.
Die Schweiz ist seit fünfzig Jahren Mitglied des “Europarates”, Herr Rohner, und hat dort einen der 47 Sitze und das Stimmrecht.
http://www.eda.admin.ch/eda/de/home/recent/dossie/50eura.html
Der ständige Vertreter der Schweiz ist der Generalkonsul in Strasbourg (fr).
http://www.eda​.admin.ch/eda/fr/home/reps/eur/vfra/gcstra.html
Die “Parlamentarische Versammlung des Europarates” ist das zweite Organ des Europarates – mit Vertreterinnen und Vertretern aus den 47 nationalen Parlamenten. Es wählt u. a. die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarische_Versammlung_des_Europarates
Der Europarat ist nicht die EU. Im Europarat sind 47 Staaten vertreten, in der EU nur 28. Informieren Sie sich mal genauer:
http://de​.wikipedia.org/wiki/Europarat
Herr Pfister hat absolut recht!
Gewisse Leute hier scheinen den Unterschied zwischen EU und Europarat nicht zu kennen. Hat rein gar nichts miteinander zu tun!
Richtig Herr Peter
und nicht zu vergessen ist, dass einige Leute gewisse Zusammenhänge zwischen der EU und dem Europarat nicht kennen bzw. nicht verstehen.
Ach so, Herr Müller
Dann nennen Sie uns doch mal diese angeblichen Zusammenhänge zwischen Europarat und EU. Oder noch besser was diese konkrete Abstimmung im Europarat mit der EU zu tun hat.
Wir sind alle sehr gespannt…
…aber ich hoffe Sie kennen schon den Unterschied zwischen dem Europarat und dem Europäischen Parlament…
Herr Lohmann
Sie verstehen es doch nicht – sorry!
Der Beitrag hier heisst: Die EU kann’s einfach nicht lassen – Europarat nimmt Schweizer Sexgewerbe ins Visier. Doch was lese ich da? Ein dauerndes Hickhack zwischen Links und Rechts, das mit dem Thema nicht viel gemeinsames hat. Zum Thema selbst ist nicht viel fruchtbares zu lesen. Deshalb noch einmal:
Die nicht bindende Resolution wurde mit 343 Stimmen angenommen. 139 Abgeordnete stimmten dagegen bei 105 Enthaltungen.
http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140221IPR36644/html/Die-Freier-bestrafen-nicht-die-Prostituierten-fordert-das-Parlament
Genau das Gegenteil wird eintreffen http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Die-Menschenhaendler-haben-ihre-Methoden-angepasst/story/17944075?dossier_id=2386. Da können die politisch motivierten Beteuerungen von Richard Wolff auch nicht darüber hinwegtäuschen http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Weniger-bezahlter-Sex-in-Zuerich/story/23302896?dossier_id=2386
Ich spreche hiermit insbesondere die Frömmler und Linken an, die der Realität nicht ins Auge schauen wollen. Aber auch ganz direkt weibliche User, die die Tatsache, dass viele Behinderte, Betagte, Geschiedene (und gerade dann, wenn sie bis weit unter das Existenzminimum Unterhaltsbeiträge bezahlen) gezwungen sind auf die Dienste von Prostituierten zurückzugreifen, weil sie keine Partnerin mehr finden. Diesen Tatsachen sollte die Politik endlich ins Auge schauen und die angebliche Sittenwidrigkeit und Nichteinklagbarkeit von Dirnenlohn aufheben. Und ich spreche insbesondere die Linken an, da ich dazumal die Hatz auf Brasilianerinnen durch Esther Maurer (SP, Zürich) miterlebt habe (habe oft genug Dolmetscher sein müssen) und scheinbar hat sich die Situation für Sexarbeiterinnen und Freier massiv verschärft. In der Stadt Zürich zum Beispiel ist es unter dem linken Polizeivorsteher Richard Wolff nicht einmal mehr gestattet, mit einer Prostituierten zu sprechen, ohne dass man eine Busse oder einen teuren Prozess riskiert und erst noch den Unschuldsnachweis vor Gericht erbringen muss. http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Sich-von-Prostituierten-ansprechen-zu-lassen-ist-nicht-verboten/story/16353742
Werner Witschi
Herr Safado, geht es wirklich um das Sexgewerbe? Ich denke nicht, Frau Habegger hat etwas von Europa gelesen und von einem Rat und daraus ist die Schlagzeile entstanden und das zusammenwürfeln von Europarat und EU und dann wurde noch das MoU eingebracht, aber eigentlich nichts vom Sexgewerbe. So entstehen eben diese Blogs die nicht so klar sind aber viel zum diskutieren geben.
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Es ist glasklar um was es in diesem Beitrag geht. Nämlich um das Sexgewerbe und dem Europaparlament, das das Sexgewerbe, auch in der Schweiz, unterbinden will. Das sagt bereits der Titel schon. Und dass dieses Thema auch in der Schweiz höchst brisant ist, ist auch Ihnen bestens bekannt. Auf der einen Seite haben wir die Moralisten, Linken, Frauenrechtlerinnen, etc, die mit Medienaufrufen und parlamentarischen Eingaben das Sexgewerbe verunmöglichen wollen und wider besseren Wissens den Schutz der Prostituierten und Bekämpfung des Menschenhandels als Grund angeben, auf der andern Seite haben wir eine Stadt Zürich, deren linke Stadtväter, vorallem aber -Mütter ;-))) ) seit Jahren Prostituierte und Freier schikanieren wo nur es geht. Und jetzt kommt noch das Europaparlament und will uns ebenfalls diesbezügliche Vorschriften machen http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140221IPR36644/html/Die-Freier-bestrafen-nicht-die-Prostituierten-fordert-das-Parlament. Und wie Ihnen sicherlich ebenfalls bekannt, wurde vor gut zwei Wochen der Expertenbericht zum Schutz der Prostituierten zu Handen des Eidg. Justizdepartements abgegeben http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/besserer-schutz-der-prostituierten-statt-verbot-1.18269616. Dass Bea Habegger in ihrem Eifer vielleicht mal EU und Europarat verwechselt ist weiter nicht so schlimm. Schlimmer finde ich, dass man aus dem Beitrag von Frau Habegger ein Hickhack zwischen links und rechts macht, sowie auf jede Verwechslung von EU und Europarat sich zehn User melden müssen, die zum Korrekturstift greifen, um ja keinen konkreten Beitrag zum Thema leisten zu müssen. Da darf man sich ruhig fragen (und ich mach das) weshalb? Ich gehe davon aus, dass der Grund darin liegt, dass man den linken Parteivorsitzenden, Regierungsräten, Stadtväter, etc, und ihren Helfershelfer bei diesem Thema (Frauenrechtlerinnen, Moralisten) einfach und entgegen besseren Wissens nicht an den Karren fahren will.
Herr Safado
ich gebe Ihnen vollumfänglich Recht. Es gibt Leute, die versuchen aus allen Aussagen Dritter insofern Kapital zu schlagen, als dass sie auf Andersdenkende losgehen, wie zum Beispiel Herr Kneubühl, der aus dem Sex-Bericht plötzlich die Manager wie Blocher, der Dank Tricks zu (betrügerischem) Kapital gekommen sei usf., usf.
Im ganzen Sexgewerbe (das älteste überhaupt) muss unbedingt im Bereich des Menschenhandels und im Bereich der Zuhälterei mit Erpressung, Nötigung etc. ein Riegel geschoben werden. Ein Verbot würde hingegen diese Probleme dadurch verschärfen, als dass sich das Ganze noch mehr ins “Dunkle” verlegen würde!
Herr Witschi
Es hat offensichtlich keinen Sinn. Für gewisse Leute ist alles was von Europa kommt vom Teufel. Ob es nun EU oder Europarat ist.
Und die böse böse EU ist sowieso an allem Schuld…
Herr peter,
schauen Sie sich den Zustand der EU etwas genauer an und Sie werden feststellen, dass in der EU nicht sehr viel gut läuft, ansonsten würden nicht so viele Staaten am Tropf hängen!
Die Situation verbessert sich auch nicht, wenn Deutschland und Frankreich noch mehr (sofern dies möglich ist) auf Diktatur machen!
Prostitution ist das älteste Gewerbe der Welt. Und in dieser Form, wohl eines der ehrlichsten!
Als Frau, zieh ich den Hut vor jeder Profesionellen, die offen dazu steht, dass sie es nur für Geld macht. Denn es gibt genug Frauen die im Prinzip nichts anderes tun, sich aber ehrbahre Damen nennen und auf diese Frauen, verächtlich herabblicken.
Als Gesellschaft sollten wir ihr Gewerbe endlich offiziel anerkennen, da es ein Bedürfnis befriedigt, dessen Nachfrage, nie abreissen wird! Wohl eher im Gegenteil.
Ich finde auch, dass man die Prostitution nicht verbieten kann und dass Strafen dafür nichts bewirken.
Aber bitte schön, Frau Stutz, von wegen ehrlichstes und ältestes Gewerbe und den Hut ziehen und so, da ist wohl mit Ihnen die Bohème-Euphorie durchgegangen! Die Hurerei und alles was damit zusammenhängt ist in Wahrheit eines der verlogensten, hinterhältigsten und unappetitlichsten Bschisser- und Ausnützergewerbe auf der ganzen Welt.
Wer darin tätig sein will, muss das wissen und ist automatisch Mitglied in Babylon.
Wieso denn, Herr Knall?
Der Deal heisst doch käufliche Liebe gegen Bargeld.
Was ist daran bitte verlogen oder hinterhältig? Unappetitlich mag ja sein, aber unappetitlich ist nicht ilegal, sonst müsste die Hälfte von uns hinter Schloss und Riegel, exgüssi.
Wohl gemerkt ich spreche von den Frauen, die freiwillig in diesem Gewerbe arbeiten. Nicht von ihren Zuhältern, Dorgenstrichern und Menschenhändlern etc. !
Ob Babylon oder nicht, ist wohl eine Frage der persönlichen Moral, Herr Knall.
Wie gesagt, ich kenne genügend Frauen die nichts anderes tuen, als sich dem potentesten Bieter zu verkaufen, nur spricht da niemand von Prostitution. Oder gar Hurerei, ist aber, in meinen Augen, nichts anderes! Für mich, Herr Knall, sind das die wahren Huren Babylons. Daran ändert auch das Schönheitskrönchen oder die Bachelerrosen nichts .Das ist für mich, das echte Sodom und Gomorra! Herr Knall.
Ja klar, Frau Stutz, stimmt eigentlich! Wenn man etwas gegen Bargeld kaufen kann, ist es ein ehrliches Geschäft.
Waffen, Drogen, Politiker, Meinungen… ebenfalls alles ehrliches Zeugs für ehrliche Deals.
Nein, Herr Knall, wenn sich beide Partner über den Deal und die Folgen einig sind… ist es ein ehrliches Geschäft!
Legal oder nicht, ist doch ein anders Thema, Herr Knall.
Ich sage ja explizit, Frau Stutz, dass ich an der Legalität der Prostitution nicht zweifle.
Aber ehrlich oder gar bewundernswert ist das Huren-Business trotzdem nicht. Solche Verklärungen zeigen nur den Wunsch, sich moralisch zu rechtfertigen.
Es ist auch hier der Wahn zu spüren, alle Sexpraktiken als gleichwertig zu verklären. Aber unsere Kultur (und auch fast alle anderen weltweit auch), gründet eben auf Liebe und nicht auf Sex!
übrigens ist der Beschluss des Europarats eine Empfehlung, keine Vorschrift. Damit hätten sich alle hier aufgeführten Kritikpunkte an der EU und dem Europarat als schlichte Fehlinformation herausgestellt.
Schon mal über den Begriff “Empfehlung”, Herr Pfister, gegoogelt, und die entsprechenden Wortdeutungen nachgecheckt, insbesondere wenn es um Empfehlungen von Behörden, Räten, Ausschüssen oder Menschenrechts-Schutzstaffeln geht?
Stefan Pfister
übrigens ist der Beschluss des Europarats eine Empfehlung, keine Vorschrift. Damit hätten sich alle hier aufgeführten Kritikpunkte an der EU und dem Europarat als schlichte Fehlinformation herausgestellt.
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Stimmt in der Praxis nicht und das wissen Sie ganz genau http://bazonline.ch/schweiz/standard/Strafen-fuer-Freier/story/18514924
Die Schweiz muss sich nicht an diese Empfehlung halten. Beispiel dazu aus dem von Ihnen selber verlinkten Artikel:
“Ein anderes, von der Schweiz nicht ratifiziertes Beispiel ist die Sozialcharta von 1961. Das darin verbriefte «Recht auf Arbeit» ist aus Sicht der bürgerlichen Parlamentsmehrheit nicht umsetzbar.”
Das Hauptziel muss doch sein, den Menschenhandel zu bekämpfen. Ob das mit einem Prostitutionsverbot erreicht wird, ist die Frage. Ich persönlich denke eher, dass es die Lage noch verschlimmert, weil ausgebeutete Frauen sich dann nicht auf die Polizei trauen; die Differenzierung, dass sich nur die Freier strafbar machen, ist nicht leicht zu vermitteln. Wenn aber Erfahrungswerte für das schwedische Modell sprechen, lasse ich mich gerne eines Besseren belehren.
Lars von Limaa sagte Vor 4 Stunden
Selbstverantwortung fehlt leider oft. Statt sich sachkundig zu machen, wird mit Rundumschlägen handtiert.
Das geht soweit, dass hier persönliche Korrespondenz von und mit IV Verantwortlichen veröffentlicht wird, ohne dass sich die Betroffenen äussern können. Das geht in Richtung bzw. Verletzung bzw. Verstoss des Datenschutzes.
Eine Prüfung der Situation mit der IV ist im Gang und zwar jenseits des Falle Noser. Denn der Schutz der IV Mitarbeiter ist ebenso relevant, wie der von IV Betroffenen.
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Ich freu mich darauf !!! Hoffentlich haben die Medien dann auch den Mumm zu publizieren, was so alles an Fehlleistungen der IV, deren Direktoren (oder besser Schwätzer genannt), gewisser Vorsteher (z.B. Couchepäng), und angeblicher Gesundheitspolitikern (z.B. Schreiner Bortoluzzi), usw, usw, in den letzten 10 Jahren geleistet wurde.
Uebrigens, mit Ihrem Verweis auf das Datenschutzgesetz liegen Sie böse daneben.
Lars von Lima, Margi Noser
Eine Prüfung der Situation mit der IV ist im Gang und zwar jenseits des Falle Noser. Denn der Schutz der IV Mitarbeiter ist ebenso relevant, wie der von IV Betroffenen.
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Diese Behauptung von Lars von Lima ist übrigens richtig. Die IV durchforscht immer wieder das Internet nach kritischen Artikeln. Ob, wie Margi Noser behauptet, der Beobachter unter Druck der Versicherungslobby das Thema IV immer wieder schliesst kann ich nicht bestätigen. Bestätigen kann ich jedoch, dass ein Forum, das sich mit den Fehlleistungen der IV-Gewaltigen, mit gewissen Politikern wie Bortoluzzi und vorallem mit IV-Gutachtern befasst, von der IV massiv unter Druck gesetzt wurde und heute Angst hat / sehr vorsichtig geworden ist, IV-relevante Beiträge zu publizieren.
Ich selbst lasse mich von einem mafia-ähnlichen Gebilde (wenn auch unter staatlicher Kontrolle) weder nötigen, noch erpressen und werde sobald mir möglich (u.a. alles zusammengetragen ist) die Machenschaften derjenigen, die über die Köpfe der Behinderten (und des Volkes) entscheiden, an die Oeffentlichkeit bringen. Doch solange sollten wir nicht warten und diejenigen an den Pranger stellen, die – aus welchen Gründen auch immer – Behinderte in die Ecke treiben und diese nebst physisch, auch psychisch krank machen. Solche Leute sind baldmöglichst aus ihren Aemtern und Funktionen zu jagen.
Es sind dies vorallem:
1. Stefan Rittler, Leiter des Geschäftsfelds Invalidenversicherung und Vizedirektor im Bundesamt für Sozialversicherungen. Dieser Mann hätte aufgrund seiner irreführenden Aussagen und aufgrund diverser Aeusserungen und Machenschaften längst aus der Bundesverwaltung entfernt gehört.
2. Meyer Ulrich, 2. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts. Meyer hatte im März 2010 in einer Festschrift zur Pensionierung des Freiburger Rechtsprofessors Erwin Murer einen Aufsatz verfasst. Titel: «Das Schleudertrauma, anders betrachtet.» Auf 15 Seiten vertrat Meyer die Meinung, die gesundheitlichen Beschwerden nach einem Unfall mit Schleudertrauma könnten «nach dem derzeitigen medizinischen Wissensstand» maximal ein Jahr lang anhalten. Länger andauernde Beschwerden müssten andere Gründe haben – etwa psychische oder soziale. Daraus ergebe sich, dass Unfallversicherungen ihre Leistungen nach einem Jahr einstellen könnten. Insbesondere vermöchten solche Beschwerden auch keine «Berentung zu rechtfertigen». Er urteilt beim Bundesgericht in letzter Instanz über IV-Fälle.
3. Toni Bortoluzzi, SVP, gewesener Schreiner, Nationalrat, angeblicher Gesundheitspolitiker. Vertritt seit Jahren in Bundesbern eine harte Linie gegen Behinderte und Kranke.
4. Ruth Humbel, CVP, Nationalrätin, angebliche Gesundheitspolitikerin. Vertritt die Interessen der Versicherungsindustrie und fällt immer wieder durch eine harte Linie gegen Behinderte und Kranke auf.
Herr Safdo
leider kann ich Ihnen nur beipflichten. Was Toni Bortoluzzi betrifft, habe ich mich bereits mehrfach geäussert. Hatte mit ihm als Behinderten-Vertreterin der SVP Stadt Bern Mail-Kontakt und teile7bzw. vertrete seine Äusserungen nicht.
Die IV spielt sich seit Jahren/vor allem seit der letzten IV-Revision als Sozialamt, Paparazziverein und bürokratischer Bewirtschafter Betroffener auf.
Die Gelder welche Behinderten gehören, werden seit Jahren für Misswirtschaft verbraucht, auf dem Rücken Betroffener, zu Lasten der Allgemeinheit. Die seit Jahren bekannte Misswirtschaft wird nicht korrigiert, sondern ausgebaut.
1.) Neuer Bürokratenbunker für den Hauptsitz in Bern
http://www.ivbe​.ch/de/ueber-uns/portraet
Und unsere Aufgabe wird nie zur Routine – wir lernen täglich Neues dazu. … fühlen: In unserem ansprechenden, NEUEN Gebäude am Hauptsitz in Bern arbeiten …
2.) Plakate-Hetzkampagne, welche man immerdar der SVP unterjubeln möchte, kam aus der mehr als fiesen IV-Truppenküche selber/Missbrauch von Geldern für Hetzkampagnen, Werbung gegen, statt für Betroffene:
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/IVChef-steht-zu-provozierender-Plakatkampagne/story/29144123
3.9 Die IV finanziert korrupte, staatsabhängige “Aerzte”, welche sich gar ohne Schweizer Arbeitsbewilligung eine goldene Nase verdienen, mit verlogenen Berichten/erneuter Missbrauch an Behinderten zu Lasten der Allgemeinheit:
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Berner-Gutachter-macht-gute-Geschaefte-mit-leichtglaeubiger-IV-/story/11886843
4.) Versagende “Vorgesetzte” werde wegbefördert und ersetzt durch noch Schlimmere Klüngelwirtschaft/Alard du Bois Reymond/Katastrophe im BVS und im BfM/unverständliches Aemtchenzusschieben/Missbrauch von Steuergeldern:
http://www.bsv.admin.ch/dokumentation/medieninformationen/archiv/index.html?msgsrc=/2004/d/04100101.htm
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/ja-ich-habe-fehler-gemacht-1.14015369
5.) Wie bekannt, sind die “Verknüpfungen” zur Pro Juventute, welche massgeblich an administrativ Versorgten mitschuldig ist, derzeit auch ein sehr trauriges Thema/welches Frau Noser aufgriff auf Vimentis:
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/500-millionen-fuer-schweizer-verdingkinder/
BR Sommaruga, wollte zuerst nichts entschädigen, möchte wohl auch diese Klüngel-Machenschaften vertuschen und die Allgemeinheit oder Privatpersonen für die Entstädigungen heranziehen, statt Pro Juventute.
http://www.vimentis.ch/d/dialog/readarticle/500-millionen-fuer-schweizer-verdingkinder/
6.) Frau Humbel agiert als Präventionsfantastin und verlägerte Arme der Pharma/wie auch Felix Gutzwiler (FDP, BR Berset etc.
Wenn die WHO/EU hustet, rennen diese Lobbyisten und popagieren den medizinischen Weltuntergang. Die Söiligrippe/Tamiflu(c)h sollte noch allen allgegenwärtig sein. Oder jeden Herbst, wird aus den normalsten Wintererkältungen alle Jahre wieder die NEUSTE GrippeEPIDEMI/PANDEMIE ausgerufen. Die Pharma freut’s.
Im Bereich Gesundheits- und Sozialwesen haben’s UNSERE EU-Turbos somit LEIDER schon weit gebracht, mit Krankrednerei, Einschüchterung, Bevormundungsversuchen etc.
Es liegt am stimmenden Volk, dies zu bremsen und sich nicht weiter einschüchtern zu lassen.
Gesundheits-, Sozialabstimmungen sind immer mehr mit Vorsicht zu geniessen, denn die Bevormundungsversuche der Bevölkerung nach EU-System schreitet unaufhaltsam voran.
Frau Habegger
Der Europarat hat überhaupt nichts mit der EU zu tun!
Informieren Sie sich doch erst mal bevor Sie derartigen Unsinn behaupten!
Offenbar ist Ihnen nicht aufgefallen, dass die Schweiz Mitglied beim Europarat ist, bei der EU aber eben nicht!
Man kann sich informieren, sofern man denn dies überhaupt möchte/Die EU hat sehr viel mit dem Europarat zu tun:
EU und Europarat unterzeichneten im Mai 2007 als politische Absichtserklärung ein Memorandum of Understanding (MoU).[3]
MoU/Erklärung
Memorandum of Understanding
Memorandum of Understanding (kurz MoU) ist ein englischer Begriff, der eine Absichtserklärung unter künftigen Vertragspartnern bezeichnet. Es handelt sich um ein Dokument, das die Eckpunkte eines noch abzuschließenden Vertrages festlegt. Diese Grundsatzvereinbarung hat keine rechtliche Bindungswirkung, kann also vor Gericht nicht eingeklagt werden.
In Deutschland wird der Begriff Punktation häufig synonym gebraucht, obwohl der aus dem Österreichischen stammende Begriff eigentlich bereits rechtsverbindliche Vereinbarungen beschreibt.
MoUs werden besonders häufig im Rahmen der Verhandlung von Unternehmenskaufverträgen abgeschlossen. Außerdem werden MoUs auch als zwischenstaatliche Vereinbarungen abgeschlossen, da diese – anders als völkerrechtliche Verträge – nicht ratifiziert werden müssen, sondern formlos abgeschlossen werden.
Reformbedarf
Der seit dem 1. Oktober 2009 amtierende Generalsekretär Thorbjørn Jagland kündigte eine Reform des Europarats an. Durch die Reform sollte eine stärkere Ausrichtung des Europarats auf seine Kernaufgaben Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat sowie eine bessere Nutzung von Synergien mit anderen internationalen Akteuren, INSBESONDERS MIT DER EU und der OSZE, bewirkt werden. Es sollte sich um einen auf Jahre angelegten Erneuerungsprozess handeln, mit einer Strukturreform des Sekretariats des Europarates und einer Effizienzsteigerung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.[22]
Aufgrund von andauernder Budgetknappheit sieht der Europarat ab 2011 drastische Einschnitte in seinen Tätigkeiten vor. Geplant sind Personalreduzierungen in Straßburg, die Streichung mehrerer Projekte sowie die Schließung einer Anzahl von Auslandsrepräsentationen
“Auch wenn das ganze Wiki reinkoppiert wäre ändert dies nichts daran, dass die Schweiz Mitglied im Europarat ist und nicht Mitglied in der EU.”
Argumentsloses Heransuchen von Dingen welche ich nicht schreibe ist nicht gefragt, Herr Wischi
Wo schreibe ich was Sie und andere mir laufend unterstellen möchten?
Schreibe nirgends, dass die EU das gleiche sei, wie der Europarat. Belege mein Wissen sogar!
Entspricht es einem Hobby, zu verdrehen, was andere schreiben?
Sehr themenrelevant und lösungsorientiert, einmal mehr, Herr Witschi.
Längst bekannt, Ihnen geht’s auf Vimentis nicht um die politischen Blogs. Disqualifizieren sich mehr und mehr selber!
Schönen Tag.
Aber aber, meine gute Frau Habegger
Wieso denn immer so feindseelig und persönlich verunglimpfend…?
Was genau stimmt denn inhaltlich an meinen Ausführungen nicht?!
Sie schliessen von einer Abstimmung im Europarat darauf, dass die böse böse EU der Schweiz Vorschriften machen will. Dieser Kurzschluss Ihrerseits ist erwiesenermassen falsch, da der Europarat kein Organ der EU ist!
Bitte nicht immer gleich beleidigt sein, wenn man Sie korrigiert, gell!
Frau Habegger,
es bringt nichts, Lohmann will Sie nicht verstehen!
Herr Müller
Ich stelle fest, dass Ihnen langsam die Argumente ausgehen!
Es wäre an der Zeit einzugestehen, dass diese Abstimmung im Europarat rein gar nichts mit der EU zu tun hat!
Nein,
Herr Lohmann, aber wenn’s nichts bringt … gibt der Kluge nach, und ich habe noch klügeres zu tun! Danke für Ihr Verständnis!
Richtig Herr Müller
die Falschaussagen und Faktenverdreherei, was ich geschrieben haben soll, zu dem was ich schreibe, ist nicht der Rede wert zu antworten.
Es ist schon erschreckend wie schlecht gewisse BürgerInnen über Europa und die EU informiert sind!
“Mündige” BürgerInnen, die über unser Schicksal an der Urne mitentscheiden kennen nicht mal den Unterschied zwischen EU und Europarat!
Bedenklich! Sehr bedenklich für unsere direkte Demokratie!!!
Herr Peter
offenbar kennen Sie die Mechanismen zwischen der EU und dem Europarat nicht ganz so gut, wie Leute, die Sie hier kritisieren! Informieren Sie sich doch einmal über gewisse Zusammenhänge! Ja?
Sie haben leider recht, Herr Peter!
@Müller:
Die EU und der Europarat sind zwei völlig unabhängige Organisationen mit unabhängigen Organen!
Informieren Sie sich, mein Guter!
Herr Lohmann
Natürlich sind sie völlig unabhängige Organisationen, es behauptet doch keiner, dass das nicht stimmt!
Ein Chor und die Kirche sind doch auch total unabhängige Organisationen und dennoch singt der Chor in der Kirche die Lieder, die mit der Pfarrei abgestimmt wurden und die zum Anlass passen!
Stumpfsinniger Vergleich, Herr Müller!
Und erwiesenermassen falsch!
Der “Chor” Europarat singt eben nicht in der “EU-Kirche”, sondern hat eine eigene Kirche!!! Und umgekehrt! Beide haben ihre eigenen “Kirchen” und ihre eignen “Chöre”!
Waren Sie schon mal in Brüssel oder Strasbourg, mein guter Herr Müller!
Dort können Sie die unterschiedlichen “Kirchen” besichtigen…
o.k. Herr Lohmann,
Sie wollen nicht verstehen; also lassen wir es!!!
Herr Müller
Ich stelle fest, dass Ihnen langsam die Argumente ausgehen!
Es wäre an der Zeit einzugestehen, dass diese Abstimmung im Europarat rein gar nichts mit der EU zu tun hat!
Nein,
Herr Lohmann, aber wenn’s nichts bringt, gibt der Kluge nach … und ich habe noch besseres zu tun!
Was soll der Witz? Ein generelles Verbot der Prostitution lehnte die Versammlung ab, doch einige Länder wollen trotzdem die Freier bestrafen. Und Doris Fiala (FDP) meint, man sollte über das schwedische Konzept nachdenken. «Wo die Nachfrage geschwächt wird, wird die Ausbeutung von Frauen und Mädchen geringer» http://bazonline.ch/schweiz/Prostitutionsverbot-Der-Europarat-zeigt-auf-Schweden/story/12091840
Durch eine Bestrafung der Prostituierten würden Sexarbeiterinnen in den Untergrund gedrängt und könnten sich kaum noch gegen Gewalt und Ausbeutung wehren, so Angelini von der Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration (Interwiew separat). Ähnlich denkt die Mehrheit der Leser von 20 Minuten, wie eine nicht repräsentative Umfrage mit gut 4000 Teilnehmern zeigt: Wuchtige 91 Prozent sprechen sich gegen ein Prostitutionsverbot aus http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Sex-mit-Prostituierten-soll-straffrei-bleiben-11045355
Und was ist mit den ‘Sauberfrauen’? Ich wäre da mal nicht so einseitig!
Lars von Lima
Und was ist mit den ‘Sauberfrauen’?
Sie meinen wohl Marianne Streiff von der EVP und Doris Fiala von der FDP. Ob die wohl Angst haben, dass ihre Ehemänner fremd gehen oder sich gar in eine Prostituierte verlieben? Nun, das war ja unter Esther Maurer (SP) so (ihr Freund hatte sich scheinbar in eine brasilianische Prostituierte verliebt). Esther Maurer veranlasste daraufhin über Jahre in der Stadt Zürich eine grosse Hatz gegen Brasilianerinnen und bei den polizeilichen Razzien am liebsten selbst dabei war.
Mir geht es bei dieser Betrachtung um die stetige Einteilung der armen Frauen. Das gibt es Call-Girls und Call-Mens. Das Gewerbe ist uralt.
Schon zu Zeiten von Julius Caesar waren die Tempel der Treffpunkt der Politik. Die Tempeldienerinnen verkamen nach und Nach zu Freudendinerinnen, mit allen Folgen, auch in Sachen Freudendiener!
Da bei diesen Orgien, die dort gefeiert wurden, eben auch Weichenstelllungen erfolgten, war Julius der oberste Herr über die Tempel und nannte sich Brückenbauer, Pontifex Maximus, ein Titel, den der Papst später übernommen hat.
Heute sind es andere Tempel, in denen genau gleiches abläuft, inkl. der Pädophilie, die erschreckende Ausmasse angenommen hat. Siehe die deutschen Grünen um Cohn-Bendit und Co.
Da Sie anscheinend keine sachliche Antwort kennen, bin ich von Ihrem Eintrag nicht mehr überrascht, Herr Lord Sutter.
Was lesen wir auszugsweise im Wikipedia
Der Europarat
ist eine am 5. Mai 1949 durch den Vertrag von London gegründete und heute 47 Staaten, somit 820 Millionen Bürger umfassende europäische internationale Organisation.
Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor.
„Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen.“
De r Sitz des Europarats ist der Europapalast in Straßburg. Am 5. Mai wird alljährlich der Gründungstag des Europarates als Europatag gefeiert.
Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide die Europaflagge und die Europahymne verwenden.
Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat (dem Organ der Staats- und Regierungschefs) und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).
EU und Europarat unterzeichneten im Mai 2007 als politische Absichtserklärung ein Memorandum of Understanding.
Das Europäische Parlament
(auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union.
Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt.
Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Da es unmittelbar die europäische Bevölkerung repräsentiert, kann es als die Bürgerkammer der EU bezeichnet werden (neben dem Rat der Europäischen Union als Staatenkammer).
Fazit:
Auch wenn beide Institutionen rein rechtlich nicht aneinander gebunden sind, arbeiten die dennoch zusammen.
Das EU Parlament macht zwar Vorschläge an die EU Kommission, die sich aber daran nicht halten muss. Da liegt der Haken an der Sache. EU Kommissare sind nicht gewählt, sondern werden von den EU Mitgliedsländern gestellt, aber nicht in den Ländern gewählt. Die sogenannte Kammer Europarat hat reinen Schaucharakter. Das wird von den Herren Lohmann und Peter offensichtlich vergessen.
Dieser Link führt vor, was in der EU eigentlich wirklich abläuft in Sachen Sozialsystemen.
http://www.heise.de/tp/artikel/41/41455/1.html
Herr von Limaa (=Selk) fährt hier einmal mehr mit einer Verschwörungstheoretiker-Seite als Quelle auf….
Herr von Limaa (=Selk) fährt hier einmal mehr mit einer Verschwörungstheoretiker-Seite als Quelle auf…