1. Ausländer- & Migrationspolitik

Premierministerin Thesesa May beschränkt Zuwanderung

Premiermini​​​ste​rin May will Medienberichten zufolge die Zuwanderung von Nicht-EU-Ausländern nach Grossbritannien finanziell unattraktiver machen. Unternehmen werden demnach künftig für die Beschäftigung von entsprechenden Fachkräften verstärkt zur Kasse gebeten.

Die Nicht-EU-Ausländer müssen ausserdem mehr für Leistungen des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS (National Health Service) zahlen. Das geht nach Angaben britischer Medien aus dem Wahlprogramm der Konservativen hervor. “Eine zu schnelle und zu hohe Einwanderung erschwert den Aufbau einer Gesell schaft, die zusammenhält”, zitiert der Sender BBC die Premier­ministerin. Britische Arbeitgeber, die Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland einstellen, müssen dem Bericht zufolge künftig:

Eine doppelt so hohe Abgabe pro Person bezahlen als bisher, Umverteilung hin zu Briten.

“Immigrat​i​​on Skills Charge”

soll sogar verdoppelt werden.

Theresa May bittet Unternehmen zur Kasse.

Bild: Keystone

Theresa May bittet Unternehmen jetzt zur Kasse.

Erst seit April wird in Grossbritannien die «Immigration Skills Charge» erhoben. Die Abgabe gilt nur für die Einwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten und beträgt pro Jahr 1000 Pfund. Dieser Betrag soll sich verdoppeln. Die Einnahmen sollen zur Qualifizierung britischer Arbeitskräfte genutzt werden.

Also die britische Premierministerin und Parteichefin der Konservativen, Theresa May, will die Zuwanderung von Nicht-EU-Ausländern nach Großbritannien damit finanziell unattraktiver machen. Unternehmen werden demnach künftig für die Beschäftigung von betreffenden Fachkräften verstärkt zur Kasse gebeten.

Die Nicht-EU-Ausländer müssen außerdem mehr für Leistungen des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS (National Health Service) zahlen. Das geht nach Angaben britischer Medien aus dem Wahlprogramm der Konservativen hervor, das May jetzt am Donnerstag vorstellen wird.

„Eine zu schnelle und zu hohe Einwanderung erschwert den Aufbau einer Gesellschaft, die zusammenhält“, zitiert der Sender BBC die Premierministerin. Britische Arbeitgeber, die Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland einstellen, müssen dem Bericht zufolge künftig eine doppelt so hohe Abgabe pro Person bezahlen wie bislang.

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Erst seit April wird in Großbritannien die Immigration Skills Charge erhoben. Die Abgabe gilt nur für die Einwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten und beträgt pro Jahr 1000 Pfund (etwa 1166 Euro). Dieser Betrag soll sich verdoppeln. Die Einnahmen sollen zur Qualifizierung britischer Arbeitskräfte genutzt werden.

Und die Schweiz.?

Die Akteure Frau BR. Sommaruga & BR-Schneider-Ammann.

​​​

D​er Bundesrat möchte die in Art. 121a unserer Bundesverfassung ver ankerten Bestimmung einer eigenständigen souveränen Steuerung der Masseneinwanderung mit einer Verordnung (VO) in die Praxis umsetzen. Der Vorrang soll für bestimmte Berufsgruppen in Kraft treten, sobald in diesen die Arbeitslosigkeit über die ganze Schweiz gesehen 5 Prozent übersteigt. So wollte es Justizministerin Somonette Sommaruga, schreibt die NZZ am Sonntag.

Unternehmen müssten entsprechende offene Stellen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungste​​​​llen (RAV) melden und Kandidaten, die von den RAV vorgeschlagen werden, zum Einstellungsgespräch (Inländer = Schweizer & Ausländer) einladen.

Sieht eine Schwelle von 5 Prozent vor: Bundesrätin Simonetta Sommaruga während einer Sondersession im Nationalrat. (3. Mai 2017)

Bild​​​​: Keystone

Schon diese reine Alibiübung eines sogenannten “Inländer-Vorranges” war ein Papiertiger. Aber eine 5 % Hürde ist unter dem Gesichtspunkte dass dies letztmals i.d. 70-iger Jahren vor kam, es noch mehr. Also eine weitere nicht akzeptable Zumutung für die Mehrheit des Souveräns. Wirtschafts-Minister Johann Schneider-Ammann dagegen will laut der Zeitung den Schwellenwert sogar erst bei 8 Prozent ansetzen. Dies natürlich primär für die Unternehmen die er vertritt, was sicher nicht im Sinne der Arbeitnehmer ist. Gemäss Schätzungen der Bundesverwaltung sind bei einem Schwellen- Wert von 5 % bis zu 200’000 Jobs pro Jahr vom sogenannten “Inländervorrang” betroffen. Bei 8 Prozent unterstünden gemäss den Schätzungen noch 55’000 bis 80’000 Stellen der Meldepflicht. Erstens ist schon lange bekannt dass auf Schätzungen von Bundesräten im Verhältnis von 1:14 kein Verlass ist, und zweitens wenn schon Unternehmen die anscheinend unersättliche Gier der Manager nach Millionen Sälären und goldenen Fallschirme bezahlen zu können oberstes Gebot ist, ja dann sollen jetzt auch diese Unternehmen auch dafür etwas bezahlen können oder Herr BR- Schneider Ammann.? Und dies umso mehr weil inzwischen schon über 45-Jährige sowieso von diesen Unternehmen einfach auf die Strasse gestellt werden, um sie durch günstigere ausländische Arbeitskräfte zu ersetzen. Was machen Sie Herr Bundesrat Schneider-Ammann eigentlich in Bern konkret hilfreiches für an den Rand unserer Gesellschaft ausgestossenen Menschen.? Meines Wissens nichts, weshalb Privatleute, private Institutionen sich um diese Menschen kümmern müssen, was auch schon für sich spricht.

U​nd auf nachfolgender Website erfahren wir von BR-Schneider-Ammann höchst persönlich dies aus erster Hand von ihm wortwörtlich, auch wenn man es nicht glauben mag: “Eine Diskriminierung über 50-jähriger existiert auf dem Schweizer Arbeitsmarkt nicht.” Nein Herr Schneider, das wissen Sie mit Sicherheit doch besser, Sie vertreten ganz einfach nicht diese Bevölkerungs-Gruppe, diese Menschen in Not, sondern im Gegenteil diese das Elend verursachenden Grossunternehmen.

h​ttp://ww​​w.s​ave50pl​us.ch/

  • ​​​Und was ist mit den CH-Leuten, die schon ausgesteuert wurden, nicht mehr beim RAV angemeldet und bereits verarmt sind ? Die kann man in der politischen Buchhaltung & den Statistiken einfach ignorieren, somit abschreiben.

    Für CH-Arbeitnehmer/Innen​​​​ war die Situation schon lange sehr prekär und man hätte das Steuer noch herumreissen können. Mittlerweile werden die Gemeinden mit den hohen Kosten konfrontiert und diese Ausgesteuerten (Viele CH-Fachkräfte, die früher viel Steuern bezahlt haben) abgestempelt, ausgesondert; Demütigend einfach in der Sozialfalle positioniert.
    Dies, wohl bemerkt, ohne bezahlten Zahnarzt und aller Integrationskosten wie bei den “asylisierten” Fixkosten die man später allenfalls unter dem Mindestlohn anstellen kann.

  • Diese bundesrätlichen Fix-Ideen decken damit ein weiteres Mal krass auf, in wie weit die Politik einer Mehrheit der aktuellen Bundesräte von der Basis sich schon entfernt hat.

  • 5%.? Ach wie grosszügig und sozial gedacht. Auch Frau Sommaruga scheint es nicht im geringsten zu stören, dass Ausländer den Schweizern die Jobs klauen. Von Schneider-Ammann da schweig ich jetzt lieber ganz, weil dies die Zensur nicht passieren würde.
    Die grossen Firmen werden wieder Mittel & Wege finden, diesen sogenannten “Inländer-Vorrang” zu umgehen, indem sie diese als Angestellte einer Drittfirma ausweisen oder diese Stellen einfach sogar ins Ausland verlegen. Gute Nacht Schweiz, Ziel ist es doch nach wie vor die Schweiz ganz abzuschaffen, bis sie sich einmal in der EU schlussendlich dann ganz auflöst.

  • BR-Schneide​​​​r-Amman,
  • Seine Meldepflicht ist sogar bei 8%. Da hat wohl einer keine Ahnung was arbeitslos zu sein bedeutet.
    Selbst eine Meldepflicht bei 5% ist äusserst hoch und muss im wahrsten sinne des Wortes als das bezeichnet werden was sie ist, als eine reine nutzlose Alibi Übung, ein Wischi-Waschi par Exellence, damit die minimalste Umsetzung der MEI auch noch vom Tisch gewischt.

  • Und mit diesem Ansatz möchte diese Politiker die Bürger vor Arbeitslosigkeit bewahren bzw. (jetzt chancenlosen) Arbeitslosen eine Chance auf eine Arbeitsstelle geben.? Ist das nicht lächerlich, wenn es denn nicht so traurig wäre.? Andersherum, ist die Politik denn wirklich bereit eine Arbeitslosenquote von 5% oder gar 8% als akzeptable einfach hinzunehmen, dann sollt Ihr dies umgehend aber in Euer Parteiprogramm schreiben lassen.?
    Frau Sommaruga & Herr Schneider Ammann, ein doktorierter Ingenieur soll demnächst auf Befehl des Sozialamtes benutzte Kloschüsseln wieder verkaufen. Das Ergebnis ihrer Politik.

  • Arbeitslosigkeit von 5%. Ja 1997 hatten wir 5.2 % Arbeitslose, weder vorher noch danach je wieder. Ausserdem werden alle, die mehr als 2 Jahre arbeitslos sind, aus der Statistik gekippt, damit es besser aussieht. Also all die über-50, die heute dank der PFZ auf der Strasse stehen und dort bleiben, und auch alle anderen, verschwinden einfach wieder aus der Statistik als wäre dies das normalste der Welt. Mit anderen Worten, es gibt keinen Inländer-Vorrang. Die MEI wird und wurde schlicht überhaupt zu 100 % nicht umgesetzt.

Eine Kontrolle und eigenständige Regelung nach Bedarf gemäss Verfassungsartikel 121a wäre ausschliesslich eine korrekte, verfassungsmässige, vernünftige Politik, alles andere ist eine Arbeitsverweigerung der Bundesrates als Exekutive, deren Chef in der direkten Demokratie bekannt lich ausschliesslich der Souverän ist. Festhalten an Regelungen aus Zeiten mit anderen Bedingungen, unter ausdrücklicher Missachtung der Bundesverfassung ist zudem als Dummheit zu bezeichnen. Hätten wir kürzlich die Abstimmungsvorlage: “Soll der Bundesrat in Zukunft durch den Stimmbürger gewählt werden” nicht dummerweise knapp mehrheitlich mit NEIN gestimmt, könnten wir jetzt die Bundesräte S. Sommaruga und Schneider-Ammann ganz einfach abwählen. Ja genau, nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. Aber es ist ja noch nicht aller Tage Abend, eine Volksinitiative ist überfällig, dass in Zukunft unzumutbare Bundesräte durch den Souverän dann in der Folge wenigstens abgesetzt werden können. Mittels “impeachment” kann ja sogar der US-Präsident der Vereinigten Staaten abgesetzt werden. Und weil jeder Schweizer Bundesrat in etwa mit Spesen gleich viel verdient wie der US-Präsident der wirtschaftlich & militärisch mächtigsten Nation weltweit, darf man sicher auch eine adäquate Leistung zum Wohle der Einwohner und des Landes erwarten. Und die in Relation zu den USA doch sehr kleine Schweiz, die hat sogar deren sieben Bundesräte.

Aaaah noch dies muss ich loswerden, ich habe rein gar nichts gegen Frau S. Sommaruga persönlich, ich bewundere sie sogar, ja genau, denn wie diese zierliche Frau es fertigbringt eine Mehrheit der Bundesräte – einer äusserst geschickten Dompteurin gleich in einer Zirkusmanege – diese völlig zahnlosen “Tigerchen resp. Bundesräte” nach ihrer rein subjektiven “Peitsche” ebenso im Bundes haus zu Bern abtanzen lässt. Ja dies finde ich echt bewundernswert, eine Meisterleistung. Dass sie das selber weiss, das zeigt doch auch klar ihre Körper-Haltung und ihr Gesichtsausdruck auf dem Foto oben. Voraussetzung für diese Höchstleistung ist natürlich auch der Umstand, dass es allem Anschein nach keine richtigen Männer mehr mit Standhaftigkeit und Rückgrat im aktuellen Bundesrat gibt mit echten “Eiern” in den Hosen. Was aber diese Bravour-Leistung von Frau Sommaruga in keiner Weise etwa schmälern sollte. Und weil Frau Sommaruga offensichtlich auch nicht an einen Schöpfer aller Dinge, somit an eine allumfassende nur der Zeit unterworfene Gerechtigkeit – somit an einen GOTT nicht glauben kann, ist es für mich auch gut nachvollziehbar, dass sie tatsächlich davon überzeugt ist die ganze Welt retten zu müssen nach ihrer ständigen Botschaft: “Kommt alle her ihr Kinderlein (jetzt noch viele Kinder, = viele Kosten intensive KEKS-Fälle) und beinahe ausschliesslich jungen Männern, kommt her ich will euch ALLE erquicken. Der reine Wahnsinn, dies wird noch ein ganz böses Erwachen geben, Kantone & vor allem Gemeinden in den sicheren Konkurs noch treiben. Es sei denn es wird Remedur geschafft, aber dafür besteht für mich schon keinerlei Hoffnung mehr. Hingeben Frau May aus Grossbritannien ist für mich ein bewundernswertes Frauen Ausnahmetalent. Sie wird noch viele positiv überraschen, da bin ich mir ganz sicher.

Quellen:​​

​​

https://www.welt.de​​/​​politik/ausland/a​rt​​ic​le164684880/Ma​y-wi​​ll-​Zuwanderung​-von-​A​usla​endern-e​rschwe​re​n.htm​l#Com​ments

«NZ​Z am Sonntag»

http://bazon​​​​line.ch/schweiz/st​a​n​d​ard/Wie-sich-So​mm​ar​ug​a-den-Inlaen​der​vor​ran​g-vorstel​lt/s​tory​/249​72519

**​*****​*****​

“Übrig​ens Unfähigkeit ist kein Schutz gegen Karriere”

Unbekannt

​​​​

“Zu den bestbezahlten Eigenschaften scheint manchmal die Fähigkeit zur Unfähigkeit zu zählen”.

@ Gregor Brand

(*1957), deutscher Schriftsteller, Lyriker und Verleger

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Comments to: Premierministerin Thesesa May beschränkt Zuwanderung
  • Mai 23, 2017

    Traurig, schon Kinder & Jugendliche sind Zielscheiben eines gemeinen Bombenanschlages.

    ​Bei einer Explosion auf einem Konzert der US-Sängerin Ariana Grande sind im nordenglischen Manchester nach neuesten Angaben mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 60 weitere wurden nach Angaben von Rettungskräften verletzt. Für Premierministerin May steht die Tat für „Ekel erregende Feigheit“.

    Die Polizei bezeichnete die Explosion am Dienstagmorgen als Anschlag.

    Das Attentat sei von einem Täter verübt worden, der einen Sprengsatz am Körper getragen habe, so die Polizei. Premierministerin Theresa May sprach am Mittag von einem Terrorangriff. In ihrer Stellungnahme sagte sie, der Angreifer habe mit „kaltem Kalkül“ auf Kinder gezielt. Ihren Angaben zufolge glauben britische Ermittler mittlerweile zu wissen, wer der mutmaßliche Selbstmordattentäter war. Der Name des Mannes solle aber noch nicht veröffentlicht werden, sagte May.

    Den Familienangehörigen und Freunden der zahlreichen Opfer mein herzliches Beileid und den Verletzten gute Genesung und Zuversicht. Viele dieser Menschen werden ihr Leben lang gezeichnet sein.

    Quelle:
    ht​​tps://www.welt.de/ver​​mischtes/article1648​2​7296/Attentaeter-zi​el​te-mit-kaltem-Kalk​uel​-auf-Kinder.html

    Die Polizei am Dienstagabend den 22-jährigen Salman Abedi als Verdächtigen identifiziert.

    htt​p://www.faz.net/aktue​ll/politik/ausland/wa​s-ueber-den-selbstmor​dattentaeter-von-manc​hester-bekannt-ist-15​030669.html

    http:/​/www.faz.net/aktuell/​politik/ausland/terro​r-in-manchester-23-to​te-bei-anschlag-auf-k​onzert-15029015.html

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  • Mai 24, 2017

    Was darf man von Schneider Ammann schon erwarten? Forderung das Rentenalter zu erhöhen?
    Er gehört wohl eindeutig zu den Globalisten. So ist er auch Teilnehmer bei der Konferenz der Bilderberger:

    http​://www.tagblatt.ch/na​chrichten/schweiz/bil​derberg-konferenz-mit​-schneider-ammann;art​253650,4992343

    Für​ die Globalisten ist es offenbar zu schwer zu verstehen, dass wenn in jedem Land ein angemessener Lebensstandard gilt mit Möglichkeit durch Ausbildung eine sichere Existenz aufzubauen es dann auch Global im Ganzen stimmt. Aber vielleicht ist man an einem Ende der Ausbeutung gar nicht interessiert? Stattdessen machen die Globalisten nur neue Probleme, indem sie das Auseinanderdriften der Bevölkerungsschichten​ fördern. Gewollt? Die reichen Länder nehmen den ärmeren die Spezialisten weg und die Älteren und auch die Jungen können dann auf der Strecke bleiben.
    Es ist wie bei Familien. Wenn es in jeder Familie passt stimmt es auch im Ganzen.
    Wenn aber jede Familie die eigenen Probleme nicht lösen will und sich stattdessen ständig in die Angelegenheiten der anderen Familien einmischt und diesen ihren Willen, ihre Lebensart als einzig richtige aufzwingt gibt es Unfrieden.

    Natürli​ch sind die Schweizer Stimmbürger teilweise auch selbst Schuld mit ihren zahlreichen Eigengoals in der Vergangenheit.
    So wurde in den 70er Jahren die Volkspension abgelehnt, nun haben wir über 1700 Pensionskassen mit entsprechenden Kosten. Dann PFZ angenommen, Mindestlohn aber abgelehnt, 1:12 abgelehnt, mehr Ferien abgelehnt, Erbschaftssteuer abgelehnt usw. offenbar dient Herr und Frau Schweizer gerne der Feudalherrschaft und schuftet gerne 40 Jahre lang um dann vielleicht eines Tages auf den Demütigungsanstalten RAV, Sozialamt zu landen. So wurde auch das Bedingungslose Einkommen vom Souverän abgelehnt, obwohl dies für Betroffene ein kleiner Rettungsschirm hätte sein können. Brief an einen Bahnmitarbeiter nach 20 Dienstjahren, er solle sich intern oder extern um eine neue Stelle bemühen, da seine Arbeit automatisiert wurde.

    Aber die PFZ ist nicht das Einzige, welches den CH Arbeitnehmer ins Abseits drängen kann, es gibt auch noch der umgekehrte Weg, nämlich die Stellen selbst zu verlagern. Die Grossbank UBS gibt gar noch Ratschläge dazu:

    https://www.​ubs.com/magazines/imp​ulse/de/international​/2016/viel-mehr-als-n​ur-eine-sparubung.htm​l

    Auch höher qualifizierte Stellen kann es treffen, Zitat: Der Industrielle Thomas Schmidheiny habe es «unwiderstehlich» formuliert: «Warum soll ich für einen Schweizer Ingenieur 140’000 Franken zahlen, wenn ein englischer nur 80’000 und ein indischer nur 40’000 Franken kostet?»

    Und dann kommt noch die Digitalisierung und Automatisierung hinzu.
    So sollte man sehen können, dass die PFZ nicht das einzige Problem ist. Es wäre ein Trugschluss zu glauben, wenn diese aufgehoben würde wären alle Probleme gelöst.

    Taugliche Lösungen der Politik? Wo?
    Sozialabgaben immer noch auf die Anzahl Arbeitnehmer Löhne ausgerichtet, und wenn der Arbeitnehmer keinen Lohn mehr hat was dann?

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    • Juli 19, 2021

      Merci Emil Huber

      Für diesen sachlichen sehr guten Beitrag. Wenn ich noch anmerken darf, bei den Fehlentscheiden des Souveräns haben Sie die Ablehnung einer Woche mehr Ferien noch übersehen und die direkte Wahl des Bundesrates. Ein ausländischer Freund sagte mir dazu: “Ihr habt in der Schweiz eine weltweit einzigartige direkte Demokratie wo ihr selber durch Wahlen entscheiden könnt. Nur dass ihr eine zusätzliche Ferienwoche abgelehnt habt, das würde wohl in keinem anderen Land der Erde geschehen. Die Unternehmer behaupteten einfach, dies würde ihre Konkurrenzfähigkeit so stark untergraben, folglich müsse mit UMSTRUKTUIERUNGEN & Entlassungen gerechnet werden. Also arbeiteten die Schweizer/Innen lieber eine Woche mehr.

      Und wo bleibt da die verfassungsgemässe Gleichbehandlung mit den 85’000-tausend Asylantragsteller (70 % im Asylverfahren abgewiesene dürfen trotzdem bleiben) und die “Sans Papier” haben doch mehrheitlich das ganze Jahr über Ferien.? Immerhin sind nachweisbar – bestätigt durch das Migrationsamt in Bern – dass 80 % der jungen Eriträer nicht in einen Arbeitsprozess zu integrieren sind, darum von den Sozialhilfen gut leben. So angenehm dass jährlich mehr kommen mit Familiennachzug.

      U​nd heute mit der FZK-Lösung.? Da entlassen die Unternehmer sie (alles Inländer) trotzdem seit Jahren und zwar tüchtig.

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