Die Mitteparteien haben gewonnen. Wer sind diese Leute und wofür stehen sie? Die BDP ist noch auf der Suche nach einem „eigenen“ Profil. Selbstverständlich muss sich dieses von demjenigen der SVP unterscheiden. Wer sich von seiner ehemaligen Mutterpartei abgrenzen muss, wird sich hüten, dieser zu nahe zu kommen. Die Grünliberalen auf der anderen Seite wollen einerseits die Natur schützen und andererseits soll dieser Schutz nicht so weit gehen, dass das Volkseinkommen sinkt. Beide Parteien sind für den Ausstieg aus der Atomkraft und wohl eher gegen einen Beitritt zur EU. In Sachgeschäften entscheiden sich die Parteiexponenten situativ. Es ist tatsächlich nicht einfach, diese neuen Parteien zu verorten. Kommt hinzu, dass die traditionellen Mitteparteien wie CVP, EVP und FDP bei den letzten Wahlen weiter geschwächt wurden. Die CVP diskutiert sogar am Wert des Buchstabens „C“ in ihrem Namen herum und sucht nach Möglichkeiten, sich mit der BDP zu verbrüdern. Es mutet geradezu peinlich an, wenn man den Radiodiskussionen mit CVP-Exponenten zuhört, wo sie die Jahrhunderte alten, katholisch-konservativen Werte ihrer Partei mit Füssen treten, nur um allenfalls ihr Pöstchen zu retten. Da liegt die Nachbarschaft zur BDP nahe. Die FDP behauptete schon während des Wahlkampfs laufend, sie sei klar rechts der Mitte positioniert, wo das aber jeweils wirklich ist, kann auch die FDP nicht immer schlüssig erklären. Was soll die SVP jetzt tun? Schliesslich hat sie nicht so gut abgeschnitten, wie erhofft. Ist der Stil falsch, sind die Positionen falsch, muss das Parteiprogramm neu geschrieben werden? Antwort: Die SVP darf auf keinen Fall von ihren Positionen abweichen. Es bringt überhaupt nichts, sich auf den Weg in die Mitte zu begeben. Dort stehen sich inzwischen so viele Wendehälse auf den Füssen herum, dass es nur eine Möglichkeit gibt: sich klar abseits zu positionieren. Die Wählerinnen und Wähler haben zwar das neue Angebot von GLP und BDP genutzt. Wie das in vier Jahren aussieht, wird sich noch weisen. Sicher ist, dass die Parteienlandschaft nicht so bleiben wird, wie sie sich jetzt präsentiert. Die Mitteparteien werden sich neu positionieren müssen und sich dabei gegenseitig beschädigen, womit der Lack an Glanz einbüssen wird. Es ist davon auszugehen, dass eine klare Haltung zugunsten der Freiheit und gegen die Auswüchse linker Politik sich lohnt – ganz abgesehen davon, dass diese Positionen vertreten werden müssen! Der Vergleich der SVP Resultate in den Nationalratswahlen mit denjenigen der Kantonsratswahlen zeigt, dass die Partei zugelegt hat, wenngleich nur wenig. Immerhin, die SVP hat im Kanton Zürich nicht mehr erhalten, als einen Dämpfer. Es fällt uns nichts in den Schoss, genauso wenig wie den neuen Mitteparteien. Und es bleibt die Frage: Was ist die Mitte?
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Kommentare anzeigen Hide commentsFlügelkämpfer wie SP und SVP haben es leicht, sich zu positionieren. Doch beiden würde etwas mehr Konsensfähigkeit im Sinne und für das Wohl des grossteils der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gut tun.
Die Mitteparteien befinden sich im Sandwich dieser grossen Mühlsteine und tun sich dementsprechend schwer, sich zu positionieren. Wenn ich mich beispielsweise Christliche xy-Partei nenne und dann die Minarettverbotsinitiative nicht unterstütze, dann bin ich nicht mehr glaubwürdig. Nämlich allein aufgrund meines “Christlich” im Parteinamen. Dass es dabei äusserst schwierig zu kommunizieren ist, seinen christlichen Standpunkt zu vertreten, ohne zugleich anzuecken, ist das Dilemma der Mitte.
Nun gut, christlich kann alles und jeder sein und doch nicht! Das C im Namen ist überflüssig und einengend. Da sagt das S-V-P schon viel mehr aus an Assozierungs und Berührungspunkten! Und mit solchen Schlaftabletten wie Urs Schwaller, Konrad Graber oder Ruth Hubel, die zudem noch bieder daher kommen,würde ich halt auch nicht mehr die CVP wählen!
Wie Herr Köppel neulich schon sagte, braucht die Schweiz keine CVP mehr. Wer in der Mitte ist, der ist auch oftmals zwischen Stuhl und Bank! Wer in der Mitte ist, der ist oftmals weder Fisch noch Vogel, was sehr nachteilig ist, weil wir immer mehr Dinge kriegen, wo man nur noch so oder so entscheiden kann, aber kein Mittelweg mehr drin liegt! Darum sollten CVP/FDP sich mal festlegen, ob sie für oder gegen die EU sind! Einen zwitterhaften Mittelweg gibt es nimmer, auch immer weniger in anderen Bereichen! C-Parteien sind überall in Europa ein Auslaufmodel!
Nach dem ich schon vor den Wahlen auf das undurchsichtige Profil der BDP/GLP hingewiesen habe, sind mir jetzt noch grössere Zweifel aufgekommen. Vor allem auch bei der GLP. Die 12 GLP Nationalräte haben sich vor 2 Wochen in Bern zum Fotoshooting getroffen. Dabei fühlten mal kritische Journalisten auf den Zahn. Zum Thema Erbschaftssteuer gab es zwischen zwei GLP-Politikern schon größte Differenzen! Das gleiche beim Thema Steuerwettbewerb, wo auch ganz unterschiedliche Ansichten zu hören waren! Für so eine kleine und junge Partei schon ganz grosse Differenzen in den Inhalten! Andere neugewählte GLP-Nationalräte wissen nicht einmal wie ihrer eigene Partei zu diesem oder jenem steht! Peinlich! Ich hoffe sie wissen wenigstens wie man den Namen Eveline Widmer-Schlumpf richtig schreibt…
Dazu gab es noch GLP-ler, die auf konkrete Fragen zu wichtigen Themen gar keine Antwort geben wollten, da diese sich zuerst ” einarbeiten ” möchten. Wer aber für eine Partei kandidiert und gewählt wird, der muss aus dem Stande fähig sein, zu diesem oder jenem wichtigen Sachgebiet, dass schon lange eine Thema ist, auch eine Antwort bereit zu haben! Ansosten muss man gar nicht für so ein wichtiges Amt kandidieren!
Dieser wilde Hühnerhaufen wird auch noch dadurch impliziert, dass viele GLP-ler nur dank Listenstimmen gewählt wurden! Man weiss also nicht genau welcher Partei sie hier richtig einzuordnen sind! Das gleiche gilt auch für die BDP!
Es ist auch nicht so, dass hier die SVP das Thema Blocherwabwahl und EWS am leben erhalten will, sondern die BDP, da diese immer noch nicht genug Wähleranteil für einen Bundesratssitz hat, aber dennoch an EWS festhält! Das entsprich aber nicht demokratischen Gepflogenheiten, da in jeder gesunden Demokratie die Wählerstärkste Partei angemessen in der Regierung vertreten ist, was mit nur 1 SVP Bundesrat und knapp 27% Wähleranteil aber nicht der Fall ist! EWS hat nachweislich gelogen vor ihrer Wahl in den Bundesrat! Ihre Griechenlandhilfe und ihr Asyl Dossier sind nicht gerade berauschend! Und nicht in jeder Umfrage gibt es eine Mehrheit für EWS im BR! Die BDP ist dann auch nur der protestantische Klon der CVP! Ausser dem Namen nach ist hier gar nichts neu an der BDP!
CVP und FDP müssen diesmal ganz genau überlegen, ob sie der SVP nun endlich einen zweiten Sitz geben oder nicht. Falls nicht, ist es wahrscheinlich, daß die SVP dann in die Opposition geht, womit diese erst recht wieder zulegen wird, während die FDP/CVP mit billigen Imitaten der BDP/GLP nicht überleben! Den als liberal und Zentrist kann sich heute in diesem Mainstream wirklich jeder Tausendsassa geben!
Wenn wir Links und Rechts genauer definiert haben, kann man auch mehr über diese Mitte aussagen.
Dass die Medien eine CVP, GLP und eine BDP zu dieser Mitte machen, ist ja eher als Witz gedacht, als denn als eine Tatsache.
“Was ist die Mitte?”
Parteien, die sich selbst als “Mitte” bezeichnen, glauben, sie befänden sich als einzige Artisten und Clowns in der Arena, und die “andern” wirkten ausserhalb der Abschrankung – als Claqueure.
Die Mitte, das Zentrum in einem Kreis, kann man nicht wirklich nach Links und Rechts beurteilen.
Wer in der Mitte zwischen zwei Punkten zum stehen kommt, hat nur die Halbe Distanz zurückgelegt.
Diese “Mitte” besagt genau so wenig aus, wie Links und Rechts, denn wenn ich nicht Links und Rechts abbiege, bin ich geradeaus unterwegs..Pech wenn das Ziel dann Links oder Rechts liegt, dann werde ich es nie erreichen
Erkenntnis…
Mitte, Mitte-Partei ist so Aussagelos, wie die Parteiprogramme derer