Sicherheit lohnt sich

Der Nut­zen von Si­cher­heit ist schwer zu begründen. Wir von der SVP schätzen den Wert von Si­cher­heit sehr hoch ein. Wir er­ach­ten den Schutz von pri­va­tem Ei­gen­tum als eine der wich­tigs­ten Staats­auf­ga­ben. Wenn es darum geht, die staat­li­chen Auf­wen­dun­gen für die Si­cher­heit zu be­zah­len, dann also, wenn bei­spiels­weise mehr Po­li­zis­ten ein­zu­stel­len wären, haben wir aber auch schon damit ar­gu­men­tiert, wir woll­ten kei­nen Po­li­zei­staat. Si­cher­heit – das hat sich immer wie­der ge­zeigt – ist eines der wich­tigs­ten An­lie­gen der Bevölkerung. Die Po­li­zei ge­niesst regelmässig die höchsten Werte im Ver­trauen der Bevölkerung. Ge­richte und die Armee eben­falls. Die Schweiz teilt die Ver­ant­wor­tung für die Si­cher­heit auf die Ge­mein­den, Kan­tone und den Bund sau­ber auf. Für Po­li­zei sind Ge­mein­den und Kan­to­ne, für die ers­ten bei­den Ebe­nen der Ge­richte die Kan­tone zuständig. Für be­son­dere Ver­bre­chen, die höchste Ge­richts­in­stanz sowie für die Lan­des­ver­tei­di­gu​ng hat der Bund zu sor­gen. Gegenwärtig wird über die künftigen Kos­ten der Lan­des­ver­tei­di­gu​ng dis­ku­tiert. Bil­dung, So­zi­al­aus­ga­ben, Ver­kehrs­aus­ga­ben wer­den dabei den Kos­ten für die Armee gegenübergestellt. Müssen wir For­schungs­gel­der strei­chen, um eine Armee zu fi­nan­zie­ren, für die kein of­fen­sicht­li­cher Nut­zen be­steht, während un­sere Wirt­schaft drin­gendst auf In­no­va­tion an­ge­wie­sen wäre? Das sind so Fra­gen, die ge­stellt wer­den. Der Kan­ton Genf hat ein Si­cher­heits­pro­ble​m. Auf­grund von un­ge­hemm­ter Ein­wan­de­rung, vor­nehm­lich aus Afri­ka, ist die Kleinkriminalität mas­siv an­ge­stie­gen. 70 Mil­lio­nen Chi­ne­sen haben die Mit­tel und das In­ter­es­se, in alle Welt zu rei­sen, während die Europäer und Ame­ri­ka­ner auf­grund der Wech­sel­kurse kaum mehr in die Schweiz kom­men, spielt das den Chi­ne­sen keine Rol­le. Der Schwei­zer Tou­ris­mus ist sehr stark auf die Chi­ne­sen an­ge­wie­sen. Sie haben dafür ge­sorgt, dass der Tou­ris­mus in un­se­rem Land im letz­ten Jahr nicht kom­plett zu­sam­men­ge­bro­che​n ist. 10 chi­ne­si­sche Rei­se­ver­an­stal­te​r haben angekündigt, Genf auf­grund der ka­ta­stro­pha­len Si­cher­heits­lage aus ihrem Schwei­z-­Pro­gramm zu kip­pen. Der CEO von Goo­gle China wurde in Genf aus­ge­raubt und teilte das über die Social-media-Kanäle an seine Fol­lo­wers mit. Genf Tou­ris­mus rech­net mit 15‘000 we­ni­ger Chi­ne­sen, was 10 Mio. Fr. Min­der­ein­nah­men be­deu­tet. Der Tou­ris­mus macht 2,5% des Gen­fer BIP aus und 24‘000 Arbeitsplätze. Die Schweiz hat re­la­tiv wenig Po­li­zei. Die Armee ist die Po­li­zei­re­serve der Schweiz. Kein Gross­an­lass, ohne Ar­mee. Ohne Ar­mee, we­ni­ger Si­cher­heit. Die Ar­mee­aus­ga­ben san­ken in den letz­ten Jah­ren kon­ti­nu­ier­lich, ihr An­teil an den Bun­des­aus­ga­ben eben­falls. Die Aus­ga­ben aller De­par­te­men­te, aus­ser dem VBS, stie­gen, wie die Bun­des­aus­ga­ben ins­ge­samt. Wirt­schaft­li­che Prosperität hängt di­rekt von Si­cher­heit ab. Das Bei­spiel von Genf zeigt: Si­cher­heit lohnt sich!

Rolf André Siegenthaler Mitglied seit February 11, 2002

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